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Deutschland: Reform der Tabaksteuer kommt ganz sicher bald
Rauchen und Dampfen werden ab dem kommenden Jahr teurer. Der Bundesrat billigte am Freitag die Reform der Tabaksteuer, die eine höhere Besteuerung für herkömmliche Zigaretten, Zigarren und Zigarillos vorsieht, aber auch für E-Zigaretten und Tabakerhitzer. Nikotinhaltige sowie nikotinfreie Liquids für E-Zigaretten werden künftig der Tabaksteuer unterworfen - bisher gilt für sie die Umsatzsteuer.
Bundesrat billigt Gesetz für Frauen in Vorständen von Konzernen
Künftig wird es mehr Frauen in den Vorständen großer Unternehmen geben. Der Bundesrat billigte am Freitag das entsprechende Gesetz zur verbesserten Teilhabe von Frauen. Damit kann das Gesetz nun dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung zugeleitet und anschließend im Bundesgesetzblatt verkündet werden. Am Tag darauf soll es in Kraft treten.
Lieferkettengesetz kann in Kraft treten - Auch Bundesrat stimmt zu
Das Lieferkettengesetz kann in Kraft treten: Nach der Zustimmung im Bundestag vor zwei Wochen gab am Freitag auch der Bundesrat grünes Licht für das Regelwerk, das Ausbeutung oder Kinderarbeit in der global vernetzten Wirtschaft stärker einen Riegel vorschieben soll. Mit dem Gesetz werden in Deutschland ansässige Unternehmen ab einer bestimmten Größe verpflichtet, ihrer Verantwortung in der Lieferkette in Bezug auf die Achtung international anerkannter Menschenrechte besser nachzukommen.
Bestand an Schweinen und Zahl der schweinehaltenden Betriebe zurückgegangen
Der Schweinebestand in Deutschland ist weiter rückläufig. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts in Wiesbaden wurden hierzulande Anfang Mai dieses Jahres 24,6 Millionen Schweine gehalten, das waren 5,5 Prozent oder 1,43 Millionen Tiere weniger als bei der Erhebung des Bestands Anfang November. Im Vergleich zum Vorjahreswert ging der Bestand um 3,3 Prozent oder gut 840.000 Tiere zurück, wie die Statistiker am Freitag mitteilten.
USA halten sich Sanktionen im Pipeline-Streit offen
Die USA halten sich im Streit mit der Bundesregierung über den Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 Sanktionen weiter offen. US-Außenminister Antony Blinken machte gegenüber dem "Spiegel" deutlich, dass die Sanktionen gegen die Betreiberfirma von Nord Stream 2 und deren Chef nur dann außer Kraft bleiben, wenn die Bundesregierung zu Zugeständnissen bereit sei, wie das Nachrichtenmagazin am Freitag berichtete. "Wir haben Sanktionen ausgesetzt, aber die Aussetzung kann auch wieder rückgängig gemacht werden", sagte Blinken.
"Deutsche Wohnen&Co. enteignen" hat mehr als 343.000 Unterschriften gesammelt
Die Initiative "Deutsche Wohnen&Co. enteignen" hat bereits mehr als 343.000 Unterschriften gesammelt. Das teilte die Bürgerinitiative am Freitagmorgen auf Twitter mit. Nach eigenen Angaben hat die Initiative damit bereits genügend Unterschriften für einen Volksentscheid zusammen.
Preise für Wohneigentum weiter gestiegen
Bürgerinnen und Bürger müssen für Wohneigentum immer tiefer in die Tasche greifen: Nach Angaben des Statistischen Bundesamts stiegen die Preise für Wohnimmobilien im ersten Quartal dieses Jahres um 9,4 Prozent verglichen mit dem Vorjahreszeitraum. Im Vergleich zum letzten Quartal 2020 stand bei dem sogenannten Häuserpreisindex ein Plus von 1,5 Prozent, wie die Wiesbadener Statistiker am Freitag mitteilten.
