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Washington weist Vorwürfe der "Verzögerung" bei Atomverhandlungen mit Iran zurück / Foto: © POOL/AFP/Archiv
Washington weist Vorwürfe der "Verzögerung" bei Atomverhandlungen mit Iran zurück
Die USA haben Vorwürfe zurückgewiesen, sie würden eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens mit dem Iran von 2015 verzögern. Die USA würden derzeit die Kommentare des Iran zu einem Kompromissvorschlag der EU "ernsthaft untersuchen", sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price, am Montag in Washington. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hatte zuvor seine Hoffnung ausgedrückt, weitere Verhandlungen könnten womöglich noch in dieser Woche stattfinden.
Borrell hatte ergänzt, noch liege keine offizielle Antwort der USA auf den Kompromissvorschlag der EU vor. Teheran hatte Washington in diesem Zusammenhang vorgeworfen, die Gespräche zu verschleppen.
US-Außenministeriumssprecher Price sagte wenige Stunden später, dies sei "einfach nicht wahr". Es gebe zwar noch "einige offene Fragen, die gelöst werden müssen", die USA seien aber "ermutigt" dadurch, dass der Iran anscheinend die Forderung zurückgezogen habe, die USA sollten die Revolutionsgarden der islamischen Republik von seiner Liste terroristischer Organisationen streichen. Washington arbeite nun daran, "schnellstmöglich" eine "angemessene Antwort" auf das iranische Papier zusammenzustellen.
Die EU hatte ihren Vorschlag zur Wiederbelebung des Atomabkommens Ende Juli präsentiert, der Iran reagierte darauf Mitte August. "Die Vereinigten Staaten haben noch nicht formell geantwortet", sagte Borrell. "Aber wir warten auf ihre Antwort, und ich hoffe, dass diese Antwort es uns ermöglichen wird, die Verhandlungen zu beenden."
Deutschland, Großbritannien, Frankreich, China, Russland, der Iran und - als indirekt Beteiligte - die USA hatten Anfang August die Atomgespräche in Wien nach monatelanger Unterbrechung wieder aufgenommen. Die von der EU koordinierten Gespräche zur Wiederbelebung des Atomabkommens waren im März zum Stillstand gekommen.
Das Abkommen mit dem Iran von 2015 soll das iranische Nuklearprogramm begrenzen und sicherstellen, dass das Land keine Atomwaffen baut. Ausgehandelt hatten es die USA, China, Russland, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und der Iran. Die USA waren jedoch 2018 unter ihrem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aus dem Abkommen ausgestiegen, woraufhin sich auch der Iran schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen lossagte.
K. Berger--BTZ
