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Letzte Nachrichten
Deutsche Bahn muss sieben Zugstrecken im Hochwassergebiet komplett neu bauen
Nach der Hochwasserkatastrophe im Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen muss die Deutsche Bahn sieben Strecken komplett neu bauen oder sanieren. "Das wird eine Mammut-Aufgabe", sagte eine Bahn-Sprecherin am Mittwoch im Deutschlandfunk. Das gesamte Ausmaß der Schäden sei noch nicht zu ermessen; der Konzern schätzt die Schäden allein an der Infrastruktur aktuell auf 1,3 Milliarden Euro; dazu komme der fehlende Umsatz, sagte die Sprecherin.
Berlin und Paris fordern wegen EU-Klimaplänen Hilfe für Industrie
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und der französische Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire haben mit Blick auf die Klimapläne der EU Unterstützung für die Industrie angemahnt. Ansonsten drohe eine Abwanderung wichtiger Produktionszweige wie der Automobilindustrie in Länder mit weniger strengen Klima-Auflagen, sagte Altmaier am Mittwoch nach dem Treffen mit Le Maire in Paris. Das würde das "Scheitern" der ehrgeizigen EU-Pläne bedeuten, warnte er.
BGH: Käufer von Dieselautos mit manipuliertem Motor haben keinen Anspruch auf Neulieferung
Im Verfahren um die Neulieferung von Ersatzfahrzeugen nach dem Kauf eines Fahrzeugs von VW oder Audi mit dem manipulierten Dieselmotor EA 189 hat der Bundesgerichtshof (BGH) einen solchen Anspruch abgelehnt. Grundsätzlich könne ein Käufer zwar die Ersatzlieferung eines zwischenzeitlich hergestellten Nachfolgemodells verlangen, erklärte der BGH am Mittwoch. Der entsprechende Anspruch müsse gegenüber dem Verkäufer aber innerhalb von zwei Jahren nach Abschluss des Kaufvertrags geltend gemacht werden. (Az. VIII ZR 254/20 u.a.)
Porsche zahlt 40 Millionen Euro Bußgeld an Baden-Württemberg
Der Autohersteller Porsche zahlt 40 Millionen Euro Bußgeld an das Land Baden-Württemberg. Ein laufendes Verfahren wegen fahrlässiger Verletzungen der Aufsichtspflicht im Zusammenhang mit steuerlichen Erklärungspflichten für die Jahre 2009 bis 2016 sei damit rechtskräftig abgeschlossen, erklärte die Stuttgarter Staatsanwaltschaft am Mittwoch. Auch die Ermittlungen gegen ein ehemaliges Betriebsratmitglied wurden demnach nach Zahlung eines "mittleren sechsstelligen Betrags" an gemeinnützige Organisationen vorläufig eingestellt.
Versicherer rechnen mit Hochwasserschäden von bis zu fünf Milliarden Euro
Die jüngste Hochwasserkatastrophe hat in Deutschland einen Milliardenschaden hinterlassen. Die deutsche Versicherungsbranche rechnet mit versicherten Hochwasserschäden in Höhe von vier bis fünf Milliarden Euro, wie der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) am Mittwoch mitteilte. Das seien erste vorläufige Schätzungen und sie beträfen nur die Länder Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz. Schäden in Sachsen und Bayern sind demnach noch nicht in den Schätzungen enthalten.
Deutsche Umwelthilfe warnt vor "fatalem Irrweg" bei Wiederaufbau nach Flutkatastrophe
Dei Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat vor einem "fatalen Irrweg" beim geplanten Wiederaufbau nach der Hochwasserkatastrophe im Südwesten Deutschlands gewarnt. Der Reflex, alle zerstörten Gebäude wieder so aufzubauen, wie sie vor dem Hochwasser waren, sei zwar verständlich, erklärte die DUH am Mittwoch. Ein solcher Wiederaufbau berge jedoch die Gefahr, dass die Menschen beim nächsten Hochwasser "abermals alles verlieren". Die DUH forderte deshalb eine Anpassung der Pläne an die Klimakrise.
