Berliner Tageszeitung - Baden-Württemberg verlängert Ausnahmen vom Lkw-Fahrverbot wegen Niedrigwassers

Baden-Württemberg lockert wegen des anhaltenden Niedrigwassers weitere Beschränkungen für den Lastwagenverkehr. Güter, die auf den Flüssen nicht mehr oder nur eingeschränkt transportiert werden können, sollen bei Bedarf auf der Straße befördert werden.

Verkehrsministerin Nicole Razavi kündigte am 14. August an, die bislang bis Ende August geltenden Ausnahmegenehmigungen für das Sonn- und Feiertagsfahrverbot sowie das Samstagsfahrverbot zunächst bis Ende September zu verlängern. Zusätzlich wird das Sonn- und Feiertagsfahrverbot für bestimmte Transporte weiter gelockert.

Die Regelung gilt für Fahrten, die unmittelbar oder mittelbar dazu beitragen, die Folgen der niedrigen Wasserstände abzufedern. Erfasst sind auch notwendige Leerfahrten. Großraum- und Schwertransporte können ebenfalls von den Sonderregeln profitieren.

Für solche Transporte gelten normalerweise besonders strenge Bedingungen. In Baden-Württemberg entfällt nun bis zu einem Gesamtgewicht von 44 Tonnen die Voraussetzung, dass eine Ladung unteilbar sein muss. Die Landesregierung will damit Lieferketten stabilisieren und die Versorgung von Bevölkerung und Wirtschaft sichern.

Die Binnenschifffahrt kann wegen des geringen Wasserstands nur noch eingeschränkt beladen werden. Anfang August lag die klimatische Wasserbilanz im Land nach Angaben des Umweltministeriums so niedrig wie nie seit Beginn der entsprechenden Datenreihe 1991.

Bei 59 Prozent der vom Niedrigwasser-Informationszentrum erfassten Pegel wurden extrem niedrige Werte gemeldet. Weitere 28 Prozent lagen in der Kategorie „sehr niedrig“. Der Rhein bei Karlsruhe führte nur noch etwa drei Meter Wasser.

Für Frachtschiffe bedeutet der geringe Pegel weniger Tiefgang und damit deutlich weniger Ladung. Teilweise können Schiffe nur rund ein Fünftel ihrer üblichen Fracht mitnehmen. Dadurch steigt der Bedarf an Transporten über Straße oder Schiene.

Das Institut der deutschen Wirtschaft warnt vor gesamtwirtschaftlichen Folgen. Nach seiner Einschätzung könnte das Niedrigwasser die Wirtschaftsleistung um 0,4 Prozentpunkte verringern. Bei ohnehin schwachem Wachstum könnte dies den Unterschied zwischen Stagnation und einem Rückgang ausmachen.

F. Burkhard--BTZ