Berliner Tageszeitung - Japans Regierungschef kündigt deutlich höhere Militärausgaben an

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Japans Regierungschef kündigt deutlich höhere Militärausgaben an




Japans Regierungschef kündigt deutlich höhere Militärausgaben an
Japans Regierungschef kündigt deutlich höhere Militärausgaben an / Foto: © AFP

Der japanische Regierungschef Fumio Kishida hat vor dem Hintergrund geopolitischer Spannungen mit China und jüngster Raketentests durch Nordkorea sein Kabinett angewiesen, die Militärausgaben deutlich zu erhöhen. "Wir werden haushaltspolitische Maßnahmen ergreifen, um die Ausgaben für Verteidigung und andere Ausgaben bis 2027 auf zwei Prozent des derzeitigen Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen", sagte Verteidigungsminister Yasukazu Hamada am Montag nach Gesprächen mit Kishida vor Journalisten.

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Hamada zufolge habe Kishida die Regierung aufgefordert, trotz der Bedenken wegen der Kosten einen Weg zur Erhöhung der Ausgaben zu finden. "Wir werden das nötige Budget sichern, indem wir schnell verschiedene Ansätze finden, anstatt nur zu sagen, dass wir nicht können, weil es nicht genügend finanzielle Mittel gibt", zitierte er den Ministerpräsidenten.

Im August hatte das Verteidigungsministerium eine erneute Erhöhung der Militärausgaben in Höhe von umgerechnet rund 40 Milliarden Euro beantragt. Das Budget wird jedoch erst dann endgültig verabschiedet, wenn die Regierung die Aktualisierung mehrerer Verteidigungsstrategien abgeschlossen hat.

Japans Verteidigungsausgaben liegen seit Jahrzehnten bei etwa einem Prozent des BIP. Kishida hat sich jedoch seit Monaten für einen deutlich höheren Verteidigungshaushalt ausgesprochen. Dabei kann der Regierungschef trotz angespannter Wirtschaftslage in seinem Land mit der Unterstützung vieler Japaner rechnen.

Zwar hat Japans Regierung bereits mit enormen Kosten zu kämpfen, unter anderem wegen der Effekte der Corona-Pandemie und den Folgen des Ukraine-Krieges. Doch neben dem wachsenden geopolitischen Druck Chinas in der Region und dem Ukraine-Krieg lösten zuletzt auch die jüngsten Raketenstarts durch Nordkorea in Richtung Japan zunehmende Besorgnis aus.

So sprach sich in einer von der Nachrichtenagentur Kyodo am Montag veröffentlichten Umfrage ein Drittel der Befragten für Ausgabenkürzungen an anderer Stelle im Staatshaushalt aus, um höhere Verteidigungsausgaben zu finanzieren. 60 Prozent befürworteten etwaige Investition in "Gegenschlag"-Kapazitäten.

Lokale Medien berichteten, die zusätzlichen Militärausgaben könnten für "Gegenschlag"-Kapazitäten vorgesehen sein - Waffen, die feindliche Raketenabschussbasen angreifen könnten und die Tokio als defensiv bezeichnet. In einer Rede vor dem Parlament sagte Kishida am Dienstag, dies sei eine von mehreren Optionen für die geplanten Militärausgaben.

D. Wassiljew--BTZ