Studie: Lebensmittelverschwendung für zehn Prozent aller CO2-Emissionen verantwortlich
Das Ausmaß der weltweiten Lebensmittelverschwendung ist nach Angaben der Umweltschutzorganisation WWF deutlich größer als bislang angenommen - mit erheblichen Auswirkungen auch auf den Klimawandel. Wie aus einer am Mittwoch vom WWF veröffentlichten Studie hervorgeht, werden jedes Jahr 2,5 Milliarden Tonnen Lebensmittel verschwendet anstatt auf dem Teller zu landen. Fast die Hälfte der Verluste fällt demnach bereits in der Landwirtschaft an.
Öffentliche Ausgaben für Bau von Straßen und Brücken deutlich gestiegen
Der Bau von Straßen, Brücken und Tunneln wird für die öffentliche Hand immer teurer. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte, stiegen die Preise für Bauleistungen im Straßenbau in Deutschland im Jahr 2020 gegenüber 2011 um 29,1 Prozent. Der Bau von Brücken verteuerte sich in dem Zeitraum um knapp ein Viertel. Die staatlichen Investitionen in die Infrastruktur lagen 2020 entsprechend gut 40 Prozent höher als im Jahr 2011.
Altmaier verspricht finanzielle Absicherung für Menschen in Hochwassergebieten
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will den Menschen in den Hochwassergebieten eine finanzielle Absicherung bieten. "Wir werden heute Klarheit schaffen, dass es am Geld nicht scheitern wird", sagte Altmaier am Mittwoch im Deutschlandfunk. Das Bundeskabinett will am Mittwoch Medienberichten zufolge 200 Millionen Euro zur Verfügung stellen, aus den betroffenen Bundesländern soll noch einmal die gleiche Summe kommen.
Reul: Arbeitgeber müssen Freistellungen für Katastrophenschutz ermöglichen
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat an die Arbeitgeber appelliert, mehr Freistellungen für den Katastrophenschutz zu ermöglichen. "Früher haben die Handwerker im Dorf alles stehen und liegen lassen, wenn es galt, einen Brand zu bekämpfen", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vom Mittwoch. "Heute machen es manche Arbeitgeber ihren Angestellten schwer, sich bei den Einsatzkräften zu engagieren, weil man ihnen nicht erlaubt, kurzfristig das Büro zu verlassen."
Daimler senkt Absatzprognose für 2021
Der Autobauer Daimler hat seine Absatzprognose für den wichtigsten Geschäftszweig Mercedes-Benz Cars gesenkt. Das Unternehmen gehe davon aus, dass der weltweite Lieferengpass bei Halbleitern den Absatz "auch im dritten Quartal beeinflussen wird", teilte das Unternehmen am Mittwoch bei der Vorstellung der Geschäftsergebnisse für das zweite Quartal mit. "Der Absatz von Mercedes-Benz Cars könnte auf dem Niveau des zweiten Quartals oder auch darunter liegen."
Umfrage zeigt Zustimmung für Ziele der Energiewende
Die Energie- und Verkehrswende wird von der deutschen Bevölkerung als Gemeinschaftsaufgabe wahrgenommen. Wie eine im Rahmen des Kopernikus-Projekts Ariadne erhobene repräsentative Befragung zeigt, glauben fast 80 Prozent der Teilnehmenden, jeder Mensch müsse einen Beitrag zu einer erfolgreichen Transformation leisten. Mehr als die Hälfte der Befragten betrachtet die Energiewende jedoch als zu teuer, zu bürgerfern und zu langsam. Auf Mobilität will den Ergebnissen zufolge niemand verzichten.
