Jens Plötner, Andreas Michaelis, Olaf Scholz, Gerhard Schröder und Frank-Walter Steinmeier - die Lobbyisten der SPD von Putin, in Deutschland?
Sind Jens Plötner (Außenpolitischen Berater von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Andreas Michaelis, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Gerhard Schröder (SPD) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (66, SPD) alles zusammen Putin-Lobbyisten oder nur "Putin-Versteher"?
Nicht erst mit den Bildern von grauenhaften Kriegsverbrechen in Butscha, einem Vorort von Kiew, muss man sich die Frage stellen, ist die SPD, mit diesen Personen überhaupt nicht wählbar? Haben Olaf Scholz, Frank-Walter Steinmeier, Jens Plötner, und Andreas Michaelis den Massenmörder und Kriegsverbrecher Wladimir Putin etwa tatkräftig unterstützt? Warum lässt Scholz Waffen zurückhalten, warum sind die Sanktionen von Deutschland so lasch, warum gibt ein kleines Land wie Estland (1,2 Millionen Einwohner) ebenso viel Militärhilfe wie die Bundesrepublik Deutschland (84 Millionen Einwohner) und warum ist Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) in ihrem Amt ein "Totalausfall", zum Nachteil der Ukraine?
Der international angesehene ukrainische Botschafter in der Bundesrepublik Deutschland, Andrij Melnyk bringt all dies ebenso wie Polens Vize-Regierungschef, Jaroslaw Kaczynski, auf den Punkt, wobei Melnyk sagt:
„Für Steinmeier war und bleibt das Verhältnis zu Russland etwas Fundamentales, ja Heiliges, egal was geschieht, auch der Angriffskrieg spielt da keine große Rolle“, Russlands Diktator Wladimir Putin (69) vertrete die Ansicht, dass „es kein ukrainisches Volk, keine Sprache, keine Kultur, und daher auch keinen Staat“ gebe, „Steinmeier scheint den Gedanken zu teilen, dass die Ukrainer eigentlich kein Subjekt sind.“
Was Gas, Öl und Kohle betrifft, habe Deutschland immer noch zu viele Eigeninteressen gegenüber Russland, meint Melnyk. Schuld daran sei auch Steinmeiers Agieren als Kanzleramtschef und später als Außenminister.
Der polnische Vize-Regierungschef, Jaroslaw Kaczynski, bescheinigt der deutschen Regierung ein Totalversagen und führt dazu aus:
„Ich bin sehr unzufrieden mit dem Verhalten der deutschen Regierung“, „Deutschland könnte mehr Waffen liefern. Und Deutschland könnte sich in der EU für ein Ölembargo aussprechen.“ Öllieferungen ließen sich ersetzen, bei Erdgas sei das schwieriger. „Man darf eine Großmacht wie Russland nicht andauernd unterstützen, mit Milliardenzahlungen aus dem Kauf von Energie“, das ist aus politischer und moralischer Sicht unzulässig. Das muss ein Ende haben, und Deutschland sollte dazu endlich eine eindeutige Haltung einnehmen.“
Kaczynski warf Deutschland mit Olaf Scholz und Frankreich mit Emmanuel Macron, „einen starken Hang nach Moskau“ vor. Die Bundesregierung habe jahrelang nicht sehen wollen, was Russland unter Präsident Wladimir Putin macht. „Das ist schlecht ausgegangen, wie wir jetzt sehen“, sagte Kaczynski. „Es war aber nicht schwer vorauszusehen, dass es so kommen würde. Aber Deutschland wollte es immer besser wissen.“
Dann bringt es Kaczynski auf den Punkt und sagt: „In den vergangenen Jahrzehnten habe Deutschland eine Dominanz in Europa angestrebt, aber im Schulterschluss mit Russland. Deutschland habe aber keinerlei moralische Grundlage, Europa zu dominieren“!
Insgesamt sollte die NATO mehr tun im Ukraine-Krieg, sagte Kaczynski. „Erstens, eine Friedensmission durchführen. Das ginge natürlich nur mit Zustimmung der Ukraine. Zweitens sollten die NATO-Länder endlich die Waffen liefern, um die (der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj energisch bittet.“
Dass der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil sich im Angesicht der Kriegsverbrechen der russischen Terror-Soldaten, für einen raschen wirtschaftlichen Bruch mit Russland ausspricht, klingt im Angesicht der jüngsten Handlungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wie ein Witz, denn es war Scholz, der angewiesen hat, Waffen nicht sofort an die Ukraine zu liefern, sondern zurückzuhalten!
US-Außenminister Antony Blinken geht im Angesicht der Gräuel von Butscha in die Offensive und sagt: „Die Bilder von toten Ukrainern in Butscha kämen einem Schlag in die Magengrube gleich, strategisch habe Russland in der Ukraine eine Niederlage erlitten.“
Russlands "Präsident" Wladimir Wladimirowitsch Putin, geboren am 7. Oktober 1952 (Alter 69 Jahre), könnte aktuell ohne Problem wegen schwerer Verbrechen angeklagt und wegen der Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie zur Förderung eines Angriffskrieges zum Tode verurteilt werden - was ganz sicher die gerechteste Lösung zur Abstrafung dieses Massenmörders wäre.
Im großen Bemühen, die Gräuel des Krieges einzuhegen und mit der Kraft des Rechts möglicherweise ganz zu verhindern, hat das Völkerstrafrecht die Kriegsverbrechen definiert. Nach zwei Weltkriegen und dem Einsatz von Massenvernichtungswaffen war die Welt klüger geworden, dies zeigte auch das Kriegsverbrechertribunal von Nürnberg, mit der Aburteilung der NS-Kriegsverbrecher.
Das Putin auch für die Verbrechen in Syrien vor ein Internationales Kriegsverbrechertribunal gehört, ist ebenfalls unstrittig, der Westen hingegen, hat, wie auch Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder, Mitglied der SPD (Sozialdemokratische Partei Deutschlands), welche in ihrem Parteinamen das Wort "Sozial" trägt, ebenso wie der aktuell amtierende Bundeskanzler Olaf Scholz (ebenfalls SPD-Mitglied), zu lange dem Treiben des Kreml-Despoten Putin zugesehen!
Dabei ist es geradezu eine tägliche Farce, im Angesicht der Kriegsverbrechen der russischen Terror-Armee in der Ukraine, dass gerade der SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz, weiterhin über zweihundert Millionen Euro, täglich in die Kriegskasse des russischen Terror-Despoten Putin spült und damit den Krieg, Mord sowie Verbrechen gegen die Menschlichkeit, an der ukrainischen Zivilbevölkerung finanziert!
Aber Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist ein Dutz-Freund von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD), welcher wiederum ein Dutz-Freund des Kriegsverbrechers Wladimir Putin ist, zusammen mit dem „Russland-Versteher“ Frank-Walter Steinmeier (SPD), welcher im August 2016 selbst sagte „Russland-Versteher“ ist für mich kein Schimpfwort - scheinen diese Politiker die besten Lobbyisten von Putin in Deutschland zu sein, weshalb die SPD nun auch in der Verantwortung ist! (P.Hansen--BTZ)