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Habeck rechnet mit erheblichen Folgen der Russland-Sanktionen für die Wirtschaft
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) rechnet mit erheblichen Folgen der Sanktionen gegen Russland für die deutsche Wirtschaft. Die Konsequenzen der Sanktionen und des Krieges seien "deutlich absehbar und auch schon in Teilen zu spüren", sagte Habeck am Donnerstag in Berlin. Von "kleinen Einschnitten, die es gibt", seien "große Auswirkungen" zu befürchten, fuhr er fort.
Aktie des saudischen Ölkonzerns Aramco erreicht neuen Rekordstand
Am zweiten Tag in Folge hat die Aktie des saudischen Ölkonzerns Aramco am Donnerstag Höchststände erreicht. Die Kurs erreichte zwischenzeitlich 45 Riyal (10,83 Euro) gehandelt, wie der Internetseite der saudischen Börse Tadawul zu entnehmen war. Bei Handelsschluss stand der Kurs der Aramco-Aktie bei 44,30 Riyal. Hintergrund ist der Ölpreis, der wegen des Ukraine-Kriegs stark steigt.
Kleines Plus bei Neuzulassungen im Februar
Die Erholung auf dem deutschen Automarkt hat sich im Februar fortgesetzt. Im vergangenen Monat wurden 200.512 Pkw neu zugelassen, das waren 3,2 Prozent mehr als im Februar 2021, wie das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) mitteilte. Schon im Januar war der Automarkt erstmals seit Juni wieder gewachsen. Das Vorkrisenniveau bleibe aber "in weiter Ferne", betonte Autoexperte Peter Fuß vom Beratungsunternehmen EY.
Gutachten am EuGH: Umweltverbände dürfen gegen Thermofenster klagen
Nach Auffassung des zuständigen Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) dürfen Umweltvereinigungen gegen Bescheide des Kraftfahrt-Bundesamts zu sogenannten Thermofenstern klagen. EU-Staaten seien dazu verpflichtet, einen wirksamen gerichtlichen Schutz des Umweltrechts zu gewährleisten, argumentierte Generalanwalt Athanasios Rantos in seinen am Donnerstag verlesenen Schlussanträgen. Zudem betonte Rantos erneut, dass ein Thermofenster nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig sein könne. (Az. C-873-19)
Missbrauchsprozess gegen ehrenamtlichen Kinderbetreuer in Berlin begonnen
Vor dem Landgericht Berlin hat am Donnerstag ein Prozess gegen einen ehrenamtlichen Kinderbetreuer wegen des Verdachts des sexuellen Kindesmissbrauchs und der Herstellung von Kinderpornografie begonnen. Die Öffentlichkeit wurde noch vor der Verlesung der Anklage zum Schutz der Opfer ausgeschlossen, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Der 28-jährige Sönke G. soll von 2015 bis 2020 mehr als 20 Jungen sexuell missbraucht beziehungsweise kinderpornografisches Material von ihnen erstellt haben.
Bundesgerichtshof verhandelt über Entschädigung für Gastronomie wegen Lockdowns
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich erneut mit den wirtschaftlichen Folgen der Pandemie befasst: Am Donnerstag wurde in Karlsruhe über die Frage verhandelt, ob ein Bundesland einem Gastwirt Entschädigung für die Coronamaßnahmen zahlen muss. Dies sei eine Frage von "sehr grundsätzlicher Bedeutung", sagte der Vorsitzende Richter des dritten Zivilsenats, Ulrich Herrmann. Ein Urteil soll in zwei Wochen fallen. (Az. III ZR 79/21)
VW stellt Fahrzeugproduktion in Russland bis auf weiteres ein
Weitere westliche Firmen kehren Russland wegen des Ukraine-Kriegs den Rücken: Der Volkswagen-Konzern teilte am Donnerstag mit, "bis auf weiteres" die Produktion von Fahrzeugen in Russland einzustellen. Das betreffe die russischen Produktionsstandorte Kaluga und Nischni Nowgorod. Zudem werde "mit sofortiger Wirkung" der Fahrzeugexport nach Russland gestoppt. Damit ziehe der Konzern die Konsequenzen aus der derzeit unsicheren Gesamtsituation.
Umweltrechtliche Genehmigung für Tesla-Werk in Brandenburg steht offenbar kurz bevor
Für die "Gigafactory" des US-Elektroautobauers Tesla in Brandenburg steht offenbar die umweltrechtliche Genehmigung kurz bevor. Wie mehrere Medien am Donnerstag berichteten, soll die finale Genehmigung am Freitag erteilt werden. Für Freitagnachmittag lud die Staatskanzlei in Potsdam zu einer Pressekonferenz mit Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), Umweltminister Axel Vogel (Grüne) und Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) ein.