Netflix steigert Abonnenten- und Umsatzzahlen
Der Streamingdienst Netflix hat die Zahl seiner Kunden erneut ausgebaut, die Gewinnerwartungen jedoch verfehlt. Im zweiten Quartal zählte Netflix nach eigenen Angaben vom Dienstag 209 Millionen zahlende Kunden und machte 7,3 Milliarden Dollar Umsatz, 19 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Der Gewinn ging im selben Zeitraum jedoch von 1,7 Milliarden auf 1,35 Milliarden Dollar zurück.
EU will Geldwäsche verstärkt den Kampf ansagen
Die Europäische Union will härter gegen Geldwäsche vorgehen. Wie die EU-Kommission am Dienstag in Brüssel mitteilte, soll es künftig eine Aufsicht auf EU-Ebene geben, die wiederum die nationalen Behörden kontrolliert und deren Vorgehen gegen Geldwäsche koordiniert. Für die Behörde, die 2024 einsatzbereit sein soll, sollen 250 Menschen arbeiten. Außerdem ist ein Bargeldlimit von 10.000 Euro vorgesehen - ähnliche Limits existieren bereits in mehreren EU-Mitgliedstaaten, nicht aber in Deutschland.
Israel droht Unilever mit Konsequenzen nach Verkaufsstopp von Eiscreme
Nach dem Verkaufsstopp der Eismarke Ben&Jerrys in den von Israel besetzten palästinensischen Gebieten hat der israelische Premierminister Naftali Bennett am Dienstag dem Konsumgüter-Giganten Unilever mit "schweren Konsequenzen" gedroht. In einem Telefonat mit Unilever-Chef Alan Jope habe Bennett von einem Boykott gegen Israel gesprochen, teilte das Büro des Premierministers mit.
Autozulieferer Bosch muss im Dieselskandal keinen Schadenersatz an VW-Aktionäre zahlen
Der Autozulieferer Bosch muss im VW-Dieselskandal keinen Schadenersatz an VW-Aktionäre zahlen. Bosch habe keine Beihilfe zu einer unterbliebenen oder unrichtigen Information des Kapitalmarkts geleistet, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag in Karlsruhe. Geklagt hatten Aktionäre, die vor dem Bekanntwerden des Dieselskandals VW-Aktien gekauft hatten und diese später nur mit Verlust weiterverkaufen konnten. (Az. II ZR 152/20)
Österreichischer Oberster Gerichtshof legt EuGH Fragen zu Facebook vor
Der Oberste Gerichtshof in Österreich hat dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) eine Reihe von Fragen zu Facebooks Umgang mit Nutzerdaten vorgelegt. "Diese weiteren Fragen sind extrem wichtig", erklärte der Kläger und Vorsitzende der Datenschutzorganisation NOYB Max Schrems am Dienstag. Diese beziehen sich auf die Verwendung von Nutzerdaten auf der sozialen Plattform selbst und aus anderen Quellen, beispielsweise Seiten, auf denen ein Facebook-"Like"-Button eingebettet ist.
Ölriese Shell geht gegen wegweisendes Klima-Urteil in Berufung
Der Ölriese Shell geht gegen das wegweisende Urteil zum Klimaschutz eines Gerichts in Den Haag in Berufung. Ein Urteil gegen einen einzelnen Konzern sei "nicht effektiv" im Kampf gegen den Klimawandel, erklärte das niederländisch-britische Unternehmen am Dienstag. Daher werde Shell das Urteil von Ende Mai anfechten. Gleichwohl sei der Konzern davon überzeugt, dass dringendes Handeln für den Klimaschutz erforderlich sei.
Mittleres Einkommen 2020 wegen Pandemie nur leicht gestiegen
Das mittlere Einkommen in Deutschland ist wegen der Pandemie im vergangenen Jahr nur leicht gestiegen und in einigen Branchen sogar gesunken. Wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Dienstag mitteilte, lag das sogenannte Medianentgelt aller sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten 2020 bei brutto 3427 Euro - damit stiegen die Löhne und Gehälter um 26 Euro verglichen mit 2019 an. Das war demnach der geringste Anstieg seit 2009 inmitten der Finanzkrise.
