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Habeck rechnet mit Unabhängigkeit von russischem Öl innerhalb weniger Tage
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geht davon aus, dass Deutschland innerhalb weniger Tage die Unabhängigkeit von Öllieferungen aus Russland erreichen kann. Bereits jetzt sei der Anteil Russlands an den Ölimporten von 35 Prozent auf etwa zwölf Prozent gesenkt worden, sagte Habeck nach einem Treffen mit seiner polnischen Amtskollegin Anna Moskwa am Dienstag in Warschau. Die meisten Lieferverträge seien schon umgestellt worden.
Bei den noch verbliebenen Einfuhren gehe es in erster Linie um die PCK-Raffinerie im brandenburgischen Schwedt, die über eine Pipeline mit Öl aus Russland versorgt wird, sagte Habeck weiter. "Dafür eine Lösung zu entwickeln, ist die Aufgabe der nächsten Tage". Der Minister kündigte an, dass zur Versorgung der Raffinerie die nationale Ölreserve Deutschland eingesetzt werden solle.
Dabei kündigte Habeck auch eine engere Zusammenarbeit im Energiebereich mit Polen an. Teile des Nachbarlandes werden ebenfalls aus Schwedt sowie einer weiteren deutschen Raffinerie in Leuna beliefert. Auch die Anlage in Leuna erhielt bisher Öl aus Russland, hier sei die Umstellung der Verträge aber schon erfolgt, sagte Habeck. Bei Schwedt sei dies schwieriger, weil diese Raffinerie mehrheitlich dem russischen Rosneft-Konzern gehört. Auch jetzt schon wäre aber ein Embargo für russisches Öl laut Habeck für Deutschland "händelbar".
Der Anteil der Kohlelieferungen von Russland nach Deutschland sei von rund 50 Prozent vor dem russischen Angriff auf die Ukraine inzwischen auf weniger als 25 Prozent gesunken, sagte Habeck weiter. Die letzten Verträge würden derzeit noch umgestellt, so dass die Importe aus Russland hier auf jeden Fall vor Inkrafttreten des EU-Kohleembargos Anfang August bei Null liegen würden.
Auch "bei Gas sind wir mit Hochdruck daran, die hohe Abhängigkeit, die Deutschland hier hatte und die ein Fehler war, zu überwinden", sagte der Wirtschaftsminister. Mittlerweile sei der Anteil der Importe aus Russland von einst 55 Prozent auf rund 40 Prozent gesenkt worden. Um auch diese zu überwinden, werde man nun "LNG-Terminals in Rekordgeschwindigkeit errichten".
Habeck war am Morgen zu den Gesprächen über Energiesicherheit und -zusammenarbeit nach Warschau gereist. "Wir sind uns in der EU und zwischen Deutschland und Polen einig: Wir müssen uns zügig aus der Klammer russischer Importe befreien", erklärte der Minister bereits vor dem Treffen mit Moskwa.
Polen war bisher zu 64 Prozent von Öllieferungen aus Russland abhängig. Auch hier wird an einer zügigen Umstellung gearbeitet.
P. Rasmussen--BTZ
