Berliner Tageszeitung - CDU und Grüne in Kiel einig über Koalitionsvertrag

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CDU und Grüne in Kiel einig über Koalitionsvertrag




CDU und Grüne in Kiel einig über Koalitionsvertrag
CDU und Grüne in Kiel einig über Koalitionsvertrag / Foto: © AFP

Sechs Wochen nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein haben sich CDU und Grüne auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Die Verhandler der Steuerungsgruppe seien sich "in allen Bereichen einig", sagte ein CDU-Sprecher der Nachrichtenagentur AFP am Dienstagabend. Er betonte ebenso wie ein Sprecher der Grünen, dass der Vertrag am Mittwoch noch der Hauptverhandlungsgruppe vorgelegt und anschließend vorgestellt werden solle.

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Beide Parteien hatten seit Ende Mai verhandelt. Die Parteitage zur Billigung des Koalitionsvertrages sollen nach Angaben von CDU und Gründen am Montag stattfinden. Die Wiederwahl von Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) im Landtag ist für kommenden Mittwoch geplant.

Grundlage der Verhandlungen war ein im Mai nach ersten Gesprächen erstelltes gemeinsames Sondierungspapier, das einen Schwerpunkt unter anderem auf eine beschleunigte Energiewende bei einer gleichzeitigen Nutzung der darin liegenden ökonomischen Potenziale legt.

CDU und Grüne bilden in Kiel bereits seit der vorherigen Landtagswahl von 2017 eine Regierung gemeinsam mit der FDP. Eine von der CDU ursprünglich angestrebte Neuauflage der Dreierkoalition scheiterte aber noch in der Sondierungsphase am Widerstand der Grünen.

C. Fournier--BTZ