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Gas-Notfallplan der EU tritt kommende Woche in Kraft / Foto: © AFP/Archiv
Gas-Notfallplan der EU tritt kommende Woche in Kraft
Der Ende Juli vereinbarte Gas-Notfallplan der EU tritt kommende Woche in Kraft. Die Mitgliedsländer hätten den Plan formell angenommen, teilte die tschechische EU-Ratspräsidentschaft am Freitag in Brüssel mit. Er werde nun zu Beginn der kommenden Woche im Amtsblatt der EU veröffentlicht und trete am Folgetag in Kraft. Der Plan sieht freiwillige Einsparungen im Winter in Höhe von 15 Prozent pro Land vor.
Ein EU-Diplomat sagte der Nachrichtenagentur AFP, der Plan werde am Montag veröffentlicht und trete am Dienstag in Kraft. In der Verordnung sind zahlreiche Ausnahmen für Staaten oder Sektoren wie die Lebensmittelindustrie vorgesehen. Ob das geplante Einsparziel von insgesamt 45 Milliarden Kubikmeter Gas so erreicht werden kann, ist unklar.
Die Ausnahmen bedeuten, dass Deutschland in diesem Winter voraussichtlich deutlich mehr Gas sparen muss als andere Länder, um bei einem möglichen russischen Gaslieferstopp massive Probleme für die Industrie oder sogar eine Rezession zu verhindern, wie Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) nach der Einigung in Brüssel gesagt hatte. Er verwies auf die "strategischen Fehler" der Vorgängerregierungen und die hohe deutsche Abhängigkeit von russischem Gas.
I. Johansson--BTZ
