Berliner Tageszeitung - Antisemitismus-Beauftragter will Meldestellen für Übergriffe auf Juden

Der neue Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, will in jüdischen Gemeinden Stellen für die Meldung antisemitischer Übergriffe schaffen. Einen Vorschlag des Präsidenten des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, aufgreifend sagte Klein gegenüber Medienvertretern: "Dort sollen Anlaufstellen für antisemitische Vorfälle eingerichtet werden." Klein forderte "ein bundeseinheitliches System zur Meldung antisemitischer Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze". Das gebe es bisher noch nicht.

Die Anlaufstellen in jüdischen Gemeinden könnten Hemmschwellen bei der Meldung senken helfen, sagte Klein. "Vielleicht gibt es dann nicht so eine Hemmung wie bei einer Polizeiwache. Dann sollte das gesammelt werden und in jedem Bundesland eine Landespolizeidienststelle im Kontakt mit der Jüdischen Gemeinde die Fälle durchgehen." So lasse sich auch eine "Bewertung" vornehmen, "was ein echter Vorfall war und was vielleicht noch unterhalb der Wahrnehmungsschwelle liegt". Das könne klären helfen: "Wo ist der Antisemitismus zu verorten, um dann eine passgenaue Strategie zu entwickeln."
 
"Wir haben bisher überhaupt nur die polizeiliche Kriminalstatistik, die ja sagt, etwa 90 Prozent der antisemitischen Straftaten sind rechtsradikal motiviert", sagte Klein nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Die Betroffenen würden aber etwas anderes sagen, was die subjektive Bedrohungslage angehe.

"Es ist vielfach geäußert worden, dass der muslimisch motivierte Antisemitismus stärker geworden ist. Dem werde ich auf den Grund gehen", kündigte Klein an. Für 2017 wies die polizeiliche Kriminalstatistik rund 1500 antisemitische Straftaten aus.