Berliner Tageszeitung - Wirtschaft (Deutsch)

EU-Kommission leitet wegen EZB-Urteils Verfahren gegen Deutschland ein

Die EU-Kommission hat wegen des umstrittenen Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu Anleihekäufen der Europäischen Zentralbank (EZB) ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet. Wie die Behörde am Mittwoch mitteilte, geht sie "wegen der Verletzung grundlegender Prinzipien des EU-Rechts" gegen Deutschland vor. Dabei gehe es auch um die "Beachtung der Zuständigkeit des Europäischen Gerichtshofs".

EU-Gericht: Deutsche Corona-Beihilfe für "Condor" ist nichtig

Das Gericht der EU (EuG) hat einen Beschluss der EU-Kommission für nichtig erklärt, mit dem deutsche Corona-Beihilfen für die Charterfluggesellschaft Condor erlaubt wurden. Der Beschluss sei nicht ausreichend begründet, erklärte das Gericht am Mittwoch. Es setzte die Wirkung seiner Entscheidung jedoch solange aus, bis die Kommission einen neuen Beschluss erlassen hat. (Az. T-665/20)

Existenzängste der Betriebe zuletzt deutlich zurückgegangen

Die Betriebe in Deutschland legen angesichts der sich entspannenden Pandemie-Lage zunehmend ihre Existenzängste ab: Der Anteil der Unternehmen, die sich akut in ihrer Existenz bedroht sehen, fiel im Mai auf acht Prozent, nachdem er im April noch 13 Prozent betragen hatte, wie das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit (BA) am Mittwoch mitteilte.

Klöckner fordert Bundesländer zu Gesetzesverschärfung gegen Bodenspekulation auf

Vor der am Mittwoch beginnenden Agrarministerkonferenz von Bund und Ländern hat Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) die Bundesländer aufgefordert, durch zügige Reform ihres Bodenrechts gegen die wachsende Spekulation mit Ackerflächen vorzugehen. "Bauern brauchen Böden - und um das sicherzustellen, müssen einige Länder ihr Bodenrecht anpassen und bestehende Regulierungslücken schließen", sagte Klöckner dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Mittwochsausgaben). Die Länder hätten eine verfassungsgemäße Verantwortung für ein modernes Bodenrecht.

Deutsche Exporte legen im April leicht zu

Die deutschen Exporte haben im April gegenüber dem Vormonat März leicht zugelegt. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch auf Grundlage vorläufiger Ergebnisse mitteilte, stiegen die Ausfuhren kalender- und saisonbereinigt um 0,3 Prozent. Die Importe sanken hingegen um 1,7 Prozent.

Fahrgastverband Pro Bahn mahnt GDL vor Streik zu Rücksicht auf Pendler

Der Fahrgastverband Pro Bahn hat die Lokführergewerkschaft GDL bei geplanten Streiks zu Rücksicht auf Berufspendler angemahnt. "Jede Gewerkschaft hat das Recht zu streiken", sagte Verbandssprecher Peter Naumann der "Augsburger Allgemeinen" (Mittwochausgabe). Aber es könne nicht sein, "dass bei einem Bahnstreik Arbeitnehmer nicht zum Dienst kommen oder Besucher von einer Reise nicht mehr zurück nach Hause kehren können".

Gericht der EU entscheidet über deutsche Corona-Beihilfen für Condor

Das Gericht der EU (EuG) in Luxemburg entscheidet am Mittwoch (11.00 Uhr) über eine Klage von Ryanair wegen Corona-Beihilfen Deutschlands für die Charterfluggesellschaft Condor. Ryanair klagt konkret gegen die Entscheidung der EU-Kommission, ein Darlehen von 550 Millionen Euro zu erlauben. Die Kommission habe die Schäden für Billigairlines in der Pandemie nicht berücksichtigt, lautet eines der Argumente. (Az. T-665/20)

US-Senat stimmt für milliardenschwere Investitionen in Forschung und Technologie

Blinken: Deutschland kooperiert mit USA wegen Bedenken gegen Nord Stream 2

Deutschland arbeitet nach Angaben von US-Außenminister Antony Blinken mit der Regierung in Washington zusammen, um mögliche negative Folgen im Zusammenhang mit der umstrittenen Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 zu vermindern. "Die Deutschen sind jetzt an den Tisch gekommen, wir arbeiten aktiv mit ihnen zusammen", sagte Blinken am Dienstag bei einer Anhörung im Außenausschuss des Senats in Washington. Demnach könnte Berlin etwa garantieren, dass die Ukraine künftig keine Transitgebühren für Gas einbüßt.

