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Esken sieht für Umsetzung der Kindergrundsicherung finanziellen Mehrbedarf / Foto: © AFP/Archiv
Esken sieht für Umsetzung der Kindergrundsicherung finanziellen Mehrbedarf
Im Koalitionsstreit um die Kindergrundsicherung unterstützt die SPD-Vorsitzende Saskia Esken Forderungen nach zusätzlichen finanziellen Mitteln. "Ich gehe davon aus, dass wir den Betrag von zwölf Milliarden Euro auch brauchen werden", sagte Esken am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin" mit Blick auf Forderungen von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne). Es komme vor allem darauf an, alle Kinder, die Unterstützung brauchen, damit zu erreichen.
Esken zeigte sich zuversichtlich, dass die Kindergrundsicherung wie geplant ab 2025 kommen wird. Die Ampel-Koalition habe dies so verabredet, das "werden wir auch umsetzen, ganz klar". Das Projekt habe "oberste Priorität". Die Kinder und Jugendlichen sollten die Leistungen künftig einfacher und automatisch bekommen. Heute müssten Anträge für Einzelleistungen gestellt werden, das sei "zu kompliziert" und "zu bürokratisch", betonte Esken.
Die Kindergrundsicherung ist eines der sozialpolitischen Kernvorhaben der Regierung. Sie soll verschiedene familienpolitische Hilfen bündeln. Bei der konkreten Umsetzung der Pläne liegt die Ampel-Koalition jedoch über Kreuz. Bundesfamilienministerin Paus kalkuliert für eine auskömmliche Finanzierung pro Jahr mit zwölf Milliarden Euro. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sieht für die Haushaltsplanung in den kommenden Jahren dagegen kaum Spielraum.
K. Berger--BTZ
