Berliner Tageszeitung - Grüne: Neue Parteispitze - nach Özdemir erklärt Peter Verzicht

Peter gab ihren Verzicht in einem Brief bekannt, den sie auf ihrer Homepage veröffentlichte. Sie wolle sich "einer Erneuerung der Parteispitze nicht verschließen", erklärte die 52-jährige, die seit 2013 an der Spitze der Grünen steht. Die Bewerbung Piels für den Parteivorsitz der Bundespartei habe sie zu diesem Schritt bewogen. Damit sei weitere Bewegung in die Kandidatenfrage gekommen. Sie wünsche sich, dass die Grünen eine "progressive, linke Kraft der Veränderung" blieben, schrieb sie.

Mit der Kandidatur Piels verbindet der linke Parteiflügel die Hoffnung, dass bei der Wahl des neuen Bundesvorstandes auf dem Hannoveraner Parteitag Ende Januar eine Doppelspitze aus Baerbock und Habeck vermieden wird, die beide eher dem Realo-Flügel der Grünen zugerechnet werden. Peter vermied bei einer Pressekonferenz am Rande der Vorstandsklausur aber ausdrücklich eine Empfehlung zugunsten Piels. Mit den drei Kandidaten um die beiden Vorstandsposten gebe es jetzt ein breites Angebot, sagte sie lediglich. Sie gehe ohne "Groll", betonte die scheidende Parteichefin. Es sei ihr immer klar gewesen, dass politische Ämter nicht auf Dauer vergeben werden.

Piel rief die Partei auf, ihr soziales Profil zu schärfen. "Wir Grünen haben bei den Themen Umwelt- und Klimaschutz gute Zustimmungswerte, während Fragen der Gerechtigkeit und auch der Sozialpolitik von den Wählerinnen und Wählern noch nicht genug wahrgenommen werden", sagte sie nach Informationen von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Dabei habe ihre Partei sehr gute Konzepte zu den Themen Gesundheitspolitik, Bürgerversicherung oder frühkindlicher Erziehung.

Özdemir, der schon vor längerer Zeit seinen Rückzug vom Parteivorsitz angekündigt hatte, betonte, für ihn sei jetzt ein guter Zeitpunkt für den Abschied, Man solle ein solches Amt abgeben, "solange die lange Leute sagen, Schade, dass er geht". Er bekräftige zudem seinen Verzicht auf eine Kandidatur für den Fraktionsvorsitz. Angesichts der Mehrheitsverhältnisse unter den Abgeordneten sei dies eine "nüchterne Entscheidung" gewesen.

Berichten zufolge hätte Özdemir bei der für Freitag geplanten Wahl der Fraktionsspitze nur mit 40 Prozent der Stimmen rechnen können. Er dürfte damit dem wieder kandidierenden Amtsinhaber Anton Hofreiter unterliegen. Die Ko-Vorsitzende Katrin Göring-Eckardt gilt als einzige weibliche Bewerberin als gesetzt. Die Neuwahl der Fraktionschefs findet auf einer Klausursitzung am Freitag in Berlin statt. Die Neuwahl des Bundesvorstandes wird beim Parteitag am 26. und 27. Januar in Hannover über die Bühne gehen.

(O. Joergensen--BTZ)