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Ampel-Koalition will sich auf ein Entlastungspaket verständigen
Die Ampel-Koalition will sich angesichts der hohen Energiepreise noch diese Woche auf ein Entlastungspaket für die Bürgerinnen und Bürger verständigen. SPD-Chef Lars Klingbeil kündigte für Mittwochnachmittag eine Sitzung des Koalitionsausschusses mit den Spitzen von Grünen und FDP an. Im Vorfeld zeichnete sich ein Konflikt um die Pendlerpauschale ab, deren Erhöhung die Grünen strikt ablehnen.
BDI-Umfrage: Zahlreiche Unternehmen leiden unter steigenden Energiepreisen
Die Industrie schlägt wegen der hohen Energiepreise Alarm: Fast ein Viertel der mittelständischen Industrieunternehmen sieht in den gestiegenen Energiepreisen ein existenzielles Problem, ergab eine am Montag vom Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) veröffentliche Umfrage unter 400 Unternehmen. Zusätzlich zu den 23 Prozent, die eine existenzielle Herausforderung in den Kosten sehen, sehen 65 Prozent eine starke Herausforderung darin.
Bundesbank erwartet weiteren Rückgang der Wirtschaftsleistung
Nach dem coronabedingten Einbruch der deutschen Wirtschaftsleistung Ende des vergangenen Jahres dürfte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) nach Einschätzung der Bundesbank auch im ersten Quartal 2022 zurückgehen. Grund dafür sei, "dass sich das Pandemiegeschehen aufgrund der Omikron-Variante noch einmal verstärkt", heißt es im am Montag veröffentlichten Monatsbericht der Bundesbank. Technisch betrachtet wäre Deutschland damit in einer Rezession - eine solche gilt üblicherweise als gegeben, wenn die Wirtschaft eines Landes in zwei aufeinanderfolgenden Quartalen schrumpft.
Corona-"Festung" Australien öffnet nach zwei Jahren Grenzen wieder
Fast zwei Jahre lang war Australien wegen der Corona-Pandemie für Ausländer ein unerreichbares Sehnsuchtsziel - nun hat das Land seine Grenzen zumindest für Geimpfte wieder geöffnet. Auf den zwei wichtigsten internationalen Flughäfen von Sydney und Melbourne kam es am Montag zu Jubelszenen und Tränen der Freude, als die ersten Maschinen landeten. Selbst Tourismusminister Dan Tehan war zum Flughafen von Sydney geeilt, er trug ein T-Shirt mit der Aufschrift: "Willkommen zurück".
Medien: Credit Suisse akzeptierte jahrelang Kriminelle als Kunden
Die Schweizer Großbank Credit Suisse soll Medienberichten zufolge jahrelang korrupte Autokraten und Kriminelle als Kunden akzeptiert haben. Mutmaßliche Kriegsverbrecher, Menschen- oder Drogenhändler hätten bei Credit Suisse Konten eröffnen oder behalten können, auch wenn die Bank Straftaten zumindest bereits vermuten musste, berichteten die "Süddeutsche Zeitung" und andere Medien unter Verweis auf ihr zugespielte Kundendaten. Die Bank wies die Anschuldigungen zurück.
Özdemir: Mehr Info über Herkunft von Zutaten in Lebensmitteln
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat bei einem Treffen mit europäischen Amtskollegen eine weitreichende Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln gefordert. Verbraucherinnen und Verbraucher hätten "den Anspruch darauf zu wissen, wo kommt mein Essen her", sagte Özdemir am Montag in Brüssel. Ein Vorschlag Deutschlands und Österreichs sieht vor, dass EU-weit auf bestimmten Lebensmitteln im Supermarkt nicht nur steht, wo sie hergestellt wurden, sondern auch, wo die Rohstoffe darin herkommen.
