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Tausende Polen demonstrieren gegen Pläne für verschärftes Abtreibungsrecht
Tausende Polen haben gegen Pläne für eine Verschärfung des ohnehin sehr strikte Abtreibungsrechts demonstriert. In der Hauptstadt Warschau gingen am Freitag nach Angaben der liberalen Stadtverwaltung rund 55.000 Menschen auf die Straße, der regierungsnahe öffentlich-rechtliche Fernsehsender TVP sprach dagegen nur von tausenden Teilnehmern. Demonstriert wurde unter dem Motto "Schwarzer Freitag" auch in einer Reihe weiterer polnischer Städte, unter anderem in Krakau und Danzig.
Die Proteste richteten sich gegen einen Gesetzesvorstoß des ultrakonservativen Bündnisses Stoppt Abtreibung. Dieser sieht vor, dass ein missgebildeter Fötus künftig kein Abtreibungsgrund mehr sein soll. Sollte das Parlament das Gesetz beschließen, könnten Frauen in Polen nur noch abtreiben, wenn das Leben der Schwangeren unmittelbar bedroht ist oder sie in Folge einer Vergewaltigung oder durch Inzest schwanger geworden sind.
Im Oktober 2016 hatte das polnische Parlament einen ähnlichen Gesetzentwurf nach landesweiten Protesten abgelehnt. Die rechtskonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) ist aber für das neue Gesetzesvorhaben, welches das ohnehin bereits sehr strikte Abtreibungsrecht weiter verschärfen würde.
Die Pläne haben auch den Menschenrechtsbeauftragten des Europarats, Nils Muiznieks, auf den Plan gerufen. Muiznieks erklärte am Freitag, weitere Einschränkungen des Rechts auf Schwangerschaftsabbrüche seien nicht mit den Verpflichtungen Polens hinsichtlich der Menschenrechte vereinbar. Die Regierung in Warschau solle Gesetzesvorschläge wie diesen entschieden zurückweisen.
(H. Müller--BTZ)
