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Seehofer tritt in kommender Woche als Ministerpräsident zurück
CSU-Chef Horst Seehofer macht am Dienstag kommender Woche sein Amt des bayerischen Ministerpräsidenten für Nachfolger Markus Söder frei. Seehofer kündigte nach einer Sitzung des CSU-Vorstands am Montag an, sein Amt als Regierungschef dann wie versprochen aufzugeben. Außerdem kündigte er an, dass der Landtagsabgeordnete Markus Blume künftiger CSU-Generalsekretär wird.
Der Wechsel im Amt des Ministerpräsideten ist unmittelbare Folge des schlechten Abschneidens der CSU bei der Bundestagswahl. Nach einem wochenlangen Machtkampf hatte Seehofer seinen Verzicht auf die eigentlich geplante neuerliche Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl Mitte Oktober erklärt, Söder soll nun bereits die Monate bis zur Wahl das Amt des Ministerpräsidenten führen. Seehofer selbst wird bereits am Mittwoch als neuer Bundesinnenminister der großen Koalition vereidigt.
Seehofer sagte zu den Personalwechseln in seiner Partei: "Für uns als CSU ist das eine Zäsur". Seine eigene, mehr als neun Jahre dauernde Amtszeit als Ministerpräsident bezeichnete er als "sehr schönen Dienst für meine Heimat Bayern". Wann genau die wegen der absoluten Mehrheit der CSU als sicher geltende Wahl Söders im Landtag stattfinden soll, steht noch nicht fest. Aus dem CSU-Vorstand hieß es, die Wahl solle ebenfalls noch in der kommenden Woche erfolgen, also spätestens Freitag.
Wegen des Wechsels von CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer als Verkehrsminister in die Bundesregierung benannte der CSU-Vorstand den Landtagsabgeordneten Markus Blume als künftigen Generalsekretär. Blume war bereits seit gut einem Jahr Scheuers Stellvertreter. Seehofer sagte: "Er kann jetzt aus dem Stand heraus den Wahlkampf organisieren." Stellvertreterin des 43 Jahre alten Münchners wird die Bundestagsabgeordnete Daniela Ludwig. Diese soll laut Seehofer vor allem seine Ansprechpartnerin in Berlin sein.
Der Personalumbau bei den Christsozialen ist allerdings noch nicht beendet. Erst nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten will Söder bekannt geben, mit welchen Ministern er bis zum Ende der Legislaturperiode regieren will. Es wird erwartet, dass Söder eine größere Kabinettsumbildung vollzieht.
(M. Taylor--BTZ)