KfW-Förderung zur energieeffizienten Sanierung startet wieder
Die KfW-Förderung für die energieeffiziente Sanierung von Gebäuden kann ab dem morgigen Dienstag wieder beantragt werden: Ab dem 22. Februar könnten wieder neue Anträge bei der KfW gestellt werden, teilte das Ministerium von Robert Habeck (Grüne) am Montag mit. Die Sanierungsförderung war im Zuge des im Januar überraschend verkündeten KfW-Förderstopps für energieeffizientere Gebäude eingestellt worden, was zu scharfer Kritik aus der Wohnungswirtschaft, aber auch von Verbraucherschützern geführt hatte.
Energiepreise verteuern Erzeugerpreise gewerblicher Produkte
Die hohen Energiepreise verteuern die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte weiterhin deutlich: Sie stiegen im vergangenen Monat im Vergleich zum Januar 2021 um 25 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte. Das war demnach der stärkste Anstieg gegenüber dem Vorjahresmonat seit Beginn der Erhebung 1949.
Investor Icahn drängt McDonald's zu Berücksichtung von Tierwohl
Der US-Multimilliardär Carl Icahn, bekannt als aktiver Investor, drängt den US-Fastfoodriesen McDonald's, beim Schweinefleischeinkauf mehr auf das Tierwohl zu achten. Icahn nominierte zwei Vertraute für die Wahl in den Verwaltungsrat des Konzerns in diesem Jahr, wie McDonald's am Sonntag mitteilte. Icahn wirft der Fastfoodkette vor, ihre 2012 abgegebenen Verpflichtungen nicht einzuhalten.
Hotels, Gaststätten und auch Cafés als Coronavirus-Hotspots
Hotels, Restaurants und Kneipen in Deutschland sind laut Aussage von Gästen Coronavirus-Hotspots, weshlab sie die massiven Umsatzeinbrüche seit Beginn der Coronapandemie im vergangenen Jahr, bisher nicht aufholen konnten. Die Umsätze im Gastgewerbe waren 2021 preisbereinigt sogar noch 2,2 Prozent niedriger als 2020, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Im Vergleich zum Vorkrisenjahr 2019 lagen die Umsätze real um 40,3 Prozent niedriger. Zum Jahresende 2021 war der sonst übliche hohe Umsatz im Gastgewerbe erneut ausgeblieben, erläuterte das Statistische Bundesamt: Im Dezember sank der Umsatz demnach kalender- und saisonbereinigt real um 21,1 Prozent zum Vormonat November. Im Laufe des Dezembers waren vielerorts die Zugangsbeschränkungen in der Gastronomie und Beherbergung verschärft worden; zudem mieden viele Gäste wegen stark steigender Inzidenzzahlen und der Sorge vor einer Corona-Infektion die Gastronomie und verzichteten auf Privatreisen. Preisbereinigt war der Gastgewerbeumsatz im Dezember zwar fast doppelt so hoch wie im Lockdown-Monat Dezember 2020. Er lag allerdings immer noch knapp 42 Prozent unter dem Niveau des Februars 2020, dem Monat vor Ausbruch der Corona-Pandemie in Deutschland. (I. Johansson--BTZ)
Ampel-Koalition will bald Maßnahmenpaket gegen steigende Energiepreise vorlegen
Die Ampel-Koalition will in Kürze ein Maßnahmenpaket gegen die Preisexplosion bei den Energiekosten vorlegen. "Wir werden angesichts der Preissteigerungen fürs Heizen, für Sprit und auch für Lebensmittel mehrere Entlastungen für die Verbraucherinnen und Verbraucher beschließen", sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). "Wir arbeiten in der Koalition hart daran, schon bald etwas vorzulegen."
Ampel-Koalition will Maßnahmenpaket gegen Energiepreise
Die Ampel-Koalition will in Kürze ein Maßnahmenpaket gegen die Preisexplosion bei den Energiekosten vorlegen. "Wir werden angesichts der Preissteigerungen fürs Heizen, für Sprit und auch für Lebensmittel mehrere Entlastungen für die Verbraucherinnen und Verbraucher beschließen", sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). "Wir arbeiten in der Koalition hart daran, schon bald etwas vorzulegen."