Eurowings-Chef verteidigt Inlandsflüge
Der Chef der Lufthansa-Tochter Eurowings hat die derzeit viel diskutierten innerdeutschen Flüge verteidigt. "Innerdeutsche Strecken fallen mit Blick auf die CO2-Gesamtbilanz kaum ins Gewicht und machen nur noch einen sehr geringen Teil unseres Netzes aus", sagte Jens Bischof der "Rheinischen Post" vom Freitag. Innerdeutsche Flüge seien aber "als Zubringer wichtig", sonst würden "Passagiere über andere Drehkreuze außerhalb Deutschlands" fliegen.
Gaststättenverband: Wir werden nie wieder das Vorkrisenniveau erreichen
Der Hotel- und Gaststättenverband in Nordrhein-Westfalen rechnet mit dauerhaften Schäden in der Hotelbranche wegen der Corona-Pandemie. Wenn es keine Ausweitung der Corona-Hilfen bis März 2022 und eine Verlängerung der Rückzahlungsfrist für gestundete Mieten über Juni 2022 hinaus gebe, "werden wir im Januar bis März 2022 eine große Schließungswelle erleben, gefolgt von einer zweiten am Ende des Jahres", sagte der Regionalpräsident des Verbands, Haakon Herbst, dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vom Freitag.
Stimmung der Verbraucher in Deutschland "spürbar" besser
Die sinkenden Ansteckungen und die Fortschritte beim Impfen gegen das Coronavirus sorgen für Optimismus in Deutschland: Die Verbraucherstimmung hellte sich im Juni "spürbar" auf, wie das Marktforschungsunternehmen GfK am Freitag mitteilte. Das Konsumklima kletterte auf den höchsten Wert seit August 2020.
Bundestag beschließt besseren Schutz für Insekten
Mehr geschützte Flächen wie Streuobstwiesen und artenreiche Weiden sowie strengere Vorschriften für den Einsatz von Pestiziden: Der Bundestag hat am Donnerstagabend Maßnahmen für den besseren Schutz für Insekten beschlossen. Die Abgeordneten stimmten für eine entsprechende Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes. Betroffene Landwirtinnen und Landwirte sollen Ausgleichszahlungen erhalten.
Altmaier sieht "neuen Aufbruch" in Zusammenarbeit mit USA
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat bei seinem Washington-Besuch einen "neuen Aufbruch" in der Zusammenarbeit mit den USA unter Präsident Joe Biden begrüßt. "Die Sonne scheint wieder über den deutsch-amerikanischen Beziehungen", sagte Altmaier am Donnerstag nach einem Treffen mit dem US-Klimabeauftragten John Kerry. Diese "Zusammenarbeit unter Freunden" sei angesichts der welt- und geopolitischen Probleme heute "wichtiger denn je".
Prozess um Trojaner Locky - Russe zu fünf Jahren Haft verurteilt
Nach internationalem Betrug mit der Schadsoftware Locky ist ein Russe in Paris zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. Das Berufungsgericht der französischen Hauptstadt bestätigte am Donnerstag die Haftstrafe gegen den 41-jährigen Alexander Vinnik wegen Geldwäsche der erpressten Summen. Vom Hauptvorwurf entlastete das Gericht ihn dagegen. Die Staatsanwaltschaft hielt den Russen für den Drahtzieher hinter der Erpressungs-Software, die auch in Deutschland ab 2016 Computer befallen hatte.
Deutsche buchen seit einigen Wochen verstärkt Reisen für Sommerferien
Die Deutschen haben in den vergangenen Wochen verstärkt kurzfristig Reisen für die Sommerferien gebucht. Das teilte der Deutsche Reiseverband (DRV) am Donnerstag unter Berufung auf eigene Analysen von Marktforschungsdaten mit. Demnach buchten insbesondere Familien "seit kurzem überdurchschnittlich stark und noch kurzfristig für Juni, Juli und August". Zu den am häufigsten gebuchten Zielen gehörten die Mittelmeeranrainer Griechenland sowie Türkei.
