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USA und Taiwan starten Gespräche für intensivere Handelsbeziehungen
Die USA und Taiwan haben Gespräche über intensivere Handelsbeziehungen gestartet. Die stellvertretende US-Handelsbeauftragte Sarah Bianchi und der taiwanische Handelsbeauftragte John Deng riefen am Mittwoch bei einem virtuellen Treffen die "US-Taiwan-Initiative zum Handel im 21. Jahrhundert" ins Leben. Ziel sei es, Wege zur Vertiefung der wirtschaftlichen Beziehungen zu finden.
Das erste Treffen der Initiative soll im Verlauf des Monats in Washington stattfinden - und sich um Zollabfertigungsfragen einschließlich der Regeln für den Handel mit Agrarprodukten und um die Bekämpfung "schädlicher nicht-marktwirtschaftlicher Politik" drehen. Der Begriff ist ein eindeutiger Hinweis auf politische Maßnahmen, die die USA China vorwerfen.
Die Initiative dürfte die angespannten Beziehungen zwischen den USA und China weiter belasten. Ein hoher US-Regierungsvertreter sagte der Nachrichtenagentur AFP zwar, die USA würden bei den Verhandlungen im Rahmen ihrer "inoffiziellen" Beziehungen zu Taipeh bleiben. Doch Peking reagiert harsch auf jedes mögliche Anzeichen dafür, dass Washington Taiwan als unabhängigen Staat betrachtet.
Peking sieht Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt. China lehnt daher die Teilnahme Taiwans an internationalen Wirtschaftsforen wie einem Pazifik-Handelsabkommen ab.
Die USA verfolgen in dieser Frage seit langem eine Linie der "strategischen Zweideutigkeit". Dabei sichern die USA zwar Taiwan Unterstützung beim Aufbau von dessen Verteidigungsfähigkeiten zu, versprechen aber nicht ausdrücklich, der Insel im Falle eines Krieges zu Hilfe zu kommen.
Ein US-Regierungsvertreter bekräftigte gegenüber AFP, dass Washington zu seiner "Ein-China-Politik" stehe. Die Biden-Regierung halte aber auch an "robusten inoffiziellen Beziehungen zu Taiwan" fest und setze sich dafür ein, sie zu vertiefen.
Die Verhandlungen zwischen USA und Taiwan beginnen wenige Tage, nachdem US-Präsident Joe Biden vergangene Woche ein Abkommen mit 12 asiatischen Staaten angekündigt hatte, dem Taiwan nicht angehört.
Taiwan ist der zehntwichtigste Exportmarkt für die USA. Zudem beziehen US-Firmen aus Taiwan eine erhebliche Menge an Halbleitern. Der derzeitige globale Halbleitermangel belastet Industriebetriebe wie Auto- und Smartphone-Hersteller und befeuert die Inflation.
M. Tschebyachkinchoy--BTZ