VW-Käufer haben im Dieselskandal auch nach Weiterverkauf Anspruch auf Schadenersatz
Wer einen vom Dieselskandal betroffenen VW gekauft hat, hat auch nach dem Weiterverkauf des Autos Anspruch auf Schadenersatz. Der Erlös aus dem Weiterverkauf ist aber davon abzuziehen, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Dienstag. Geschädigte müssten so gestellt werden, als sei das Schadensereignis - hier der Kauf des VW-Diesel - nicht passiert. (Az. VI ZR 533/20 und VI ZR 575/20)
Easyjet erhöht Flugkapazitäten auf 60 Prozent des Niveaus vor der Pandemie
Der britische Billigflieger Easyjet stockt die Zahl der verfügbaren Flüge im Sommer auf. Das Unternehmen teilte am Dienstag mit, 60 Prozent der Flugkapazitäten von vor der Pandemie erreichen zu wollen. Grund dafür seien die gelockerten Bestimmungen der britischen Regierung für Geimpfte und die Öffnung für Reisen in Europa.
Landwirtschaftszählung offenbart Anteile von Unternehmensgruppen an Betrieben
Mehr als ein Drittel der landwirtschaftlichen Betriebe, die von Personengesellschaften oder juristischen Personen wie etwa Firmen geführt werden, sind Teil einer Unternehmensgruppe. Im Rahmen der Landwirtschaftszählung 2020 veröffentlichte das Statistische Bundesamt am Dienstag erstmals Zahlen zur Zugehörigkeit zu Unternehmensgruppen bei allen Betrieben dieser Rechtsformen. Demnach bewirtschaften solche zu Unternehmensgruppen gehörenden Betriebe mehr als elf Prozent der gesamten landwirtschaftlichen Flächen.
Mütter arbeiteten wegen Pandemie besonders häufig abends oder am Wochenende
Mehr Flexibilität - aber höhere Gesundheitsrisiken: Mütter mit jüngeren Kindern haben ihre Arbeit wegen der Corona-Pandemie zuletzt überdurchschnittlich häufig auf ungewöhnliche Zeiten wie den Abend oder das Wochenende verlagert. Das ergab eine am Dienstag veröffentlichte Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit (BA). Die Forscher sprachen von einem "zweischneidigen Schwert" und mahnten zur Abgrenzung von Berufs- und Privatleben.
Immobilienpreise in deutschen Metropolen steigen weiter an
Die Preise für Immobilien sind in den deutschen Metropolen im ersten Halbjahr 2021 im Vergleich zum zweiten Halbjahr 2020 deutlich angestiegen. Bundesweit stieg der Preis pro Quadratmeter für bestehende Eigentumswohnungen im Vorjahresvergleich zum ersten Halbjahr 2021 um neun Prozent auf durchschnittlich 2492 Euro, wie das Immobilienportal Immoscout24 am Dienstag erklärte. Die Preise für neu gebaute Eigentumswohnungen stiegen etwas weniger, um 7,9 Prozent.
Umweltverein scheitert in Karlsruhe mit Klage gegen dritte Startbahn am Flughafen München
Die Klage einer Umweltvereinigung gegen die dritte Startbahn am Flughafen München ist vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Das Gericht habe die Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, teilte es am Dienstag in Karlsruhe mit. Die Umweltschützer hätten nicht alle Unterlagen vorgelegt, die zur Beurteilung notwendig gewesen wären. (Az. 1 BvR 2374/15)
Erzeugerpreise steigen im Juni so stark wie seit 1982 nicht mehr
Der deutliche Preisanstieg unter anderem bei Metallen und Holz hat die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte im Juni so stark steigen lassen wie seit fast vierzig Jahren nicht mehr. Im Vergleich zum Vorjahresmonat Juni 2020 legten sie um 8,5 Prozent zu, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Dies war demnach der höchste Anstieg seit Januar 1982, als die Erzeugerpreise im Rahmen der zweiten Ölkrise um 8,9 Prozent zugelegt hatten.
