Berliner Tageszeitung - EU-Kommission befreit Einfuhren von Medizinprodukten von Zöllen und Steuern

Die EU-Kommission hat grünes Licht für die Befreiung von Aufschlägen auf Einfuhren medizinischer Ausrüstung aus Drittstaaten gegeben. "Dadurch wird importierte Schutzausrüstung günstiger", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Freitag in einer Videobotschaft. Die Maßnahme betrifft Masken und Schutzausrüstungen sowie Testkits, Beatmungsgeräte und andere medizinische Geräte. Auf Atemschutzmasken aus China würden normalerweise zwölf Prozent Zoll fällig, sagte von der Leyen. Dazu komme die Mehrwertsteuer, die die Mitgliedstaaten bei Einfuhren in die EU nach Brüssel abführen. "Nach der heutigen Entscheidung können Schutzmasken rund ein Drittel günstiger eingekauft werden", rechnete sie vor. Die Ausnahmeregelung soll mindestens vier Monate lang gelten.Zudem verschob die EU-Kommission den Geltungsbeginn einer neuen Verordnung für die Zulassung von Medizinprodukten. Das neue Regelwerk hätte am 26. Mai in Kraft treten sollen. Es zielt darauf ab, die Zulassung neuer Produkte europaweit zu harmonisieren.Die Industrie hatte schon länger gewarnt, dass nicht genügend Prüfstellen gemäß der neuen Kriterien zertifiziert worden seien und Produkte deshalb erst mit Verzug zugelassen werden könnten. Um "die Gefahr möglicher Engpässe oder Verzögerungen bei der Verfügbarkeit" lebenswichtiger Produkte zu vermeiden, werde trete die Verordnung nun ein Jahr später in Kraft, erklärte die EU-Kommission.(B. Semjonow--BTZ)