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Scholz: Berlin und Paris arbeiten an Plänen für Eurozonen-Reform
Deutschland und Frankreich haben ihren Willen bekräftigt, bis Juni gemeinsame Pläne für eine Reform der Eurozone vorzulegen. "Wir arbeiten wirklich sehr hart daran, Lösungen zu finden, und das werden wir", sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) beim Treffen mit seinen EU-Kollegen in Sofia. Um die Währungsunion zu stärken, sei es "absolut notwendig", dass Deutschland und Frankreich voran gingen.
"Ich bin wirklich zuversichtlich, dass wir einen Konsens finden werden", sagte Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Scholz in der bulgarischen Hauptstadt. Beim Ziel, die Eurozone zu stärken, seien sich beide Seiten einig. Nun gehe es darum, "einen Kompromiss über den besten Weg zu finden".
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte schon im vergangenen Jahr ehrgeizige Pläne für eine Reform der Währungsunion vorgestellt. Sie sahen unter anderem einen gemeinsamen Haushalt der Eurozone sowie einen europäischen Finanzminister vor. In CDU und CSU stößt das auf breiten Widerstand.
Wegen der langwierigen deutschen Regierungsbildung hat sich das Vorhaben gemeinsamer Vorschläge immer wieder verzögert. Der EU-Gipfel Ende Juni gilt als letzter Termin, um vor der Europawahl 2019 zumindest noch kurzfristiger mögliche Projekte auf den Weg zu bringen.
Das Reformprogramm ist entsprechend geschrumpft. Weder Scholz noch Le Maire erwähnten am Samstag den Eurozonen-Haushalt oder den europäischen Finanzminister. Scholz nannte die Weiterentwicklung des Euro-Rettungsfonds ESM, einen Reservepuffer zur Finanzierung der Abwicklung von Pleite-Banken und die Reduzierung fauler Kredite bei Europas Instituten. Als schwierig gilt eine gemeinsame Einlagensicherung für Europas Banken, die in Deutschland seit Jahren auf Widerstand stößt.
Scholz kündigte an, dass Le Maire demnächst zu weiteren Gesprächen nach Berlin kommen werde. Der deutsche Minister und Vize-Kanzler erwartete dabei "ein sehr hartes Arbeitstreffen" zu den Reformplänen.
(A. Madsen--BTZ)
