Berliner Tageszeitung - Merz zu Antrittsbesuch in China eingetroffen

Zentrale Themen des Besuchs sind aus Sicht der Bundesregierung die Abhängigkeit deutscher Unternehmen von Rohstoffen und seltenen Erden aus China sowie die Frage fairer Wettbewerbsbedingungen auf dem chinesischen Markt. Merz wird von einer 30-köpfigen Wirtschaftsdelegation begleitet. Auch die Zollpolitik der USA, der Ukraine-Krieg und weitere internationale Konflikte dürften in den politischen Gesprächen eine Rolle spielen.

Merz hatte bei seinem Abflug am Dienstag auf die Chancen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit China verwiesen. Er bekräftigte dabei zwar den Willen, Abhängigkeiten etwa bei Rohstoffen, Lieferketten und Technologien weiter zu verringern. Zugleich sagte er aber, dass eine "Entkoppelung" von China ein "Fehler" wäre.

Der Kanzler betonte zudem, China habe "eine große Möglichkeit", seinen Einfluss auf Moskau geltend zu machen, um zu einem Ende des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine beizutragen.

Die chinesische Regierung hatte vor dem Besuch eine Vertiefung der beiderseitigen Beziehungen angeboten. Eine Sprecherin des Außenministeriums erklärte am Dienstag, Ziel des Besuchs sei es, "das gegenseitige Verständnis und Vertrauen zu stärken" und "die praktische Zusammenarbeit zu vertiefen". Sie bezeichnete China und Deutschland als "umfassende strategische Partner in einer Win-Win-Kooperation".

Merz wird am Mittag zunächst mit militärischen Ehren in der Großen Halle des Volkes von Ministerpräsident Li empfangen. Nach einem Gespräch der beiden Regierungschefs ist die Unterzeichnung mehrerer Abkommen geplant. Nach einem Mittagessen treffen Li und Merz gemeinsam Vertreter der deutschen und chinesischen Wirtschaft .

Am späten Nachmittag trifft Merz dann im Staatsgästehaus der chinesischen Regierung Präsident Xi. Darauf folgt ein gemeinsames Abendessen. Merz will sich danach vor der Presse äußern (19.40 Uhr Ortszeit, 12.40 Uhr MEZ).

Am Donnerstag besucht Merz zunächst die Verbotene Stadt in Peking. Anschließend wohnt er der Präsentation autonom fahrender Fahrzeuge des deutschen Autobauers Mercedes bei.

Danach reist Merz weiter in die Technologie-Metropole Hangzhou. Nach einem Treffen mit dem Parteisekretär der Provinz Zhejiang, Wang Hao, am Mittag sind zwei Unternehmensbesuche geplant, darunter beim chinesischen Roboter-Hersteller Unitree und in einer Produktionsstätte von Siemens Energy für Hochspannungsleistungs- und Schutzschalter.

P. Rasmussen--BTZ