Berliner Tageszeitung - Trump unterzeichnet Dekret zur erneuten Fristverlängerung für Verkauf von Tiktok

Einen Tag vor Trumps Amtsantritt im Januar war in den USA ein Gesetz in Kraft getreten, das Bytedance den Verkauf von Tiktok vorschreibt - andernfalls wird der Dienst verboten. Hintergrund sind Vorwürfe der US-Behörden, wonach der chinesische Konzern im Dienste Pekings Tiktok zum Ausspionieren seiner Nutzer nutze.

Zweimal verstrich die Frist bereits, ohne dass ein Käufer gefunden wurde. Trump hatte die Verbannung der Onlineplattform aus den App-Stores in den USA bereits gleich nach Amtsantritt ein erstes Mal um 75 Tage ausgesetzt. Anfang April verlängerte er diese Frist dann um weitere 75 Tage.

Trumps Sprecherin Karoline Leavitt hatte erklärt, Trump wolle "nicht, dass Tiktok von der Bildfläche verschwindet". Ziel eines Verkaufs sei es, dass die US-Bevölkerung "Tiktok weiterhin mit der Gewissheit nutzen kann, dass ihre Daten sicher und geschützt sind", betonte Leavitt. Mit der Verlängerung um 90 Tage könne die US-Regierung "sicherstellen, dass der Verkauf abgeschlossen wird".

Tiktok begrüßte am Donnerstag die Verlängerung der Frist. "Wir sind dankbar für die Führungsstärke und Unterstützung von Präsident Trump, die dafür sorgen, dass Tiktok weiterhin für mehr als 170 Millionen amerikanische Nutzer verfügbar bleibt", hieß es in einer Erklärung des Unternehmens.

In seiner ersten Amtszeit bis Anfang 2021 hatte sich Trump noch selbst für ein Verbot oder einen Verkauf von Tiktok eingesetzt. Inzwischen sieht er in der Plattform mit Millionen US-Nutzern aber offenbar Potenzial, Jungwähler für sich zu gewinnen. In seinem Wahlkampf 2024 setzte Trump stark auf Onlinedienste.

Der US-Präsident hatte wiederholt betont, dass er die bei Jugendlichen beliebte Video-App schätze: "Tiktok hat einen kleinen, warmen Platz in meinem Herzen", sagte Trump vergangenen Monat dem Sender NBC News.

P. Hansen--BTZ