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SPD-Fraktionschef Miersch bringt Rentengipfel ins Spiel / Foto: © AFP
SPD-Fraktionschef Miersch bringt Rentengipfel ins Spiel
Im Streit um die Rentenreform schlägt der Chef der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, einen Rentengipfel vor. Um die Blockade zu lockern, sei es denkbar, "die Fraktionen und möglicherweise auch die Ministerpräsidenten in den Prozess" einzubeziehen, "bevor es einen Kabinettsbeschluss gibt", sagte Miersch der Wochenzeitung "Die Zeit" laut Mitteilung vom Sonntag.
Miersch könnte sich demnach eine Art Renten-Ministerpräsidentenkonferenz vorstellen. "Die genaue Organisationsform wäre zu diskutieren, in jedem Fall müssten die Fraktionen einbezogen werden", betonte der SPD-Fraktionschef. Er lehnt ein Ende der abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren ab, das Teile der Union fordern.
Trotz aller Konflikte ist Miersch zuversichtlich, dass die Bundesregierung nicht vorzeitig zerbricht: "Wenn ich selten wette: Darauf würde ich wetten." Die Situation sei eine andere als in den letzten Monaten der Ampel-Regierung, die im Streit scheiterte. Er nehme "nach wie vor ein Grundvertrauen" wahr, sagte der SPD-Politiker. "Das hatte ich zu einem gewissen Zeitpunkt in der Ampel nicht mehr: ein Grundvertrauen der Kräfte, die in der Führung ganz eng zusammenarbeiten müssen."
Auf die Frage zum nächsten Kanzlerkandidaten der SPD nannte Miersch drei mögliche Namen: Verteidigungsminister Boris Pistorius sei "der beliebteste Politiker der Republik", Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig habe "einen ganz hervorragenden Wahlkampf gemacht" und SPD-Ko-Chef Lars Klingbeil sei "ein hervorragender Finanzminister". Festlegen wolle er sich nicht. "Ich freue mich darüber, dass wir richtig gute Leute haben, denen ich zutrauen würde, diese Kandidatur zu übernehmen."
N. Nilsson--BTZ