Jeder zehnte Deutsche investierte in Corona-Pandemie erstmals in Aktien
Die Aussicht auf starke Kursgewinne und fehlende Konsummöglichkeiten haben viele Deutsche während der Corona-Pandemie laut einer Postbank-Analyse erstmals zum Kauf von Aktien bewegt. Wie das Unternehmen am Donnerstag in Bonn unter Verweis auf eine repräsentative Umfrage im eigenen Auftrag mitteilte, wagte jeder oder jede zehnte Deutsche seit Beginn der Krise erstmals den Schritt an die Börse. Auch etliche bereits investierende Anleger bauten ihr Engagement in dieser Zeit weiter aus.
Deutschland: Ifo-Geschäftsklimaindex steigt wieder leicht an
Die Stimmung in den Chefetagen der deutschen Wirtschaft hat sich im Juni weiter spürbar verbessert. Der Ifo-Geschäftsklimaindex stieg von 99,2 Punkten im Mai auf 101,8 Punkte im Juni, wie das Münchner Forschungsinstitut am Donnerstag mitteilte. "Die deutsche Wirtschaft schüttelt die Coronakrise ab", erklärte Ifo-Präsident Clemens Fuest.
Vorerst keine Streiks bei der Bahn
Bahnkundinnen und -kunden können erst einmal aufatmen: Die Lokführergewerkschaft GDL verzichtet in den kommenden Wochen auf Streiks. GDL-Chef Claus Weselsky kündigte dafür aber einen harten Arbeitskampf im August an; die Mitglieder können bis 6. August darüber abstimmen. Bis dahin könne das Management der Deutschen Bahn (DB) noch einlenken, sagte Weselsky. Der Konzern bot die Fortsetzung der Tarifverhandlungen oder eine Schlichtung an.
Mehr als zwei Drittel der 2020 gebauten Wohngebäude heizen mit Erneuerbaren
Mehr als zwei Drittel (68,8 Prozent) der im Jahr 2020 neu gebauten Wohngebäude werden ganz oder teilweise mit erneuerbaren Energien beheizt. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte, stieg der Anteil damit weiter an: 2015 waren es 61,5 Prozent, 2019 dann 67,2 Prozent. Als primäre, also überwiegend für das Heizen eingesetzte Energiequelle wurden Erneuerbare im Jahr 2020 erstmals in mehr als der Hälfte (50,5 Prozent) der insgesamt knapp 113.000 neuen Wohngebäude eingesetzt.
Finanzminister Scholz: "Europa bekämpft die Krise gemeinsam"
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat im Bundestag eindringlich für gemeinsames politisches Handeln in Europa geworben. In der Corona-Pandemie habe Europa es "nach anfänglichem Ruckeln" geschafft, eine gemeinsame Antwort zu finden, sagte Scholz am Donnerstag im Parlament. "Und das ist richtig so."
Bahn kritisiert geplante Arbeitskampfmaßnahmen der GDL als unverantwortlich
Die Deutsche Bahn hat die geplanten Arbeitskampfmaßnahmen der Lokführergewerkschaft GDL als unverantwortlich kritisiert. Streiks könnten nur das letzte Mittel sein, erklärte Personalchef Martin Seiler am Donnerstag in Berlin. Die GDL wolle nicht verhandeln, sagte er - ihr gehe es "um Spaltung, Konkurrenz, Macht". Er forderte die Gewerkschaft auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren und "jetzt nicht das Land mit Streiks zu bedrohen".
