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Bund hilft angeschlagenen deutschen Flughäfen mit 600 Millionen Euro
Die durch die Corona-Krise angeschlagenen deutschen Flughäfen bekommen Millionenhilfen vom Bund. Wie Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) am Freitag mitteilte, erhalten die 15 wichtigsten deutschen Flughäfen insgesamt eine Unterstützung in Höhe von 600 Millionen Euro. Erarbeitet wurde das Maßnahmenpaket demnach gemeinsam mit Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und den Fraktionen der Koalition, eine Einigung gelang am Donnerstag.
Die deutschen Flughäfen "waren und sind von der Corona-Pandemie hart getroffen", erklärte Scheuer. Die Pandemie habe aber auch gezeigt, dass das Land auf einen funktionierenden Luftverkehr angewiesen sei - etwa für den Transport von Gütern und Medikamenten sowie von im Ausland gestrandeten Bürgern. "Diese Infrastruktur zu erhalten, liegt im gesellschaftlichen Interesse." Die Maßnahmen seien daher wichtig für den Luftverkehrsstandort Deutschland.
Im Detail unterstützt der Bund Airports mit Eigenbeteiligung, also Berlin-Brandenburg, Köln-Bonn und München, in den Jahren 2020 und 2021 mit Eigenkapital, Zuschüssen und Darlehen im Umfang von über 400 Millionen Euro. Außerdem zahlt der Bund einmalig in diesem Jahr 200 Millionen Euro an Flughäfen im "verkehrspolitischen Interesse" und an denen er nicht beteiligt ist - das sind insgesamt zwölf Airports, darunter Düsseldorf, Frankfurt/Main und Stuttgart. Hierbei handelt es sich um Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen.
Der Bund beteiligt sich damit nach Angaben von Scheuers Ministerium anteilig an den Kosten für das Offenhalten der Flughäfen seit Beginn der Pandemie. Voraussetzung ist demnach, dass das jeweilige Land einen Zuschuss in gleicher Höhe zusagt und für das Jahr 2020 keine Dividenden und Boni gezahlt werden. Regionalflughäfen soll durch eine Unterstützung bei den Kosten für die Flugsicherung geholfen werden.
Linken-Parteichef Bernd Riexinger sagte AFP zu den Hilfen, diese dürften nur ausgezahlt werden, "wenn sichergestellt ist, dass damit auch Unternehmenspolitik im Sinne der Allgemeinheit gemacht wird". Das bedeute auch Garantien für die Beschäftigten und Anstrengungen für den Klimaschutz.
(A. Madsen--BTZ)
