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Trump und Xi preisen Ergebnisse ihres Gipfels - Genaue Ergebnisse bleiben unklar / Foto: © POOL/AFP
Trump und Xi preisen Ergebnisse ihres Gipfels - Genaue Ergebnisse bleiben unklar
Ein "Meilenstein" und "fantastische Handelsabkommen": Chinas Staatschef Xi Jinping und US-Präsident Donald Trump haben am Freitag die Ergebnisse ihres zweitägigen Gipfeltreffens gepriesen, ohne diese aber konkreter zu benennen. Xi äußerte nach Trumps Darstellung auch die Bereitschaft, bei der Öffnung der vom Iran weitgehend blockierten Straße von Hormus zu helfen. Geprägt war der Gipfel der Supermächte jedoch von der Warnung Pekings in der Taiwan-Frage.
Bei seinem Besuch in China sei "viel Gutes" erreicht worden, sagte Trump bei einem Gang durch die Gärten von Zhongnanhai nahe der sogenannten Verbotenen Stadt in Peking. "Wir haben einige fantastische Handelsabkommen geschlossen, die für beide Länder großartig sind", fuhr er fort. "Wir haben viele verschiedene Probleme gelöst, die andere nicht hätten lösen können", sagte der US-Präsident, ohne nähere Angaben dazu zu machen.
Neben einer Bereitschaft, bei der Öffnung der Straße von Hormus zu helfen, informierte Trump auch über die Absicht Chinas, 200 Boeing-Jets und mehr US-Öl und Sojabohnen zu kaufen. Das chinesische Außenministerium wollte die Aussagen des US-Präsidenten am Freitagnachmittag weder bestätigen noch dementieren.
Die Zurückhaltung auf chinesischer Seite spiegelte den Ton des gesamten Gipfeltreffens wider: So wurden Trumps Freundlichkeiten gegenüber Xi - er bezeichnete Chinas Staatschef als einen "großartigen Anführer" und "Freund" - von seinem chinesischen Kollegen nur verhalten aufgenommen.
Xi bezeichnete den Besuch von Trump als "Meilenstein". Beide Seiten hätten mittlerweile "eine neue bilaterale Beziehung aufgebaut, die von konstruktiver strategischer Stabilität" geprägt sei.
Trump sagte in einem Interview mit dem Sender Fox News, Xi habe dem Kauf von 200 Boeing-Flugzeugen zugestimmt. Dem Sender zufolge geht es um Passagierflugzeuge vom Typ Boeing 737. Die Investmentfirma Jefferies war im Vorfeld allerdings von bis zu 500 zusätzlichen Flugzeugen für China ausgegangen. Der Aktienkurs von Boeing gab nach, da die Anleger offenbar von einem größeren Umfang des Kaufs ausgegangen waren.
Trump sagte außerdem, China habe Interesse an der Einfuhr von Sojabohnen aus den USA und am Kauf von Erdöl aus den Vereinigten Staaten bekundet. Die Volksrepublik hatte kleinere Mengen Öl aus den Vereinigten Staaten eingeführt, bevor Trump im vergangenen Jahr Zölle verhängte.
China ist ein wichtiger Abnehmer von Erdöl aus dem Iran. Durch den durch US-israelische Angriffe ausgelösten Iran-Krieg und die weitgehende Blockade der Straße von Hormus durch Teheran seitdem sind die Energiepreise in die Höhe geschossen.
Trump sagte in dem Fox-News-Interview, Xi habe ihm versichert, dass China nicht vorhabe, den Iran militärisch zu unterstützen. "Er möchte, dass die Straße von Hormus wieder geöffnet wird, und sagte: 'Wenn ich in irgendeiner Weise helfen kann, würde ich gerne helfen'", fuhr Trump fort.
Das chinesische Außenministerium rief zu einer schnellstmöglichen "umfassenden und dauerhaften" Waffenruhe im Iran-Krieg auf. Zudem sollten die Schifffahrtswege "so schnell wie möglich" wieder freigegeben werden. China dringt auf eine rasche Öffnung der Meerenge, durch die ein Fünftel der weltweiten Öl- und Gastransporte verläuft.
Geprägt wurde das Gipfeltreffen stark vom Thema Taiwan. "Die Taiwan-Frage ist das wichtigste Thema in den Beziehungen zwischen China und den USA", hatte Xi am Donnerstag laut Staatsfernsehen gesagt. "Wenn sie falsch gehandhabt wird, könnten die beiden Nationen aneinandergeraten oder sogar in einen Konflikt geraten." Dies könne die "gesamten Beziehungen zwischen China und den USA in eine hochgefährliche Lage" bringen, sagte Xi.
Trump äußerte sich erst am Freitag auf seinem Rückflug in die USA öffentlich zu dieser deutlichen Warnung. Er und Xi hätten "viel" über Taiwan gesprochen, sagte Trump zu Reportern. "Er möchte keinen Unabhängigkeitskampf sehen", fuhr der US-Präsident fort. "Ich habe dazu nichts gesagt, ich habe ihm zugehört."
Trump hatte vor seiner China-Reise gesagt, er wolle mit Xi über Waffenlieferungen an Taiwan sprechen. Seit den 1980er Jahren gilt in der US-Außenpolitik eigentlich die Regel, dass Washington China bei der Aufrüstung Taiwans nicht konsultiert.
China betrachtet die demokratische und selbstverwaltete Insel Taiwan als abtrünnige Provinz, die notfalls mit militärischen Mitteln wieder mit dem Festland vereint werden soll. Washington erkennt Taiwan zwar nicht offiziell an, ist jedoch der wichtigste militärische Unterstützer der Insel.
Es war der erste Besuch eines US-Präsidenten in China seit fast einem Jahrzehnt. Trump hatte die Volksrepublik schon während seiner ersten Amtszeit im Jahr 2017 besucht.
A. Walsh--BTZ