Verbraucherschützer fordern Elementarschaden-Versicherung für alle
Der Chef des Bundesverbands der Verbraucherzentralen (vzbv), Klaus Müller, hat nach der Hochwasser-Katastrophe die Versicherungsbranche aufgefordert, allen Hausbesitzern Elementarschaden-Policen anzubieten. "Die Versicherungsbranche steht in der Pflicht, allen Verbrauchern einen bezahlbaren Versicherungsschutz anzubieten", sagte Müller der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe).
Internationale Energieagentur erwartet für 2023 neuen Höchststand bei CO2-Emissionen
Die weltweiten Hilfspakete und Konjunkturprogramme zur wirtschaftlichen Erholung von der Corona-Pandemie fließen nach Angaben der Internationalen Energie-Agentur (IEA) nur zum Bruchteil in saubere Energie. Von insgesamt rund 16 Billionen Dollar (knapp 13,6 Billionen Euro) an staatlichen Hilfsmaßnahmen seien nur 380 Milliarden Dollar für saubere Energie vorgesehen, teilte die IEA am Dienstag mit. Falls alle Projekte wie geplant umgesetzt würden, sei deshalb für 2023 ein neues Rekordhoch bei den CO2-Emissionen zu erwarten.
EU-Landwirtschaftsminister einigen sich auf 25 Prozent Bio-Anbau
In Brüssel haben sich die EU-Agrarminister auf einen Aktionsplan für mehr ökologische Landwirtschaft geeinigt. Mit diesem Plan der EU-Kommission soll erreicht werden, dass bis 2030 mindestens 25 Prozent der landwirtschaftlichen Flächen in der Europäischen Union für biologischen Landbau genutzt werden. Der Plan sei ein "ganzheitlicher Ansatz", sagte Agrarkommissar Janusz Wojciechowski am Montag in Brüssel.
Sparkassenverband ruft zu Spenden für Menschen in Hochwassergebieten auf
Nach den verheerenden Hochwassern in Teilen Deutschlands hat der Deutsche Sparkassen- und Giroverband (DSGV) zu Spenden für die Menschen in den betroffenen Gebieten aufgerufen. "Wir wissen von den Instituten und Mitarbeitenden vor Ort, dass die Lage dramatisch ist", erklärte DSGV-Präsident Helmut Schleweis am Montag. "Zugleich sind viele private und berufliche Existenzen vernichtet worden". Auch die örtliche Kreditversorgung sei an vielen Stellen beeinträchtigt.
Umstrittener Nil-Staudamm in Äthiopien bereit für Stromproduktion
Der umstrittene äthiopische Mega-Staudamm am Nil steht nach Abschluss der zweiten Flutung für die Stromproduktion bereit. Wie ein Behördenvertreter am Montag der Nachrichtenagentur AFP sagte, reichen die in dem riesigen Staubecken gespeicherten Wassermengen nun aus, um Energie zu gewinnen. Der Abschluss der zweiten Flutung werde am Montag oder Dienstag offiziell bekanntgegeben.
Ausmaß der massiven Schäden an der Verkehrsinfrastruktur noch immer unklar
Zerstörte Autobahnabschnitte, Schienen oder Brücken - die Unwetterkatastrophe in Teilen Deutschlands hat an der Infrastruktur massive Schäden hinterlassen. Das genaue Ausmaß war am Montag immer noch unklar. Im Rheinland gab es nach Angaben der Autobahn GmbH auch angesichts der Entspannung der Wetterlage zumindest keine wesentlichen Überflutungen mehr, es bestanden aber weiterhin mehrere Vollsperrungen auf zwei betroffenen Autobahnen, die vermutlich noch längere Zeit andauern. Gleise sind nach Angaben der Deutschen Bahn auf mehr als 600 Kilometern Länge betroffen.