Weltbank hebt globale Konjunkturprognose für 2021 an

Angetrieben von der fortschreitenden Impfkampagne vor allem in den Industrieländern hat die Weltbank ihre Konjunkturprognose für das laufende Jahr nach oben korrigiert. Die globale Wirtschaft werde 2021 voraussichtlich um 5,6 Prozent zulegen, prognostizierte die Weltbank am Dienstag. Das sind 1,5 Punkte mehr als noch im Januar veranschlagt.

Brüssel plant wegen EZB-Urteils Verfahren gegen Deutschland

Die EU-Kommission plant wegen des umstrittenen Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu Anleihekäufen der Europäischen Zentralbank (EZB) ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland. Wie es am Dienstag aus EU-Kreisen in Brüssel hieß, wird das Verfahren vorbereitet. Eine formale Einleitung des Verfahrens im schriftlichen Verfahren könnte demnach am Mittwoch erfolgen.

Fahrdienst des Bundestags tritt am Mittwoch in zweistündigen Warnstreik

Die Beschäftigten des Fahrdienstes des Deutschen Bundestags wollen am Mittwoch vor dem Firmensitz in Berlin-Moabit in einen zweistündigen Warnstreik treten. Anlass dafür sei die Weigerung der Arbeitgeberseite, über einen Tarifvertrag zu verhandeln, erklärte die Gewerkschaft Verdi am Dienstag. Die Gewerkschaft fordert für die über 250 Beschäftigten einen Tarifvertrag, der sich am Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) orientiert.

Deutsche Bahn feiert 30 Jahre Hochgeschwindigkeitsverkehr

Weißer Zug, roter Streifen, flache Nase - seit nunmehr 30 Jahren rauschen die Intercity-Express-Züge (ICE) der Deutschen Bahn (DB) über die Schienen. "Wer den ICE damals das erste Mal durch die Landschaft zischen sah, der sah die Zukunft", sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei der Jubiläumsveranstaltung im Berliner Hauptbahnhof am Dienstag. Das Reisen im ICE sei sanft, schnell und elektrisch - "die Mobilität des 21. Jahrhunderts, bereits seit 1991 im Taktverkehr", sagte Steinmeier.

EU-Ratspräsident verteidigt Investitionsabkommen mit China

EU-Ratspräsident Charles Michel hat das geplante Investitionsabkommen mit China verteidigt. Vor dem Beginn des G7-Treffens mit US-Präsident Joe Biden ab Freitag nannte Michel am Montagabend vor Journalisten die Einigung einen "großen Schritt in die richtige Richtung".

Lokführergewerkschaft GDL beschließt Arbeitskampfmaßnahmen

Kurz vor der Hauptreisezeit im Sommer müssen sich Fahrgäste der Deutschen Bahn auf Streiks einstellen. Die Lokführergewerkschaft GDL beschloss am Dienstag Arbeitskampfmaßnahmen, nachdem eine erneute Tarifrunde gescheitert war. Sie äußerte sich zunächst aber nicht zu einem Termin und zur Dauer der möglichen Streiks. Die Bahn reagierte entrüstet und bezeichnete Streiks als "daneben und völlig unnötig".

GDL erklärt Tarifrunde für gescheitert und beschließt Arbeitskampfmaßnahmen

Nach der Deutschen Bahn hat auch die Lokführergewerkschaft GDL die jüngsten Tarifverhandlungen offiziell für gescheitert erklärt. Die Bundestarifkommission und der Hauptvorstand der Gewerkschaft hätten zudem "die Einleitung von Arbeitskampfmaßnahmen beschlossen", erklärte die GDL am Dienstag. Sie äußerte sich zunächst aber nicht zur Art und Dauer solcher Maßnahmen. Schon im Vorfeld hatte die Gewerkschaft im Fall eines Scheiterns mit Streiks gedroht.

