Berliner Tageszeitung - Musk dementiert Bericht über möglichen Rückzug von X aus EU

Der "Business Insider" hatte zuvor unter Berufung auf eine anonyme Quelle berichtet, Musk sei verärgert über das neue EU-Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act - DSA). Große Internetkonzerne müssen unter dem Ende August in Kraft getretenen DSA in der EU unter anderem gegen Falschinformationen vorgehen und gemeldete Beiträge schneller löschen.

Wegen der massenhaften Verbreitung von Falschinformationen nach dem Großangriff der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel hatte die EU-Kommission X vergangene Woche eine sogenannte Informationsanfrage auf der Grundlage des DSA übermittelt. Damit wurde - anders als bei bisherigen Verwarnungen - ein formelles Verfahren gegen X (früher Twitter) eingeleitet.

Laut "Business Insider" soll Musk in den vergangenen Wochen zunehmend frustriert darüber gewesen sein, sich an die neuen EU-Regeln halten zu müssen. Er habe deswegen erwogen, den Zugang zu X für Internetnutzer in der Europäischen Union zu sperren. Das wäre vergleichbar zum neuen Kurzbotschaftendienst des Facebook-Mutterkonzerns Meta, Threads, der in der EU nicht verfügbar ist.

Musk hatte Twitter vor rund einem Jahr für 44 Milliarden Dollar (rund 42 Milliarden Euro) gekauft. Er nahm in der Folge umfassende Veränderungen an der Plattform vor - einschließlich einer Umbenennung in X.

U. Schmidt--BTZ