Berliner Tageszeitung - SPD wählt Esken und Klingbeil an die Spitze - Kühnert neuer Generalsekretär

Esken rief ihre Partei auf, nach dem "großartigen Wahlsieg" an der Fortsetzung dieses Erfolgs zu arbeiten. "Hinter uns liegen die großartigsten Wochen, die man sich als SPD-Parteivorsitzende überhaupt vorstellen kann", sagte sie mit Blick auf die Rückkehr der Sozialdemokraten an die Regierungsspitze.

Möglich sei dies dadurch geworden, dass die Partei "geeint wie seit vielen Jahren nicht mehr" sei. Vor allem aber besetze die SPD wieder sozialdemokratische Kernthemen. Esken bekräftigte zugleich das Ziel, dass die SPD auch als größte Regierungspartei ihre eigenständige Rolle bewahren müsse. "Die Partei muss ein Thinktank für Zukunftsfragen sein."

Esken hatte die Partei bisher mit Norbert Walter-Borjans geführt, der am Samstag nicht mehr antrat. Ihr neuer Duo-Partner Klingbeil legte in seiner Bewerbungsrede ebenfalls einen Schwerpunkt auf Zusammenhalt: Zwar mache Vielfalt die Partei stark - "aber am Ende sind wir eine SPD", sagte er. Der Erfolg der Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl sei "über das Teamplay" gekommen. Dies wolle er fortsetzen.

Er sei jemand, der Menschen zusammenhole, sagte Klingbeil. "Der Weg in eine gute Zukunft, der führt über Brücken, der geht nicht durch Gräben", zeigte er sich überzeugt. Zum Abschneiden der SPD bei der Wahl im September sagte er: "Ein Sieg bei einer Bundestagswahl reicht mir nicht, ich will mehr."

Kühnert kündigte ein offensives Eintreten für die Anliegen der SPD an. Er wolle als Generalsekretär "Anwalt der Partei, Hüter und Treiber ihrer Programmatik und Kommunikator gegenüber einer demokratischen Öffentlichkeit sein", sagte er.

Zudem wolle er konzentriert am SPD-Parteiprogramm arbeiten. Als wichtige Diskussionsgegenstände für die nächsten Jahre nannte Kühnert unter anderem Fragen der Zuwanderung, die Ausfüllung des Begriffs "Recht auf Arbeit" und die Definition einer "gemeinwohlorientierten Bodenpolitik".

Zur Rolle der SPD als Kanzlerpartei sagte Kühnert, Fraktion und Regierung "sind für uns als SPD unsere Hände, die mit Geschick und Können die Wirklichkeit formen und verändern können". Demgegenüber sei die Partei "Kopf und Herz der sozialdemokratischen Bewegung. Und ich glaube, dass uns so eine Aufgabenteilung gelingt, in der Fortschritt gedacht und zur Realität gemacht werden kann."

Auf den durch Kühnert freigemachten Vizeposten wurde am Samstag der nordrhein-westfälische SPD-Landesvorsitzende Thomas Kutschaty gewählt. Die übrigen Vizevorsitzenden - Bundesbauministerin Klara Geywitz, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, Saar-Landeschefin Anke Rehlinger und die schleswig-holsteinische Landesvorsitzende Serpil Midyatli wurden wiedergewählt.

Zur neuen Europabeauftragten der SPD wurde die Vizepräsidentin des Europarlaments, Katarina Barley, bestimmt. Schatzmeister Dietmar Nietan bleibt im Amt. Da fast alle der gut 600 Stimmberechtigten bei dem Parteitag nur digital zugeschaltet waren, müssen die Personenwahlen anschließend per Briefwahl bestätigt werden.

Verzichten musste der Parteitag auf ein geplantes Grußwort der schwedischen Ministerpräsidentin Magdalena Andersson. Wie das Tagungspräsidium bekannt gab, wurde ein Mitglied ihrer Delegation positiv auf Corona getestet. Daher flog Andersson kurz nach der Landung in Berlin wieder zurück nach Stockholm.

(L. Solowjow--BTZ)