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Spanien will Rückführungen von Migranten aus Ceuta beschleunigen / Foto: © AFP
Spanien will Rückführungen von Migranten aus Ceuta beschleunigen
Die spanische Regierung will die Rückführung Tausender Migranten beschleunigen, die sich nach der massenhaften Ankunft aus Marokko Ende Juli noch in der Exklave Ceuta befinden. Das Kabinett beschloss dazu am Dienstag die Einrichtung einer zentralen Koordinierungsstelle unter Leitung von Territorialminister Ángel Víctor Torres, wie Regierungssprecherin Elma Saiz mitteilte.
Die Stelle soll demnach dafür sorgen, dass die staatlichen Behörden und die Verwaltung Ceutas bei der Bewältigung der Krise enger zusammenarbeiten. Die verbliebenen Migranten müssen zunächst identifiziert und daraufhin überprüft werden, ob sie Anspruch auf Asyl oder anderweitigen internationalen Schutz haben. Andernfalls können Rückführungsverfahren eingeleitet werden.
Priorität habe die "Rückkehr und Rückführung der größtmöglichen Zahl von Menschen, Erwachsenen und Minderjährigen", sagte Minister Torres. Dabei müssten jedoch die Rechtsordnung und die Menschenrechte eingehalten werden. Unbegleitete Minderjährige unterliegen besonderen Schutzvorschriften.
Spanien hat zugleich bei der EU-Kommission Nothilfemittel beantragt. Ein Sprecher der Kommission sagte am Dienstag, der formelle Antrag sei am Vortag eingegangen und werde mit Vorrang geprüft, um rasch eine Entscheidung treffen zu können. Madrid beantrage insbesondere Unterstützung für einen verstärkten Grenzschutz und Sicherheitsinfrastruktur sowie für zusätzliche Aufnahmekapazitäten, darunter für unbegleitete Minderjährige.
Die EU-Kommission begrüßte die stärkere Koordinierung der spanischen Behörden. Vorrang habe die schnelle Rückführung aller Menschen, die sich illegal in Ceuta aufhielten. Brüssel stehe zudem bereit, Spanien weitere Unterstützung auch durch EU-Agenturen zu gewähren.
Am 30. und 31. Juli waren mehr als 70.000 Migranten aus Marokko nach Ceuta gelangt. Die meisten kehrten anschließend zurück. Nach Schätzung der spanischen Regierung befinden sich aber noch fünf bis zehn Prozent von ihnen in der Exklave, also etwa 3500 bis 7000 Menschen.
Die Regierung hatte bereits vergangene Woche Aufnahmezentren mit insgesamt 1800 Plätzen angekündigt. Weitere Plätze sollen geschaffen werden. Ceuta und Melilla sind die einzigen Gebiete des EU-Territoriums, die eine Landgrenze zu Afrika haben. Rechte und rechtsextreme Oppositionsparteien in Spanien verlangen die Rückführung aller Eingereisten, auch Minderjähriger.
N. Lebedew--BTZ
