Berliner Tageszeitung - EU eröffnet Anti-Subventionsuntersuchung gegen zwei chinesische Solarhersteller

Wegen mutmaßlich illegaler staatlicher Subventionen hat die Europäische Kommission eine Untersuchung gegen zwei chinesische Solarhersteller eingeleitet. Es gebe "hinreichende Anhaltspunkte" dafür, dass beide Unternehmen "ausländische Subventionen erhalten haben, die den Binnenmarkt verzerren", teilte die Kommission am Mittwoch mit. Bestätigen sich die Vorwürfe, könnte die Behörde den Unternehmen den Zugang zu öffentlichen Ausschreibungen in der EU verbieten. Konkret untersucht die Kommission die Ausschreibung für den Bau und Betrieb eines Solarparks in Rumänien. Die Ermittelungen betreffen einerseits die deutsche Tochter Longi Solar Technologie GmbH des chinesischen Solarkonzerns Longi Green Energy Technology, die zusammen mit dem rumänischen Unternehmen Enevo ein Angebot eingereicht hatte. Im zweiten Fall untersucht die Kommission das Angebot zweier Tochterfirmen des chinesischen Staatskonzerns Shanghai Electric Group.Brüssel überprüft, ob staatliche Subventionen den Herstellern ermöglicht haben, "ein unangemessen günstiges Angebot abzugeben". Ein solches Angebot könne zu unfairen Wettbewerbsbedingungen gegenüber anderen Bewerbern führen. In der Folge könnte die Kommission die Vergabe an die betroffenen Unternehmen verbieten oder Ausgleichsmaßnahmen von den Konzernen fordern. Ein Ergebnis der Ermittlungen wird in drei bis vier Monaten erwartet.