Bahn stellt wegen Sturm "Antonia" Regionalverkehr in NRW ein
Die Deutsche Bahn hat wegen des Sturmtiefs "Antonia" am Sonntagabend den Regionalverkehr in Nordrhein-Westfalen eingestellt. Ab 20.00 Uhr wurden dort keine neuen Züge mehr auf die Strecken geschickt, wie die Bahn mitteilte. Auch in weiteren Bundesländern war nach Angaben der Bahn mit Auswirkungen auf den Regionalverkehr zu rechnen. In Niedersachsen hatte das Bahn-Unternehmen Metronom zuvor bereits die komplette Einstellung des Verkehrs ab 21.00 Uhr auf den von ihm betriebenen Regionalverkehrslinien verkündet.
Bank Credit Suisse akzeptierte jahrelang Kriminelle als Kunden
Die Schweizer Großbank Credit Suisse soll Medienberichten zufolge jahrelang korrupte Autokraten und Kriminelle als Kunden akzeptiert haben. Mutmaßliche Kriegsverbrecher, Menschen- oder Drogenhändler hätten bei Credit Suisse Konten eröffnen oder behalten können, auch wenn die Bank Straftaten zumindest bereits vermuten musste, wie die "Süddeutsche Zeitung" und andere Medien am Sonntag unter Verweis auf ihr zugespielte Kundendaten berichteten. Die Bank wies die Anschuldigungen zurück.
Deutsche Bahn meldet nach Sturm weiter massive Störungen in Norddeutschland
Im Bahnverkehr in Deutschland hat es nach dem Sturmtief "Zeynep" auch am Sonntagnachmittag noch erhebliche Störungen gegeben. Wie die Deutsche Bahn mitteilte, verkehrten zunächst weiterhin keine Fernzüge zwischen Hamburg und Berlin, zwischen Köln und Norddeich Mole beziehungsweise Emden und auf weiteren Strecken nördlich von Berlin. Andere Strecken wurden dagegen wieder freigegeben.
Mindestlohn-Erhöhung soll am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden
Die Bundesregierung will die Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro am kommenden Mittwoch beschließen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sagte dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe), er sei "zuversichtlich, dass wir das nächste Woche auf den Weg bringen und am Mittwoch im Kabinett beschließen werden". Von der Erhöhung würden mehr als sechs Millionen Beschäftigte profitieren. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) sieht im Mindestlohn eine wichtige Stütze für die Konjunktur.
Kraftfahrt-Bundesamt prüft Spurwechselfunktion von Tesla-Modellen
Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat ein Prüfverfahren gegen Tesla wegen einer elektronischen Spurwechselfunktion eingeleitet. Diese Funktion, die der US-Autohersteller in einigen seiner Modelle als Zubehör anbiete, sei "in Europa möglicherweise nicht zulässig", sagte ein KBA-Sprecher der "Bild am Sonntag".
Biontech konkretisiert Pläne für Krebs-Medikamente
Das Biotechnologieunternehmen Biontech hat seine Pläne für Krebsmedikamente auf Basis der auch für den Corona-Impfstoff eingesetzten mRNA-Technik präzisiert. Aufsichtsratschef Helmut Jeggle kündigte in der "Augsburger Allgemeinen" vom Samstag an, zunächst solle ein Mittel gegen Hodenkrebs entwickelt werden. Bis 2027 sollten dann "mehrere Produkte von Biontech als Krebstherapien auf den Markt kommen, wenn die Studien erfolgreich verlaufen".
BA schätzt Kosten von Kurzarbeit in Corona-Krise auf 46 Milliarden Euro
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) schätzt die Gesamtkosten des Kurzarbeitergeldes in der Corona-Krise auf 46 Milliarden Euro. Bislang habe die Kurzarbeit seit Beginn der Corona-Krise in Deutschland Anfang 2020 etwa 42 Milliarden Euro gekostet, sagte BA-Chef Detlef Scheele der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). "Sollte die Krise in diesem Jahr zu Ende gehen, dürften es am Ende vielleicht 46 Milliarden Euro gewesen sein", fügte er hinzu.
