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Verbraucherministerin Lemke kündigt Reparaturgesetz an / Foto: © POOL/AFP/Archiv
Verbraucherministerin Lemke kündigt Reparaturgesetz an
Bundesverbraucherministerin Steffi Lemke (Grüne) hat ein Reparaturgesetz angekündigt, das die Verfügbarkeit von Ersatzteilen und von Reparaturanleitungen sicherstellen soll. "Wir wollen eine Kultur des Reparierens etablieren", sagte sie am Freitag beim Abschluss der Verbraucherschutzministerkonferenz von Bund und Ländern in Konstanz. Bis Ende des Jahres soll zudem ein neues Förderprogramm "an den Start gehen" - zunächst sollen Reparaturcafés und andere ehrenamtliche Initiativen profitieren.
Lemke hatte bereits Ende vergangenen Jahres angekündigt, sie wolle die verpflichtende Bereitstellung von Ersatzteilen und Reparaturinformationen "für alle Gegenstände ermöglichen". Ihr Ministerium erarbeitet aktuell das entsprechende Gesetz; es soll 2024 vorgelegt werden.
Das Gesetz werde Hersteller verpflichten, Verbraucherinnen und Verbrauchern und fachlich kompetenten Reparateuren kostenlos und transparent Reparaturinformationen bereitzustellen, teilte Lemkes Ministerium mit. Zudem müssten Hersteller mindestens zehn Jahre lang Ersatzteile für Produkte vorhalten und innerhalb von 14 Tagen zu einem "angemessenen" Preis zur Verfügung stellen, so dass sich die Reparatur auch finanziell gegenüber dem Neukauf lohne.
Das Förderprogramm "Reparieren statt Wegwerfen" soll den Bewusstseinswandel und die Abkehr von der Wegwerfgesellschaft unterstützen, wie das Ministerium weiter mitteilte. Die Fördermittel sind demnach auf mehrere Jahre im Haushalt vorgesehen, so sei eine langfristige Finanzierung von Projekten und Programmen zum Thema Reparieren statt Wegwerfen vorgesehen.
Reparaturcafés und Selbsthilfewerkstätten sollen maximal 3000 Euro etwa für Qualifizierungsmaßnahmen, Werkzeug, Personal- und Mietausgaben beantragen können. Bundesweit gibt es laut Ministerium knapp 1000 Reparaturcafés.
L. Solowjow--BTZ
