Berliner Tageszeitung - Chinesischer E-Autobauer Nio kritisiert drohende Zollerhöhungen durch die EU

Die EU-Kommission war im Rahmen einer Wettbewerbsuntersuchung zu dem Schluss gelangt, dass batteriebetriebene Elektrofahrzeuge in China von einer "unfairen Subventionierung" profitieren. Dadurch drohe EU-Herstellern "eine wirtschaftliche Schädigung". Sie kündigte deutlich erhöhte Zollsätze an, die ab Anfang Juli greifen könnten - bis dahin soll aber noch das Gespräch gesucht werden.

Von den Zöllen betroffen wären dann die großen chinesischen Elektroautobauer BYD, Geely und SAIC. Nio ist bislang nicht darunter, der Autobauer äußerte also grundsätzliche Kritik.

Am Samstag war bekannt geworden, dass Peking und Brüssel im Zollstreit verhandeln wollen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hält sich seit Freitag in China auf und hatte dort ebenfalls das Gespräch gesucht, um den schwelenden Handelskonflikt zu entschärfen. In der ARD bezeichnete er die geplanten Gespräche im Zollstreit am Samstagabend als "ersten guten Schritt auf einem noch langen Weg".

Bei Gesprächen mit Vertretern der chinesischen Regierung hatte Habeck zudem betont, er hoffe, diese hätten das gegenseitige Verständnis ein Stück weit vorangebracht. Auf europäischer Seite seien die Türen offen für Gespräche.

Er sagte zudem, es sei wichtig zu verstehen, "dass es sich nicht um Strafzölle handelt". Es gebe durchaus Strafzölle, sagte er mit Blick etwa auf die USA und die Türkei, die chinesische Fahrzeuge "pauschal" mit Zöllen belegt hätten. "Europa geht anders vor und es ist auch ein qualitativer Unterschied", fuhr er fort. Es handle sich nicht um eine "Strafe".

D. O'Sullivan--BTZ