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Habeck will Raffinerie in Schwedt auch bei Lieferstopp für russisches Öl erhalten
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat bei seinem Besuch der Raffinerie PCK im brandenburgischen Schwedt betont, dass der Standort auch bei einem Stopp der Öllieferungen aus Russland erhalten bleiben soll. "Es ging von Anfang an immer darum, diesen Standort PCK als Unternehmen möglichst vollumfänglich zu erhalten", sagte Habeck am Montag. Der Parlamentarische Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Michael Kellner (Grüne), betonte, dass kurzfristig "alle notwendigen Schritte" zur Absicherung des Standorts unternommen werden sollten - und künftig in Schwedt eine nachhaltige Transformation gelingen könne.
Die Raffinerie spielt bei den Ölimporten aus Russland eine Schlüsselrolle. Dort endet die Druschba-Pipeline für russisches Öl und von dort werden große Teile vor allem Ostdeutschlands mit Ölprodukten versorgt. Die Raffinerie ist der wichtigste Lieferant für Mineralölerzeugnisse im Raum Berlin-Brandenburg. Die EU-Staaten verhandeln derzeit aber über ein Ölembargo gegen Russland - entsprechend groß sind deshalb die Sorgen bei den Beschäftigten vor Ort
Habeck warb bei seinem Besuch um Verständnis. Es sei ihm "wohl bewusst", dass es vor Ort "viel Unsicherheit" gebe und es "keine gute Situation" sei, sagte er. Er verwies zudem darauf, dass die nationale Rohölreserve in Wilhelmshaven über den Nord-Ostsee-Kanal und den Hafen in Rostock "übergangsweise" für die Raffinerie in Schwedt verwendet werden solle.
Ohne Frage stehe eine "schwierige Zeit" bevor, sagte Habeck. Es gebe aber, "wenn wir sie bestehen", eine "gute Chance, dass wir auch in fünf Jahren in Schwedt hier noch stehen und eine Perspektive für die nächsten 15 Jahre haben", sagte er. "Ich würde mich freuen, wenn Sie mich nicht nur als ihren Feind sehen würden, sondern als jemanden, der wirklich versucht, diesen Standort zu retten und am Leben zu erhalten und in die Zukunft zu führen."
Kellner hob nach dem Besuch mit Habeck in der Raffinerie hervor, dass bei PCK bereits daran gearbeitet werde, "was nach fossilen Rohstoffen kommt". Die Zukunft liege "in der Umstellung auf grünen Wasserstoff, Biochemie und Kreislaufwirtschaft am Standort Schwedt", erklärte er im Kurzbotschaftendienst Twitter. "Mit der grünen Energie der Region und exzellent ausgebildeten Fachkräften kann hier eine nachhaltige, Jobs schaffende Transformation gelingen."
Der Bezirksleiter Berlin-Brandenburg der Gewerkschaft IGBCE, Rolf Erler, forderte, die Sicherung des Standortes und der Arbeitsplätze müsse "stets mit oberster Priorität" mitgedacht werden. "Wir sprechen hier von 1200 tarifgebundenen Arbeitsplätzen mit guter Bezahlung und guten Arbeitsbedingungen und dem wichtigsten Arbeitgeber in der Region", erklärte er.
"Dazu kommen viele Hundert Arbeitsplätze bei Zulieferbetrieben", fügte Erler hinzu. "Diesen starken Standort gilt es jetzt in die Zukunft zu führen - nicht nur mit Blick auf die Unabhängigkeit von russischem Öl, sondern auch mit Blick auf die klimagerechte Transformation." Investitionen in die Infrastruktur seien dafür unerlässlich.
O. Joergensen--BTZ