Studie: Fast einer von zehn EU-Bürgern kauft unfreiwillig gefälschte Produkte

Fast einer von zehn Menschen in Europa hat unfreiwillig Erfahrungen mit dem Kauf gefälschter Produkte aus dem Ausland gemacht. Wie eine gemeinsame Studie des EU-Amts für geistiges Eigentum (EUIPO) und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) ergab, umfassten Fälschungen zuletzt 6,8 Prozent aller EU-Importe - damit gelangt jährlich gefälschte Ware im Umfang von 121 Milliarden Euro in die EU.

Finanzexperten schätzen aktuelle Lage der Konjunktur deutlich besser ein

Die aktuelle Wirtschaftslage hat sich nach Einschätzung von Finanzexperten deutlich verbessert. Wie das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am Dienstag in Mannheim mitteilte, stieg die Beurteilung der konjunkturellen Lage für Deutschland im Juni stark an. Die Konjunkturerwartungen sanken in der aktuellen Umfrage hingegen um 4,6 Punkte und liegen nun bei 79,8 Punkten.

Rezession: Industrieproduktion mit Dämpfer im April

Nach einem Anstieg im März hat die Industrieproduktion im April wieder einen Dämpfer erlitten - auch wegen der Knappheit bei Vorprodukten wie etwa Mikrochips. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte, produzierte die Industrie preis-, saison- und kalenderbereinigt 0,7 Prozent weniger als im Vormonat. Im gesamten produzierenden Gewerbe - also inklusive der Baubranche und dem Energiebereich - sank die Produktion den vorläufigen Angaben zufolge im Vergleich zum März um 1,0 Prozent.  Im Vorjahresvergleich war die Produktion mit einem Plus von 26,4 Prozent deutlich höher als im April 2020. Damals hatten allerdings weite Teile der Industrie aufgrund der Corona-Pandemie ihre Produktion gedrosselt oder zeitweise eingestellt. Im Vergleich zum Februar 2020 - dem Monat vor dem Beginn der Einschränkungen durch die Corona-Krise in Deutschland - lag die Produktion im April noch 5,6 Prozent niedriger.  Das Bundeswirtschaftsministerium erklärte, der "leichte Dämpfer" im April sei durch eine Knappheit bei Vorprodukten - vor allem Halbleiter und Bauholz - verursacht worden. Die positive Entwicklung des Ifo-Geschäftsklimaindexes und die nach wie vor auf hohem Niveau stabilen Auftragseingänge sorgten dennoch "für einen positiven Ausblick für die Industrie in den kommenden Monaten".  Das Münchener Ifo-Institut teilte am Dienstag mit, dass sich die Produktionserwartungen der deutschen Industrie "auf hohem Niveau etwas verschlechtert" hätten. Der auf der monatlichen Konjunkturumfrage des Forschungsinstituts unter rund 2000 Unternehmen basierende Indikator sank im Mai demnach auf 27 Punkte, nach 32 Punkten im April.  "Das Bild der Produktionserwartungen in den einzelnen Branchen ist dabei sehr differenziert", erklärte Ifo-Experte Klaus Wohlrabe. "Die Autoindustrie und ihre Zulieferer fahren ihre Erwartungen deutlich zurück, rechnen aber weiter mit Produktionssteigerungen." Die Bekleidungshersteller dagegen hätten erstmals nach neun Monaten berichtet, ihre Produktion ausweiten zu wollen.  In der Autobranche fiel der Indikator im Mai auf zehn Punkte, nach 42 im April. Dies sei auch auf die Probleme bei der Beschaffung von Chips zurückzuführen, erklärte das Ifo-Institut. In der Chemieindustrie sank der Wert auf 21 Punkte, nach 27 im April. In der Elektroindustrie kündigen sich trotz eines leichten Rückgangs von 42 auf 40 Punkte weiterhin deutliche Produktionssteigerungen an. Zahlen über null drücken ein Wachstum aus, unter null ein Schrumpfen der Produktion.  In der Bekleidungsindustrie stieg der Umfragewert auf plus 20 Punkte im Mai, nach minus 15 im April. Die Möbelhersteller rechnen indes mit einem weiteren Nachholbedarf; der Umfragewert legte hier von 21 auf 36 Punkte zu. Der stark gestiegene Holzpreis scheine "im Moment noch keine Auswirkungen zu haben", erklärte das Ifo-Institut. Im Maschinenbau werde sich die "sehr gute Auftragslage" auch in den Produktionszahlen widerspiegeln. Der Umfragewert stieg auf 43 Punkte, nach 40 im April.  (D. Meier--BTZ) 

