Berliner Tageszeitung - China kündigt landesweite Lockerung von Corona-Einschränkungen an

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China kündigt landesweite Lockerung von Corona-Einschränkungen an




China kündigt landesweite Lockerung von Corona-Einschränkungen an
China kündigt landesweite Lockerung von Corona-Einschränkungen an / Foto: © AFP

Nach Protesten gegen die Null-Covid-Politik und der Rücknahme einiger Maßnahmen hat China am Mittwoch landesweite Lockerungen verkündet. Die neuen Richtlinien der Nationalen Gesundheitskommission (NHC) sehen unter anderem eine Lockerung der Quarantäneregeln und Testpflicht vor. Gleichzeitig soll die Impfrate bei Älteren gesteigert werden. Die Ankündigung erfolgte kurz nach Bekanntgabe eines Einbruchs des Außenhandels. Kritische Stimmen sehen das Land jedoch nicht ausreichend auf eine Öffnung vorbereitet.

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Infizierte Menschen ohne oder mit milden Symptomen sollen sich nach Angaben der Gesundheitskommission fortan "generell zu Hause isolieren" können. Bisher mussten positiv auf das Coronavirus getestete Menschen in China zur Quarantäne in zentrale Regierungseinrichtungen.

Verpflichtende PCR-Tests sollen demnach künftig auf Gegenden mit "hohem Risiko" beschränkt werden. Auch Menschen, die von einer Provinz in die andere reisen, müssen künftig keinen höchstens zwei Tage alten negativen Corona-Test mehr vorweisen und sich auch bei ihrer Ankunft nicht mehr testen lassen.

Für den Zugang zu öffentlichen Gebäuden werde kein grüner Gesundheitscode auf dem Telefon mehr benötigt - "mit Ausnahme von Pflegeheimen, medizinischen Einrichtungen, Kindergärten und (...) Schulen", erklärte das NHC.

Abriegelungen sollen künftig auf kleinere Bereiche, etwa Gebäude oder Etagen, reduziert werden. Für komplette Nachbarschaften oder gar Städte sollen keine Lockdowns mehr erfolgen. Zudem müssen die Absperrungen, wenn es keine neuen Fälle gibt, nach fünf Tagen wieder aufgehoben werden. Schulen sollen geöffnet bleiben und Einwohner dürfen nicht mehr durch Absperrungen daran gehindert werden, medizinische Versorgung aufzusuchen.

Einige Beschränkungen sollen jedoch aufrecht erhalten werden. Wer aus dem Ausland nach China einreist, muss weiterhin zwei Wochen in Quarantäne.

Das NHC erklärte zudem, die Impfung der älteren Bevölkerung beschleunigen zu wollen - die niedrige Impfrate unter Älteren war häufig als Grund für die strenge Null-Covid-Politik angeführt worden.

Kurz vor der Verkündung der Lockerungen hatte der Zoll einen Einbruch der Importe nach China von 10,6 Prozent gegenüber den Einfuhren des Vorjahresmonats gemeldet - der stärkste Rückgang seit Mai 2020. Die Exporte gingen im vergangenen Monat im Jahresvergleich um 8,7 Prozent zurück, das wiederum war der höchste Rückgang seit Februar 2020 zu Beginn der Pandemie.

Die Corona-Pandemie habe im November "negative Auswirkungen auf die Produktion und Tätigkeit einiger Unternehmen" gehabt, räumte das nationale Statistikamt des Landes ein.

In den vergangenen Wochen war es vielerorts zu Protesten gegen den harten Corona-Kurs der Regierung gekommen. Auslöser war ein Wohnungsbrand in der Provinz Xinjiang mit zehn Toten - Kritikern zufolge behinderten strenge Corona-Maßnahmen einen Rettungseinsatz. Was mit Protesten gegen die Null-Covid-Politik begann, richtete sich bald gegen die Führung in Peking.

Die Regierung hatte die Proteste durch strenge Überwachungsmethoden gestoppt, war den Demonstranten jedoch mit einigen Lockerungen entgegengekommen. Mehrere Großstädte wie Peking oder Shanghai hatten vergangene Woche bereits einige Corona-Maßnahmen gelockert.

Während viele Einwohner die Lockerungen begrüßten, gab es auch skeptische Stimmen. "Wir sind sehr besorgt, denn jetzt, wo wir uns vollständig geöffnet haben, kümmert sich die Regierung nicht mehr darum (...), wenn die Infektionslage ernster wird", sagte etwa der 60-jährige Wanderarbeiter Meng Qingcheng der Nachrichtenagentur AFP.

Analysten des japanischen Unternehmens Nomura mit Sitz in Tokio rechnen damit, dass sich das BIP in China durch die Lockerungen im kommenden Jahr erholen wird. Sie warnten jedoch auch davor, dass China "auf eine massive Welle von Corona-Infektionen nicht gut vorbereitet" sei. Es könnte sein, dass das Land einen Preis zahlen müsse für die verspätete Entscheidung, "mit Corona zu leben".

D. Wassiljew--BTZ