Berliner Tageszeitung - Neue Anti-Korruptionspartei in Bulgarien erzielt Koalitionseinigung

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Neue Anti-Korruptionspartei in Bulgarien erzielt Koalitionseinigung




Neue Anti-Korruptionspartei in Bulgarien erzielt Koalitionseinigung
Neue Anti-Korruptionspartei in Bulgarien erzielt Koalitionseinigung / Foto: © AFP

Die neu gegründete bulgarische Anti-Korruptionspartei "Wir setzen den Wandel fort" (PP) hat eine Koalitionseinigung mit drei weiteren Parteien erzielt. "Das Abkommen wurde gerade von allen unseren Koalitionspartnern unterzeichnet", sagte der Ko-Vorsitzende der PP, Kiril Petkow, am Freitag im öffentlich-rechtlichen Radio. Die Einigung beendet eine monatelange politische Krise mit drei Parlamentswahlen ohne eindeutiges Ergebnis.

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Die PP war Mitte November aus der dritten Wahl innerhalb von sechs Monaten überraschend als stärkste Kraft hervorgegangen. Die konservative Gerb-Partei des langjährigen Regierungschefs Boiko Borissow musste sich dahinter einreihen. Petkow hatte die PP gemeinsam mit Assen Wassilew erst im September gegründet.

Borissow wird unter anderem Korruption vorgeworfen. Schon bei der ersten Wahl im April dieses Jahres hatte die Gerb große Verluste hinnehmen müssen. Sie blieb jedoch stärkste Kraft und fand zugleich keine Koalitionspartner im stark fragmentierten bulgarischen Parlament.

Die beiden Harvard-Absolventen Petkow und Wassilew begannen nach der Wahl im November Verhandlungen mit einem rechtsgerichteten Bündnis, den Sozialisten und der Protestpartei des Sängers Slawi Trifonow. Das Kabinett der neuen Regierung soll am Samstag bekanntgegeben werden. Am Montag ist die entsprechende Abstimmung im Parlament angesetzt. Der 41-jährige Geschäftsmann Petkow gilt nun als Favorit für das Amt des Ministerpräsidenten.

(F. Schulze--BTZ)