Umweltministerin sieht Deutschland beim Wasser vor "enormen Herausforderungen"

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) sieht Deutschland beim Wasser vor "enormen Herausforderungen". Der Klimawandel stelle "alte Gewissheiten zusehends in Frage", erklärte Schulze am Dienstag anlässlich der Vorstellung ihres Entwurfs für eine "Nationale Wasserstrategie", die im Schulterschluss mit Ländern und Kommunen sowie Forschung, Zivilgesellschaft und Wasserwirtschaft für einen nachhaltigen Umgang mit der lebensnotwendigen Ressource sorgen soll.

Produktion von Nahrungsergänzungsmitteln in Deutschland auf neuem Höchststand

Ob als Pille, Pulver oder Shake - viele Menschen erhoffen sich von der Einnahme von Nahrungsergänzungsmitteln mehr Fitness und bessere Gesundheit. Die Produktion von Nahrungsergänzungsmitteln stieg in Deutschland entsprechend im Jahr 2020 um elf Prozent auf einen Höchststand von rund 180.200 Tonnen, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag erklärte.

Verbraucherschützer fordern bei Strompreisen Entlastung

In der Debatte über hohe Strompreise fordern Verbraucherschützer Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger. "Der Strompreis muss sinken, nicht steigen. Das wäre auch ein wichtiger Beitrag für den Klimaschutz, weil der aktuell hohe Preis den Einsatz von Strom für Elektroautos oder das Heizen von Gebäuden erschwert", sagte Klaus Müller, Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv), den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND vom Dienstag.

FDP-Finanzexperte: Behörden nicht gewappnet für Skandale wie bei Wirecard

FDP-Finanzexperte Florian Toncar sieht die deutschen Behörden nicht gut genug gerüstet für die Aufdeckung ähnlicher Finanzskandale wie beim früheren Dax-Konzern Wirecard. "Die Behörden bei uns kapitulieren recht früh bei schwierigen, komplizierten Sachen - Singapur, Indien, Philippinen, komplizierte englische Dokumente", sagte Toncar am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". "Sie prüfen lieber die Volksbank um die Ecke, weil das einfacher ist, da kommt man leichter ran."

US-Behörden holen Großteil von Lösegeld nach Pipeline-Hackerangriff zurück

Nach dem Hackerangriff auf die Colonial-Ölpipeline haben die US-Behörden nach Regierungsangaben einen Großteil des millionenschweren Lösegeldes wiederbeschafft. Das Justizministerium habe den größten Teil des Lösegeldes aufgespürt und "zurückgeholt", erklärte Justiz-Staatssekretärin Lisa Monaco am Montag. Die Behörden hätten "den Spieß umgedeht" und seien gegen das "gesamte Ökosystem" vorgegangen, das Angriffe mit Ransomware und digitale Erpressung befeuere.

Vierte Tarifrunde zwischen Deutscher Bahn und GDL gescheitert

Die Verhandlungen zwischen Deutscher Bahn und der Gewerkschaft Deutscher Lokführer (GDL) ist auch in der vierten Tarifrunde am Montag gescheitert. Die DB warf der GDL nach der Verhandlungsrunde vor, auf "Konfrontation um jeden Preis" zu setzen. Die DB hatte in der vierten Verhandlungsrunde nach eigenen Angaben einen Abschluss auf Niveau des Öffentlichen Diensts angeboten, der die "besondere Situation der Bahn durch die Pandemie" berücksichtige.

Verbände und Gewerkschaften dringen auf Mobilitätswende

Eine konsequente Mobilitätswende in Deutschland hat ein Bündnis von Verbänden und Gewerkschaften gefordert. Auf einem "ÖPNV-Gipfel" verständigten sich die Beteiligten nach eigenen Angaben am Montag auf einen Forderungskatalog, um künftig "die Bedürfnisse der Menschen und nicht den Autoverkehr" in den Mittelpunkt zu stellen.