Bericht: Post will mehr Briefe und Pakete zusammen ausfahren
Die Deutsche Post will laut einem Medienbericht die Zustellung von Briefen und Paketen stärker miteinander verbinden. Im Jahr 2025 sollen mindestens 75 Prozent der Paketsendungen zusammen mit Briefsendungen zugestellt werden, wie die "Welt am Sonntag" ("WamS") unter Berufung auf einen "Planungsleitfaden Zustellnetz der Zukunft" der Post berichtet. Die Zustellarbeit zu Fuß oder per Fahrrad in den Stadtrandbereichen werde dann auf den Autotransport umgestellt und mit der Paketlieferung verbunden.
USA nehmen nach Drohanruf gestoppte Avocado-Importe aus Mexiko wieder auf
Nach einer Unterbrechung wegen einer Drohung gegen einen US-Lebensmittelkontrolleur in Mexiko haben die USA den Import von Avocados aus dem Bundesstaat Michoacán wieder aufgenommen. Das US-Landwirtschaftsministerium erklärte am Freitag, es seien "zusätzliche Maßnahmen für die Sicherheit" von Inspekteuren der US-Behörde für Lebensmittelkontrolle (APHIS) ergriffen worden. Dabei hätten die APHIS, die US-Botschaft in Mexiko-Stadt, die mexikanischen Behörden und die Vereinigung der mexikanischen Avocado-Produzenten und -Exporteure zusammengearbeitet.
Lufthansa verzichtet auf Kündigung von Piloten
Die Lufthansa verzichtet auf die betriebsbedingte Kündigung von Pilotinnen und Piloten. Der "krisenbedingte Personalüberhang" bei der Kernmarke Lufthansa konnte bereits mit einem Freiwilligenprogramm "sozialverträglich abgebaut werden", wie der Konzern am Freitag mitteilte. Deutschlands größte Fluggesellschaft sieht zudem "langfristig wieder bessere Perspektiven". Deshalb wird auch die Pilotenausbildung im Sommer wieder aufgenommen.
Landgericht Frankfurt am Main verhängt bislang höchste Strafe in Insiderverfahren
Das Landgericht Frankfurt am Main hat nach Angaben der Finanzaufsichtsbehörde Bafin die bislang höchste Strafe in einem Insiderverfahren verhängt. Der Angeklagte muss wegen mehrfachen Insiderhandels für drei Jahre und acht Monate in Haft, wie die Behörde am Freitag mitteilte. Sie hatte ihn im Juli und November 2019 sowie im Februar 2020 angezeigt.
Mehrere Verletzte bei Großbrand auf Mittelmeer-Fähre vor griechischer Insel Korfu
Bei einem Großbrand auf einer Fähre vor der griechischen Ferieninsel Korfu sind am Freitag mehrere Menschen verletzt worden. Von den knapp 300 Menschen an Bord hätten zwei Passagiere und ein Besatzungsmitglied Verletzungen davongetragen, teilten Rettungskräfte mit. Zwei Menschen saßen laut griechischer Küstenwache noch auf der in Flammen stehenden "Euroferry Olympia" fest, zu ihrer Rettung wurde ein Hubschrauber losgeschickt.
Bankrott: Sri Lanka hat kein Geld mehr zum Import von Öl
Im Inselstaat Sri Lanka ist dem staatlichen Energiekonzern CPC das Geld zum Kauf und Import von Öl ausgegangen. Energieminister Udaya Gammanpila sagte am Freitag in Colombo, zuvor habe es dem Land an Dollar gefehlt, um Öl zu importieren, nun fehle es an Rupien, um Dollar zu kaufen. Den Angaben zufolge häufte das defizitäre Unternehmen allein im vergangenen Jahr Verluste von 83 Milliarden Rupien (gut 360 Millionen Euro) an.
