Berliner Tageszeitung - Tiktok-Chef mobilisiert Nutzer gegen drohendes Verbot von Plattform in den USA

Das US-Repräsentantenhaus hatte am Mittwoch mit breiter Mehrheit für ein Gesetz gestimmt, das den chinesischen Internetriesen Bytedance dazu zwingen soll, das Tochterunternehmen Tiktok zu verkaufen. Ansonsten droht ein Verbot der erfolgreichen Videoplattform. Bytedance steht im Verdacht, der Kommunistischen Partei Chinas Zugriff auf Nutzerdaten zu ermöglichen.

Nach dem Repräsentantenhaus ist bei dem Gesetzesvorhaben der US-Senat am Zug - deswegen der Appell des Tiktok-Chefs an die Nutzer, sich an die Senatoren zu wenden. Einige einflussreiche Senatoren haben sich bereits gegen den Gesetzentwurf ausgesprochen.

Auch der republikanische Ex-Präsident und voraussichtliche erneute Präsidentschaftskandidat Donald Trump stellte sich diese Woche gegen ein Tiktok-Verbot. Trump vollzog damit allerdings eine 180-Grad-Wende. Während seiner Präsidentschaft hatte er sich dafür eingesetzt, Bytedance die Kontrolle über die App zu entziehen.

Das Weiße Haus kündigte hingegen bereits an, dass Präsident Joe Biden den Gesetzentwurf bei einer Verabschiedung durch beide Kongresskammern unterzeichnen und damit in Kraft setzen würde. Peking kritisierte das Gesetzesvorhaben als "Mobbing-Verhalten" und warnte in vager Form, dass dieses Vorgehen "den USA unvermeidlich noch Ärger bereiten" würde.

Die US-Bundesbehörden haben Tiktok wegen Datenschutzbedenken bereits von ihren Diensthandys verbannt. Frühere Initiativen für ein landesweites Verbot der App waren allerdings im Sande verlaufen. Tiktok hat in den Nutzungszeiten längst Konkurrenten wie Facebook und Instagram überholt. Weltweit hat Tiktok mehr als eine Milliarde Nutzerinnen und Nutzer.

A. Williams--BTZ