Berliner Tageszeitung - Regierung hebt ihre Wachstumsprognose deutlich an

Der Frühjahrsprojektion liege die Annahme zugrunde, dass es "im Sommer erste vorsichtige Lockerungsschritte geben kann", sagte Altmaier in Berlin. Danach erwartet die Regierung eine deutliche Erholung der Binnenwirtschaft und der privaten Konsumausgaben. Aktuell seien die Industrie und das außenwirtschaftliche Umfeld "wichtige Impulsgeber".

Die Weltwirtschaft werde im laufenden Jahr um 5,7 Prozent zulegen und im kommenden Jahr um 4,6 Prozent, heißt es in der Frühjahrsprojektion. Die deutschen Exporte dürften daher 2021 um deutliche 9,2 Prozent und 2022 um 4,5 Prozent zulegen. Bei den Importen rechnet die Regierung mit einem Plus von 7,8 Prozent in diesem und 4,5 Prozent im nächsten Jahr.

Das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) wird preisbereinigt um 3,5 Prozent wachsen, im kommenden Jahr um 3,6 Prozent, so die Regierungsprognose. Altmaier betonte, die Berechnungen seien vorsichtig; das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung erklärte am Dienstag, es rechne mit mehr als vier Prozent Wachstum. Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute hatten zuletzt einen Anstieg des BIP um 3,7 Prozent im laufenden Jahr und um 3,9 Prozent 2022 prognostiziert.

Der Arbeitsmarkt werde sich "in der Grundtendenz" positiv entwickeln, zeigte sich der Wirtschaftsminister überzeugt. Im zweiten Quartal bis Ende Juni seien deutliche Zuwächse der Erwerbstätigkeit und insbesondere der Minijobber etwa durch die Wiederöffnung der Gastronomie zu erwarten, heißt es in der Projektion. Im Jahresschnitt rechnet die Regierung noch mit einem Rückgang der Erwerbstätigenzahl um 60.000 - im kommenden Jahr erwartet sie dann einen Beschäftigungsaufbau um 290.000 Menschen.

Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesarbeitsagentur meldete am Dienstag einen beginnenden Erholungskurs. Das IAB-Arbeitsmarktbarometer stieg auf den höchsten Stand seit Mai 2019. Die Entwicklung sei aber "noch weit davon entfernt, was ohne Pandemie erreicht worden wäre".

Altmaier lobte erneut die finanziellen Hilfen der Regierung in der Pandemie in Höhe von "knapp 100 Milliarden Euro". "Wir sehen, dass die umfassenden und schnellen Unterstützungsprogramme gewirkt haben und wirken." Das sei eine "Erfolgsgeschichte unserer Wirtschaftspolitik." Die Überbrückungshilfen sollen bis Ende des Jahres verlängert werden, bekräftigte der Minister. Er rechne damit, dass die Regierung hier "im ersten Halbjahr Planungssicherheit schaffen" könne.

Mit einer "großen Insolvenzwelle" in den nächsten Monaten rechnet der Wirtschaftsminister nicht. Die Unternehmen hierzulande "kämpfen um ihren Bestand". Erwartet werde keine "disruptive Entwicklung, sondern eine Angleichung an den Normalzustand".

Die Eckwerte der Frühjahrsprojektion bilden die Grundlage für die Steuerschätzung vom 10. bis 12. Mai. Mit Hilfe der Prognose werden die öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen aufgestellt.

Die Corona-Pandemie hatte 2020 für einen starken Einbruch der deutschen Wirtschaft gesorgt. Das BIP schrumpfte um 4,9 Prozent im Vorjahresvergleich. Im Januar hatte Altmaier die Prognose für 2021 im Jahreswirtschaftsbericht auf 3,0 Prozent abgesenkt. "Wir waren vorsichtig, auch um uns Enttäuschungen zu sparen."

(T. Jones--BTZ)