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Paus sieht noch "technischen" Klärungsbedarf bei Kindergrundsicherung / Foto: © AFP/Archiv
Paus sieht noch "technischen" Klärungsbedarf bei Kindergrundsicherung
Die gesetzliche Umsetzung der geplanten Kindergrundsicherung verzögert sich. Anders als zunächst geplant befasste sich das Bundeskabinett am Mittwoch nicht mit dem Entwurf aus dem Haus von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne). Dies liege aber lediglich an "juristischen und technischen Details, die wir noch miteinander klären", sagte Paus dem Portal t-online. "Politisch ist alles geeint", fügte sie hinzu. Es bleibe dabei, dass der Entwurf noch im September verabschiedet werden solle.
Das die Klärung von Detailfragen viel Zeit in Anspruch nehme, sei "bei so einem Gesetzeswerk nicht ungewöhnlich", sagte Paus. "Schließlich führen wir unterschiedliche kindbezogene Leistungen zu einer Leistung zusammen."
Paus hatte sich ursprünglich am Mittwochmorgen im ARD-"Morgenmagazin" zu dem geplanten Kabinettsbeschluss zur Kindergrundsicherung äußern wollen. Diesen Termin sagte sie aber kurzfristig ab.
Die Kindergrundsicherung soll ab 2025 wesentliche Familienleistungen bündeln und leichter zugänglich machen. Diese werden bisher teilweise nicht in Anspruch genommen, weil Anträge zu kompliziert oder einzelne Leistung gar nicht bekannt sind.
P. Rasmussen--BTZ
