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Erste schwarze Richterin am US-Supreme Court vereidigt / Foto: © AFP
Erste schwarze Richterin am US-Supreme Court vereidigt
Mit Ketanji Brown Jackson ist erstmals eine schwarze Frau als Richterin am Obersten Gerichtshof der USA vereidigt worden. Die als liberal geltende 51-jährige Juristin legte am Donnerstag in einer kurzen Zeremonie ihren Amtseid ab. Jackson folgt auf den Verfassungsrichter Stephen Breyer, der am gleichen Tag aus dem Supreme Court ausschied und in den Ruhestand ging.
US-Präsident Joe Biden hatte Jackson nominiert, der Senat bestätigte sie mit knapper Mehrheit als neue Verfassungsrichterin. An den Mehrheitsverhältnissen an dem mächtigen Gerichtshof ändert sich dadurch nichts. Eine klare Mehrheit von sechs der neun Verfassungsrichter gehört dem konservativen Lager an.
Mit Jackson sind erstmals seit 233 Jahren weiße Männer am Supreme Court nicht in der Mehrheit. Vier der neun Richterinnen und Richter sind Frauen. Jackson, Absolventin der Elite-Universität Harvard und verheiratete Mutter von zwei Töchtern, wirkte zuletzt als Richterin am Bundesberufungsgericht von Washington.
Der Supreme Court, in dem sich durch die Ernennung von drei Richtern durch den früheren Präsidenten Donald Trump die Mehrheitsverhältnisse stark zugunsten der Konservativen verschoben haben, hatte in den vergangenen Wochen mehrere umstrittene Entscheidungen gefällt. So stärkten die Richter etwa das Recht auf Waffentragen und kippten das landesweite Recht auf Abtreibung. Am Donnerstag schränkten die Richter zudem den Handlungsspielraum der Regierung im Kampf gegen den Klimawandel drastisch ein.
Y. Rousseau--BTZ