Oppositionsparteien im Wirecard-Ausschuss stellen Sondervotum vor

Nach Befragungen von über 100 Zeugen, darunter Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), haben die Vertreter von Grünen, Linken und FDP im Wirecard-Untersuchungsausschuss am Montag ein Sondervotum vorgestellt. "Es geht um den größten Börsen- und Finanzskandal der Nachkriegszeit", heißt es in dem Dokument, das der Nachrichtenagentur AFP vorliegt. Dieser sei durch "kollektives Aufsichtsversagen", sowie ein "politisches Netzwerk" und der Sehnsucht nach einem "digitalen nationalen Champion" ermöglicht worden.

Aufträge in verarbeitendem Gewerbe sind rückläufig

Der Auftragseingang im verarbeitenden Gewerbe ist im April saison- und preisbereinigt um 0,2 Prozent zurückgegangen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mit. Ohne Berücksichtigung von Großaufträgen wurde der vorläufigen Statistik zufolge allerdings ein Plus von 1,5 Prozent verzeichnet. Im März hatte es beim Auftragseingang im Vergleich zum Vormonat einen Anstieg um 3,9 Prozent gegeben. Der Jahresvergleich ist allerdings geprägt durch Sondereffekte aufgrund der Corona-Pandemie. Diese hatte ab März 2020 massiven Einfluss auf das Wirtschaftsgeschehen. Im Vergleich zu Februar 2020, dem letzten Monat vor dem Beginn der Einschränkungen durch die Pandemie in Deutschland, war der Auftragseingang im April 2021 um 9,9 Prozent höher. (A.Stefanowych--DTZ)

Lockerung von Corona-Maßnahmen verbessert Verbraucherstimmung

Die rückläufigen Corona-Infektionszahlen und die Lockerung von Schutzmaßnahmen gegen die Pandemie haben die Verbraucherstimmung im Juni verbessert. Das geht aus dem Konsumbarometer hervor, das der Handelsverband Deutschland (HDE) am Montag in Berlin veröffentlichte. Dieses verzeichnete im Juni den vierten Monat in Folge ansteigende Werte.

Bosch eröffnet Hightech-Chipfabrik in Dresden

Der Technologiekonzern und Automobilzulieferer Bosch eröffnet im sächsischen Dresden am Montag ein neues Hightech-Werk zur Herstellung von Halbleitern. "Unsere strategischen Entscheidungen sind das Resultat aus langfristiger Orientierung und unserer Konsequenz", sagte Bosch-Aufsichtsratschef Franz Fehrenbach im gemeinsamen Interview mit Vorstandschef Volkmar Denner dem "Handelsblatt". Massive Engpässe bei der Lieferung von Chips machten der Autoindustrie zuletzt stark zu schaffen.

Betriebsärzte sehen sich gut gerüstet für Corona-Impfungen in Unternehmen

Mit dem Wegfall der Priorisierung von einzelnen Bevölkerungsgruppen beginnen nun auch in den Unternehmen deutschlandweit die Corona-Impfungen. Der Verband der Deutschen Betriebs- und Werksärzte (VDBW) sieht die Mediziner dabei gut gerüstet - verweist zugleich aber auf die noch geringe Menge an zur Verfügung stehenden Impfstoffen. "Wir sind zunächst mal froh, dass es jetzt endlich losgeht, weil die Nachfrage aus den Betrieben ist groß", sagte VDBW-Präsident Wolfgang Panter am Montag dem Bayerischen Rundfunk. Die Zahl der zur Verfügung stehenden Impfdosen sei indes "überschaubar klein".

Chinas Außenhandel legt im Mai weiter zu

Chinas Außenhandel hat im Mai weiter an Fahrt gewonnen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat stiegen die Exporte um 27,9 Prozent, wie die Zollbehörde am Montag in Peking mitteilte. Noch deutlicher legten die Importe in die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt zu: Sie wuchsen um 51,1 Prozent - das ist der höchste Wert seit Januar 2011.