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Polen will sich Widerstand gegen EU-Mercosur-Abkommen anschließen / Foto: © AFP
Polen will sich Widerstand gegen EU-Mercosur-Abkommen anschließen
Polen will sich dem Widerstand innerhalb der EU-Länder gegen das Freihandelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten anschließen. "Polen wird dieses Abkommen nicht unterstützen - das ist die Resolution, die wir in der Regierung verabschieden wollen", sagte am Freitag Wladyslaw Kosiniak-Kamysz, Verteidigungsminister und Vorsitzender der zur Regierungskoalition gehörenden Bauernpartei.
Auch der polnische Landwirtschaftsminister Czeslaw Siekierski bekräftigte seine ablehnende Haltung zum Mercosur-Vertrag am Rande eines Treffens mit seiner französischen Kollegin Annie Genevard in Warschau. Besonders Frankreich lehnt das Freihandelsabkommen wegen Bedenken der französischen Landwirte strikt ab und organisiert derzeit den Widerstand dagegen.
Die Gespräche über das Abkommen dauern bereits seit 25 Jahren an, seit 2019 gibt es eine fertige Vereinbarung, die bislang aber nicht ratifiziert wurde. Neben Bedenken europäischer Landwirte führen Kritiker auch die fortschreitende Abholzung des Amazonas-Regenwaldes an. Nach Brüsseler Angaben ist jedoch Anfang Dezember die Unterzeichnung des Abkommens beim Gipfel der Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien Paraguay und Uruguay denkbar.
Dabei gilt es allerdings als politisch heikel, ein großes Land wie Frankreich zu übergehen. Neben Polen sieht Paris auch weitere EU-Länder wie Italien und Österreich als mögliche Verbündete. Die Bundesregierung und große Teile der deutschen Wirtschaft fordern seit langem die Ratifizierung des Mercosur-Abkommens.
I. Johansson--BTZ