Dax-Konzerne weiterhin zögerlich bei Wiederöffnung der Büros
Trotz der auslaufenden Homeoffice-Pflicht sind viele Dax-Konzerne zögerlich bei der Wiederöffnung ihrer Büros. Nur zehn der 30 im deutschen Leitindex gelisteten Unternehmen wollen ihre Arbeitsstätten bereits im Juli wieder für mehr Beschäftigte öffnen, wie eine aktuelle Umfrage nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG zeigt. Das Bundeskabinett hatte am Mittwoch die Corona-Arbeitsschutzverordnung angepasst - die dort festgeschriebene Homeoffice-Pflicht wurde nicht verlängert und fällt zum 1. Juli weg. Bayer möchte erst im August oder September wieder mehr Mitarbeiter im Büro zulassen, berichtete die Zeitung am Donnerstag. Mit größeren Öffnungen rechnet der Chemie- und Pharmakonzern erst wieder im vierten Quartal. "Wir können so das Risiko von Lockerungen und dadurch steigenden Inzidenzen besser kompensieren", hieß es zur Begründung. Der Werkstoffhersteller Covestro geht von einer großflächigen Rückkehr "nicht vor dem dritten Quartal 2021 aus". Elf Firmen haben nach der "Handelsblatt"-Umfrage noch keine fixen Pläne, etwa der Energiekonzern Eon. "Die Pandemie gestaltet sich noch immer als zu volatil, um langfristige Aussagen treffen zu können", hieß es. Munich Re wollte seine geplante Öffnung wegen der Ausbreitung der als besonders ansteckend geltenden Delta-Variante sogar kurzzeitig komplett verschieben. Der Rückversicherer will nun doch ab Juli öffnen, aber nur maximal jeden zweiten Platz besetzen. Die Allianz, die Deutsche Börse und Heidelberg-Cement wollen im Juli ebenfalls bis zu 50 Prozent der Belegschaft ins Büro lassen. Die Deutsche Bank, Telekom, die Deutsche Wohnen, MTU und Siemens Energy wollen auch im Juli wieder öffnen, können die maximale Belegungsquote aber noch nicht beziffern. Weitere Öffnungsschritte plant MTU im September, Siemens Energy will im vierten Quartal großflächig öffnen. Continental plant zunächst mit 30 Prozent und möchte ab Oktober wieder 50 Prozent der vor Corona genutzten Kapazitäten anbieten. "Das weitere Hochfahren auf 75 und 100 Prozent wird je nach pandemischer Entwicklung zu einem späteren Zeitpunkt definiert", erklärte der Autozulieferer. (O. Larsen--BTZ)
Altmaier will wegen hoher Holzpreise wieder mehr Fichten fällen lassen
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will angesichts der hohen Preise für Bauholz sowie anhaltender Lieferengpässe wieder mehr Fichten fällen lassen. Die "Rheinische Post" zitierte am Donnerstag aus einem Vorschlagspapier des Ministers, wonach dieser die derzeit geltende Einschlagsbegrenzung für Fichtenholz schnellstmöglich aufheben will. Das Papier trägt den Titel "Maßnahmenvorschläge zur Verbesserung der Versorgung mit Holzprodukten und anderen Baustoffen und Vorprodukten."
