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Trump will mit Chinas Staatschef Xi über US-Waffen für Taiwan reden / Foto: © AFP/Archiv
Trump will mit Chinas Staatschef Xi über US-Waffen für Taiwan reden
Bei seiner bevorstehenden China-Reise will US-Präsident Donald Trump mit Staatschef Xi Jinping über Waffenlieferungen an Taiwan diskutieren. Dies sei eines der vielen Dinge, über die er mit Xi ab Donnerstag in Peking sprechen werde, sagte Trump am Montag in Washington. Eine Grundregel der US-Außenpolitik aus den 1980er-Jahren besagt eigentlich, dass Washington China bei der Aufrüstung Taiwans nicht konsultiert.
Trump sagte auf die Frage von Journalisten, ob die USA Taiwan weiterhin Waffen liefern sollten: "Präsident Xi hätte gerne, dass wir es nicht tun, und ich werde darüber mit ihm sprechen." Der republikanische Präsident Ronald Reagan hatte es 1982 in den sogenannten "sechs Zusicherungen" an Taiwan als ein Grundprinzip der US-Außenpolitik festgelegt, dass solche Gespräche mit China tabu sind.
China betrachtet die demokratische und selbstverwaltete Insel Taiwan als abtrünnige Provinz, die notfalls mit militärischer Gewalt wieder mit dem Festland vereint werden soll. Washington erkennt Taiwan zwar nicht offiziell an, ist jedoch der wichtigste militärische Unterstützer der Insel.
Im Dezember hatten die USA einen Rüstungsvertrag im Umfang von elf Milliarden Dollar (gut neun Milliarden Euro) mit Taiwan verkündet. Kurz danach hielt die chinesische Armee ein Manöver mit dutzenden Kampfflugzeugen und Marineschiffen rund um Taiwan ab. Dabei wurde die Blockade wichtiger taiwanischer Häfen simuliert.
Trump hatte Xi vergangene Woche als "tollen Typen" bezeichnet, mit dem er eine "sehr gute Beziehung" pflege. Der US-Präsident soll am Mittwochabend (Ortszeit) in Peking eintreffen, am Donnerstag und Freitag sind Gespräche mit Xi geplant. Dabei geht es neben Taiwan um den Iran-Krieg und die Handelspolitik. Begleitet wird Trump von einer Wirtschaftsdelegation.
Das offizielle Programm umfasst einen Besuch im Himmelstempel der kaiserlichen Ming- und Qing-Dynastien sowie eine Teezeremonie mit den beiden Staatschefs. Es ist die erste China-Reise Trumps seit seiner ersten Amtszeit 2017.
P. Rasmussen--BTZ
