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Klagen von Umweltverbänden gegen Elbvertiefung gescheitert / Foto: ©
Klagen von Umweltverbänden gegen Elbvertiefung gescheitert
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Klagen von Umweltverbänden gegen Vertiefung der Elbe zwischen Nordsee und Hamburger Hafen abgewiesen. Das höchste deutsche Verwaltungsgericht in Leipzig entschied am Donnerstag, dass die nach einem ersten Urteil des Gerichts geänderten Planungen nicht mehr zu beanstanden seien. Die Elbvertiefung soll es größeren Containerschiffen ermöglichen, den Hafen in Hamburg anzulaufen. (Az: 7 A 1.18)
Im Februar 2017 hatte das Bundesverwaltungsgericht die Planung bereits weitgehend gebilligt, aber einzelne Nachbesserungen gefordert, etwa für die nur in der Elbe vorkommende Pflanzenart Schierlings-Wasserfenchel. Hamburg hatte danach die Planung entsprechend ergänzt. Unter anderem der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hielt diese Änderungen aber für unzureichend und klagte erneut.
Die Verwaltungsrichter hatten aber diesmal keine Einwände mehr gegen die Pläne. Die zunächst festgestellten Rechtsfehler seien durch die Änderungen beseitigt worden. So seien etwa die für den Schierlings-Wasserfenchel vorgesehenen Orte geeignet, die Beeinträchtigungen durch die Vertiefung des Flusses auszugleichen.
(L. Andersson--BTZ)