ГСБ Золотой стандарт: Получен европейский ордер на арест Райнера фон Хольста
Йосип Хайт, председатель совета директоров GSB Group, сообщил сегодня на пресс-конференции журналистам, что GSB Group и ее компании, а также сам Йосип Хайт и многие партнеры GSB уже некоторое время являются жертвами клеветнической кампании, шантажа и угроз, в данном случае со стороны преступной сети гражданина Германии Райнера фон Хольста, родившегося 1 мая 1955 года.Уже в декабре 2020 года председатель совета директоров GSB Group Йосип Хайт объявил в пресс-релизе, что будут выдвинуты уголовные обвинения. Юридические отделы GSB неустанно работают в сотрудничестве со следственными органами.Прокуратура г. Бамберг Федеративной Республики Германия ввела в систему "Sirene" под номером 27 GS 3889/19 ордер Европола на арест Райнера фон Хольста, который выдает себя за: "Яна Фабера, адвоката д-ра Петера Кляйна, нотариуса д-ра Аллана Кляйна, Миллу Корьюс, Майкла Коэна, Петера Трейхлера, CNNews room и Стивена В. Лееба". Под номером 27 Gs 1702/19 также выдан национальный ордер на арест! Шенгенская информационная система второго поколения (SIS II) позволяет властям 28 стран Шенгенского соглашения обмениваться данными о разыскиваемых лицах. Кроме того, стало известно, что ордера на арест Райнера фон Хольста есть и в других европейских странах, поэтому сейчас в Международную организацию уголовной полиции - Интерпол, в сотрудничестве с национальными полицейскими органами, поступает запрос на арест Райнера фон Хольста. Группа компаний GSB с помощью ICANN (Интернет-корпорация по присвоению имен и номеров) тем временем закрыла сайты Райнера фон Хольста, с помощью которых фон Хольст шантажировал людей, выдавая себя за CNN или другие СМИ!Свидетельства закрытия криминальных сайтов Райнера фон Хольста:- trusteesprospectors.com / https://www.isitdownrightnow.com/trusteesprospectors.com.html- gerlachreport.com / https://www.isitdownrightnow.com/gerlachreport.com.html- cnnewsroom.com / https://www.isitdownrightnow.com/cnnewsroom.com.html- кадр.один / https://www.isitdownrightnow.com/cadre.one.html В настоящее время юридическая команда GSB Group в сотрудничестве с органами власти и интернет-регуляторами ведет активную работу по закрытию дальнейших сайтов, которые использует Райнер фон Хольст и его преступная сеть, а также по установлению местонахождения Райнера фон Хольста путем сбора данных и осуждению его преступных сообщников. Помимо прочего, Йосип Хайт доказал, что GSB Group и ее компании, а также сам Йосип Хайт подали уголовные обвинения против других членов преступной сети Райнера фон Хольста, чтобы защитить партнеров компании, и что они используют все допустимые законом средства, чтобы остановить действия этой преступной сети. Кроме того, Йосип Хайт объявил представителям СМИ, что были выдвинуты новые уголовные обвинения, в данном случае против гражданина Соединенных Штатов Америки Криса Сондерса, который публично заявляет о своей связи с Якобом Б., "журналистом" крупной немецкой деловой газеты, против которого в настоящее время ведется расследование в Федеративной Республике Германия, что можно проследить по доказанной связи с разыскиваемым и уже неоднократно осужденным преступником Райнером фон Хольстом. Полицейские органы также ведут расследование в отношении других членов преступной сети в Южной Африке, где, в частности, ведется несколько уголовных процессов на основании уголовных жалоб, поданных GSB Group и Йосипом Хайтом, где было установлено наличие связей с вышеупомянутой преступной сетью вокруг Райнера фон Хольста. Юридическое представительство преступника Райнера фон Хольста, который сейчас разыскивается Европолом, вероятно, будет сильно осложнено на фоне правил "KYC" (Know your customer), для предотвращения отмывания денег с помощью средств от преступной деятельности. (М.Шмидт - БТЗ)
Investoren-Legende Buffett verlässt Stiftung von Bill und Melinda Gates
Investoren-Legende Warren Buffett verlässt die Wohltätigkeitsstiftung von Microsoft-Gründer Bill Gates. Der 90-jährige Multimilliardär erklärte am Mittwoch, er trete aus dem Kuratorium der Bill and Melinda Gates Foundation zurück, der größten Privatstiftung der Welt. Zugleich betonte Buffett, seine Ziele stünden "zu 100 Prozent in Übereinklang mit jenen der Stiftung".
Deutsche Bahn und Telekom planen lückenloses Handynetz im Zug
Die Deutsche Bahn und die Telekom planen ein lückenloses Handynetz entlang der Schienenstrecken im Fern- und Regionalverkehr. Wie die beiden Unternehmen am Mittwoch mitteilten, sollen Fahrgäste, die das Mobilfunknetz der Telekom nutzen, bis 2026 auf allen Strecken ohne Unterbrechung telefonieren und surfen können – und das in viel besserer Qualität als heute.
