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Von der Leyen stellt Notfallplan für Flüchtlingskrise in Italien vor / Foto: © ANSA/AFP
Von der Leyen stellt Notfallplan für Flüchtlingskrise in Italien vor
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat einen Notfallplan für die Bewältigung der Flüchtlingskrise in Italien vorgestellt. Mithilfe des Zehn-Punkte-Plans, den sie am Sonntag bei ihrem Besuch der Mittelmeerinsel Lampedusa präsentierte, soll die aktuelle Situation bewältigt, sollen die Asylsuchenden besser auf die europäischen Länder verteilt und weitere Massenankünfte von Migranten verhindert werden.
Von der Leyen besuchte Lampedusa zusammen mit der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni, nachdem in der zurückliegenden Woche binnen drei Tagen rund 8500 Menschen mit Booten auf der Insel eingetroffen waren. Die beiden besuchten unter anderem das Aufnahmezentrum für Migranten auf der Insel.
Der nun vorgestellte Plan soll ein hartes Vorgehen gegen Schlepper mit Erleichterungen legaler Einwanderung für Asylberechtigte verbinden. Die "wirksamste Maßnahme gegen die Schmuggler" liege in legalen Einwanderungswegen und humanitären Korridoren, sagte von der Leyen.
Brüssel will demnach zunächst die Unterstützung Italiens durch die EU-Asylagentur und die EU-Grenzschutzagentur Frontex verstärken. Frontex und andere Behörden sollen zudem die Meeresüberwachung intensivieren und "die Optionen für die Ausweitung ihrer Marineeinsätze im Mittelmeer" prüfen.
Der Plan sieht vor, den Dialog mit den wichtigsten Auswanderungsländern im Hinblick auf die Rückübernahme ihrer Bürger zu verbessern, insbesondere mit Guinea, der Elfenbeinküste (Côte d'Ivoire), Senegal und Burkina Faso.
Im Juli hatte von der Leyen mit Unterstützung der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni ein Abkommen mit Tunesien erreicht, das die irreguläre Migration aus dem nordafrikanischen Land in die EU eindämmen soll.
Die EU-Kommission will zudem die "Sensibilisierungs- und Kommunikationskampagnen ausweiten, um Menschen von der Überquerung des Mittelmeers abzuschrecken.
F. Schulze--BTZ
