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Biden und McCarthy zu Schulden-Krisengespräch zusammengekommen / Foto: © POOL/Archiv
Biden und McCarthy zu Schulden-Krisengespräch zusammengekommen
Zehn Tage vor einem drohenden Zahlungsausfall der USA sind Präsident Joe Biden und der republikanische Repräsentantenhaus-Vorsitzende Kevin McCarthy zu einem neuen Krisengespräch zusammengekommen. Biden empfing McCarthy am späten Montagnachmittag (Ortszeit) im Weißen Haus zu Verhandlungen und zeigte sich "optimistisch". Zuvor hatten die beiden politischen Kontrahenten versöhnlichere Töne angeschlagen und sich positiv über ein geführtes Telefonat geäußert.
Bidens Regierung und die oppositionellen Republikaner streiten seit Monaten über eine Anhebung der Schuldengrenze. Ohne eine Einigung droht den USA schon Anfang Juni erstmals in ihrer Geschichte die Zahlungsunfähigkeit, mit potenziell verheerenden wirtschaftlichen und finanziellen Folgen weit über das Land hinaus. Finanzministerin Janet Yellen hat wiederholt gewarnt, schon der 1. Juni könnte dieser sogenannte "Tag X" sein.
Die Republikaner wollen eine Anhebung der Schuldenobergrenze nur im Gegenzug für milliardenschwere Kürzungen der Staatsausgaben billigen. Sie fordern, dass im Haushaltsjahr 2024 weniger Geld ausgegeben wird als im laufenden Haushaltsjahr. Das Weiße Haus hat vorgeschlagen, das Ausgabenniveau einzufrieren und die Steuern für reiche und große Unternehmen zu erhöhen, was aber von den Republikanern abgelehnt wird.
Angesichts des Schuldenstreits hatte Biden geplante Besuche in Papua-Neuguinea und Australien abgesagt und war nach dem G7-Gipfel im japanischen Hiroshima zurück nach Washington geflogen.
Y. Rousseau--BTZ
