Berliner Tageszeitung - Enger Vertrauter von Präsident Xi zum neuen Regierungschef Chinas gewählt

Li tritt damit die Nachfolge des als moderat geltenden bisherigen Ministerpräsidenten Li Keqiang an. Allerdings steht das Amt des Regierungschefs völlig im Schatten des übermächtigen Präsidenten Xi. Dieser war am Freitag vom Volkskongress für eine historische dritte Amtszeit wiedergewählt worden. Den Weg dafür hatte er selbst geebnet, als er 2018 die bis dahin geltende Begrenzung der Amtszeit des Präsidenten auf zwei Mandate abschaffte.

Der neue Regierungschef Li Qiang, der im Gegensatz zu seinen Vorgängern vorher nicht stellvertretender Regierungschef war, hatte Anfang 2022 als Shanghais Parteichef den teilweise chaotischen, harten Lockdown in seiner Megametropole durchgesetzt. Von 2004 bis 2007 hatte der 63-Jährige für Xi als Stabschef in der Provinz Zhejiang gearbeitet.

L. Pchartschoy--BTZ