Berliner Tageszeitung - Ampel-Fraktionschefs betonen gute Zusammenarbeit in krisengeprägtem ersten Jahr

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Ampel-Fraktionschefs betonen gute Zusammenarbeit in krisengeprägtem ersten Jahr




Ampel-Fraktionschefs betonen gute Zusammenarbeit in krisengeprägtem ersten Jahr
Ampel-Fraktionschefs betonen gute Zusammenarbeit in krisengeprägtem ersten Jahr / Foto: © AFP

Die Ampel-Fraktionsvorsitzenden haben die gute Zusammenarbeit im ersten Regierungsjahr trotz der Herausforderungen durch die vielfältigen Krisen betont. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sprach am Mittwoch von einer "Fortschrittskoalition" mit gleichberechtigten Partnern. Im ersten Jahr seien etwa hundert Gesetze verabschiedet worden. Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hob hervor, es gebe eine "große Verlässlichkeit untereinander". FDP-Fraktionschef Christian Dürr dankte SPD und Grünen für die "sehr vertrauensvolle Zusammenarbeit".

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Mützenich sagte, als die Ampel-Koalition vor einem Jahr ihre Arbeit aufnahm, sei sie auf die Corona-Pandemie sowie den Umbau der Arbeits- und Wirtschaftswelt eingestellt gewesen. Dass Deutschland mit den Folgen eines "beispiellosen Angriffskriegs" von Seiten Russlands umgehen müsse, sei als Herausforderung dazugekommen. "Das prägt natürlich auch die Koalition", sagte er. Dennoch habe der Bundestag im ersten Jahr rund hundert Gesetzentwürfe verabschiedet.

Haßelmann sprach von einer "sehr schweren Zeit", die den Menschen, der Politik und der Wirtschaft viel abverlange. Sie verwies auf die milliardenschweren Entlastungspakete, die Erhöhung des Kindergelds und das beschlossene Bürgergeld.

Die Grünen-Ko-Vorsitzende Katharina Dröge sagte, die "Ampel" habe vom ersten Tag des Kriegsbeginns an "daran gearbeitet, dass die Menschen gut und sicher durch dieses Krisenjahr kommen".

FDP-Fraktionschef Christian Dürr sagte: "Wir wollten mehr Fortschritt wagen und genau das tut diese Koalition." Er fügte hinzu: "Es gibt hier und da unterschiedliche Auffassungen, aber am Ende zählen die Taten." Als Beispiel nannte er die Einigung auf das Bürgergeld.

Der Amtsantritt der Ampel-Regierung jährt sich am Donnerstag zum ersten Mal: Am 8. Dezember 2021 war Olaf Scholz (SPD) zum Bundeskanzler gewählt worden; auch seine Ministerinnen und Minister wurden an diesem Tag ernannt.

W. Winogradow--BTZ