Deutschland: Corona-Regeln für Kurzarbeit gelten bis Ende Juni
Von der Corona-Pandemie betroffene Unternehmen in Deutschland können noch bis Ende Juni leichter Kurzarbeitergeld beantragen und dieses auch für einen längeren Zeitraum bekommen. Der Bundestag beschloss am Freitag, die wegen der Corona-Pandemie geltenden Sonderregeln für die Kurzarbeit zu verlängern. Ohne den Beschluss wären die Regeln Ende März ausgelaufen.
EU zieht wegen Patentschutz gegen chinesischen Staat vor WTO
Die Europäische Union zieht gegen China vor die Welthandelsorganisation (WTO). Dabei geht es um den Patentschutz europäischer Hightech-Unternehmen, wie die EU-Kommission am Freitag in Brüssel mitteilte. Sie wirft China vor, etwa Telekom-Konzerne aus Europa unter Druck zu setzen, damit diese nicht gegen die Verletzung ihrer Patentrechte in Ländern außerhalb der Volksrepublik klagen.
Sechs Sammelunterkünfte in NRW wegen gravierender Missstände geschlossen
Nach einer Kontrolle von Sammelunterkünften für ausländische Arbeitskräfte im nordrhein-westfälischen Landkreis Kleve werden sechs Einrichtungen geschlossen. Das Landesministerium für Kommunales und Bau begründete dies am Freitag in Düsseldorf mit erheblichen Verstößen gegen Bauvorschriften. Zudem gab es Mängel und Rechtsverstöße unter anderem bei Wohnqualität, Überbelegung und Hygiene. Deutsche und niederländische Behörden hatten die sechs Sammelunterkünfte am vergangenen Wochenende überprüft. Es war die erste länderübergreifende Kontrollaktion dieser Art.
Wladimir Kaminer sieht Berlin als Ziel für freiheitsliebende Russen
Für den Schriftsteller Wladimir Kaminer ist Berlin ein Ziel für freiheitsliebende Russen. Im vergangenen Jahr hätten rund hunderttausend vor allem junge Menschen Russland verlassen, nachdem die Reste der liberalen Opposition um Alexej Nawalny gnadenlos zerschlagen worden seien, sagte der 54-Jährige der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Freitag.
Ifo warnt vor Preisschock bei Öl und Gas bei Krieg in Ukraine
Das Münchner Ifo-Institut hat im Fall eines russischen Einmarschs in die Ukraine vor einem "Preisschock bei Öl und Gas" gewarnt. "Selbst wenn die Gaslieferungen nicht eingeschränkt würden, käme es zu einem Preisschock, jedenfalls vorübergehend", erklärte Institutspräsident Clemens Fuest am Freitag. Davon betroffen wären dann sowohl Privathaushalte als auch die Industrie.
Gastgewerbe verlor durch Corona-Krise 100.000 Beschäftigte
Das Gastgewerbe hat im Zuge der Corona-Krise rund 100.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte verloren. Diese Zahl nannte die Hauptgeschäftsführerin des Branchenverbands Dehoga, Ingrid Hartges, im Gespräch mit der "Passauer Neuen Presse" vom Freitag. Fakt sei aber auch, "dass die Branche schon vor der Pandemie einen Personalmangel hatte", sagte sie. "Wir müssen daher alles dransetzen, diese Lücken zu füllen, damit unsere Gäste nicht nach der Pandemie mancherorts vor verschlossenen Türen stehen."
China vorerst noch Deutschlands wichtigster Handelspartner
China ist im vergangenen Jahr erneut der wichtigste Handelspartner der Bundesrepublik gewesen - zum sechsten Mal in Folge. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte, wurden 2021 zwischen beiden Staaten Waren im Wert von 245,4 Milliarden Euro gehandelt. Der Umsatz im Außenhandel stieg damit um 15,1 Prozent verglichen mit 2020. Auf dem zweiten und dritten Rang folgten die Niederlande und die USA.