Berliner Tageszeitung - Habeck sieht Deutschland bei Emissionen grundsätzlich auf dem richtigen Weg

Der Thinktank Agora Energiewende hatte zuvor mitgeteilt, dass Deutschland trotz eines gesunkenen Energieverbrauchs und eines hohen Anteils der Erneuerbaren 2022 die Ziele zur Senkung der Treibhausgasemissionen erneut verfehlte. Demnach betrugen die Emissionen 761 Millionen Tonnen CO2 - Agora Energiewende sprach von einer Stagnation. Nach zuletzt verfügbaren Daten des Umweltbundesamts (UBA) lagen die Emissionen im Vorjahr bei 762 Millionen Tonnen, das wäre also ein leichter Rückgang. Das Emissionsziel von 756 Millionen Tonnen CO2 wurde aber jedenfalls verfehlt.

Habeck verwies darauf, dass alle Zahlen "mit Vorsicht zu genießen" seien, da die offizielle Treibhausgasbilanz erst Mitte März vom UBA komme. Dennoch zeigten sie "den notwendigen Handlungsbedarf".

"Unser Sorgenkind ist der Verkehrsbereich, in dem die CO2-Emissionen erneut gestiegen sind", fuhr Habeck fort. Alle dort bisher vorgesehenen Maßnahmen reichten nicht aus, um die Lücke zu schließen. Außerdem sei es anders als etwa im Gebäudebereich, wo die Ziele ebenfalls gerissen wurden, "bisher nicht gelungen, eine Perspektive zu entwickeln". Es bestehe daher "dringender Handlungsbedarf".

Der ökologische Verkehrsclub VCD sprach im Verkehrsbereich von einem "Scheitern mit Ansage" und warf dem Ministerium von Volker Wissing (FDP) "Untätigkeit" vor. "Die vermeintliche Freiheit des Autofahrens wird höher gewichtetet als das Wohl der Allgemeinheit", kritisierte der Verband. Nötig seien ein Tempolimit auf Autobahnen, die Abschaffung von Subventionen für Verbrenner und massive Investitionen in den Nahverkehr.

A. Williams--BTZ