Berliner Tageszeitung - Kommission zum Infektionsschutzgesetz legt Bericht vor

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Kommission zum Infektionsschutzgesetz legt Bericht vor




Kommission zum Infektionsschutzgesetz legt Bericht vor
Kommission zum Infektionsschutzgesetz legt Bericht vor / Foto: © AFP

Die Kommission zur Evaluierung des Infektionsschutzgesetzes stellt am Freitag (12.00 Uhr) in Berlin ihren Abschlussbericht vor. Die Experten werden dazu Stellung nehmen, wie das bisherige Gesetz gewirkt hat. Dies soll als Grundlage für das künftige Infektionsschutzgesetz dienen - die bisherige Fassung läuft zum 23. September aus.

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Die Kommission übergibt ihre Stellungnahme an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (14.30 Uhr), auch die Gesundheitsminister der Länder beraten über die Ergebnisse (14.00 Uhr). Die Koalition ist bislang uneins, welche Corona-Eindämmungsmaßnahmen künftig erforderlich sein werden. Die FDP tritt dabei auf die Bremse und hatte sich dafür stark gemacht, zunächst die Evaluierung abzuwarten. Im Gespräch ist derzeit vor allem eine neuerliche Maskenpflicht in Innenräumen.

T. Jones--BTZ