"Zu Besuch bei Freunden": Bundeswirtschaftsminister Altmaier reist in die USA
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ist am Mittwoch als erster Bundesminister seit dem Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden in die USA gereist. Altmaier sagte vor dem Abflug in Berlin, es handle sich um einen "Besuch bei Freunden". Bei den geplanten Gesprächen gehe es in erster Linie um den Klimaschutz, um Arbeitsplätze und um die Handelspolitik.
Bundeswirtschaftsminister Altmaier reist in die USA: "Zu Besuch bei Freunden"
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ist am Mittwoch als erster Bundesminister seit dem Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden in die USA gereist. Altmaier sagte vor dem Abflug in Berlin, es handle sich um einen "Besuch bei Freunden". Bei den geplanten Gesprächen gehe es in erster Linie um den Klimaschutz, um Arbeitsplätze und um die Handelspolitik.
Hühnchen aus dem Labor: Startup in Israel tüftelt am Zukunftsprodukt
Sieht aus wie Hühnchen, schmeckt wie Hühnchen - ist aber im Labor gezüchtetes "Fleisch" ohne Tierleid. Auch in Israel tüfteln derzeit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler am sauberen Fleischprodukt, das ohne Schlachten auskommt und die Umwelt entlasten soll. Im Restaurant "The Chicken" in der zentralen Stadt Ness Ziona können Gäste nicht nur Chicken-Burger mit Laborfleisch probieren, sondern haben nebenbei Einblick in die Produktion.
FDP fordert "echten Neustart in der Agrarpolitik"
Drei Monate vor der Bundestagswahl hat die FDP einen "echten Neustart in der Agrarpolitik" gefordert. "Nach zwei schwierigen Jahren für die Landwirtschaft mit Dürre und den Auswirkungen der Corona-Pandemie darf die Agrarpolitik nicht länger derart auf Sicht fahren, wie es die große Koalition momentan tut", sagte der agrarpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Gero Hocker, am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP.
Lufthansa stellt Kurzverbindung von Nürnberg nach München ein
Die Lufthansa stellt die Kurzstrecke zwischen Nürnberg und München ein, die vor allem als Zubringer für einen Weiterflug ab der bayerischen Hauptstadt diente. Kunden, die von Nürnberg aus zum Flughafen München reisen möchten, biete Lufthansa stattdessen eine "Express-Bus Verbindung an", sagte eine Sprecherin des Unternehmens am Mittwoch. Zunächst hatte das Fachportal airliners.de über die Einstellung der Strecke berichtet - die Luftlinie beträgt 150 Kilometer, der Flug dauert 40 Minuten.
Hersteller fordern Senkung der Mehrwertsteuer für Veggie-Produkte
Hersteller von vegetarischen und veganen Produktalternativen zu Fleisch und Milch fordern eine Senkung der Mehrwertsteuer für ihre Erzeugnisse. Der Großteil der veganen Produkte gilt als verarbeitet und wird daher mit 19 Prozent Mehrwertsteuer besteuert. "Auch das hat Auswirkungen auf den Endpreis veganer Lebensmittel", sagte Jan Bredack, Chef des Herstellers Veganz, der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift "Lebensmittel Praxis".
Argentinien nimmt den Export von Rindfleisch nun wieder auf
Argentiniens Rinderzüchter dürfen wieder Rindfleisch ins Ausland verkaufen. Die Regierung in Buenos Aires hob am Dienstag das vor 30 Tagen verhängte Exportverbot für Rindfleisch teilweise wieder auf. Zunächst dürfen maximal 50 Prozent der durchschnittlichen monatlichen Ausfuhrmenge des Jahres 2020 ausgeführt werden. Das Exportverbot sollte den Preisanstieg für das Fleisch im eigenen Land dämpfen.