Medien: Umweltrechtliche Genehmigung für Tesla-Werk in Brandenburg steht kurz bevor
Für die "Gigafactory" des US-Elektroautobauers Tesla in Brandenburg steht offenbar die umweltrechtliche Genehmigung kurz bevor. Wie mehrere Medien am Donnerstag berichteten, soll die finale Genehmigung am Freitag erteilt werden. Für Freitagnachmittag lud die Staatskanzlei in Potsdam zu einer Pressekonferenz mit Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), Umweltminister Axel Vogel (Grüne) und Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) ein.
Ölpreis schnellt wegen Ukraine-Kriegs weiter in die Höhe
Der Ölpreis ist wegen des Ukraine-Kriegs weiter stark gestiegen. Der Preis für ein Barrel der Sorte WTI überstieg am Donnerstag die Marke von 115 Dollar (knapp 104 Euro), das war der höchste Stand seit 2008. Die Sorte Brent reichte zwischenzeitlich fast an den Preis von 120 Dollar pro Barrel (159 Liter) heran. Diese Marke wurde seit 2012 nicht mehr erreicht.
WSI warnt vor Anhebung der Verdienstgrenze bei Minijobs
Das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung warnt in einer neuen Studie vor der Anhebung der Minijob-Grenze von 450 auf 520 Euro monatlich. "Geringe Stabilität und mangelnde soziale Sicherheit sind keine Schönheitsfehler, sondern integraler Bestandteil des Konzepts Minijob", erklärte WSI-Experte Eric Seils am Donnerstag. Insbesondere in der Corona-Pandemie sei sichtbar geworden, wie unzureichend die soziale Absicherung von Minijobbern sei.
Studie: Handelskrieg könnte russische Wirtschaft um jährlich zehn Prozent schwächen
Russland hat bei lang anhaltenden Sanktionen und einem langfristigen Handelskonflikt laut Experten deutlich mehr zu verlieren als der Westen. "Ein Handelskrieg zwischen Russland sowie den USA und ihren Verbündeten würde Russlands Wirtschaft langfristig empfindlich treffen", erklärte der Handelsforscher am Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW), Alexander Sandkamp, am Donnerstag. Die russische Wirtschaftsleistung könnte demnach langfristig um jährlich knapp zehn Prozent einbrechen.
Deutsche Unternehmen berichten über zunehmende Handelshemmnisse bei Auslandsgeschäften
Deutschlands Unternehmen stoßen weltweit immer öfter auf Handelshemmnisse: In einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) berichteten 54 Prozent der Unternehmen von einer "akuten Zunahme" von Hürden bei ihren internationalen Geschäften. Die Folgen des Ukraine-Kriegs wirkten "wie ein Brennglas auf die Lage", sagte DIHK-Außenwirtschaftschef Volker Treier.
Steuerzahlerbund fordert von Scholz Privilegien-Stopp für Altkanzler Schröder
Wegen der Tätigkeit für staatliche russische Energieunternehmen hat der Bund der Steuerzahler gefordert, Altkanzler Gerhard Schröder die Amtsausstattung für dessen Berliner Büro zu entziehen. "Es wäre ein Gebot der Stunde, dass Bundeskanzler (Olaf) Scholz den Büroleiter-Posten und das weitere Büropersonal für Altkanzler Schröder zunächst nicht neu besetzt", sagte Verbandspräsident Reiner Holznagel dem "Handelsblatt" vom Donnerstag. "Alles andere wäre ein falsches Signal."
Deutsche Wirtschaft steht hinter Sanktionen gegen Russland
Deutschlands Wirtschaft steht hinter den Sanktionen gegen Russland wegen des Ukraine-Kriegs. "Alle sind der Überzeugung, dass diese Sanktionen notwendig sind", sagte am Donnerstag Michael Harms, Geschäftsführer des Ost-Ausschusses der deutschen Wirtschaft, in der ARD. "Es gibt einen breiten Rückhalt für die Sanktionen", betonte auch DIHK-Außenwirtschaftschef Volker Treier.
Ostausschuss der deutschen Wirtschaft steht hinter Sanktionen gegen Russland
Der Ostausschuss der deutschen Wirtschaft hat sich trotz Belastungen für den Handel hinter die wegen des Ukraine-Kriegs gegen Russland verhängten Sanktionen gestellt. "Alle sind der Überzeugung, dass diese Sanktionen notwendig sind", sagte Michael Harms, Geschäftsführer des Verbandes, am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Wirtschaftliche Erwägungen müssten jetzt zurückstehen. Gleichzeitig müsse aus eigenem Interesse ein "gewisser Handel" mit Russland aufrecht erhalten werden.
Inflation in der Türkei schnellt im Februar weiter in die Höhe
Die Inflation in der Türkei ist auf über 54 Prozent und damit auf den höchsten Stand seit 20 Jahren gestiegen. Offiziellen Angaben des türkischen Statistikamts vom Donnerstag zufolge stand die Teuerungsrate im Februar bei 54,4 Prozent, nachdem die Inflation im Januar bereits 48,7 Prozent betragen hatte.
Lufthansa kann Verlust 2021 um zwei Drittel senken
Die Lufthansa hat ihren Verlust im vergangenen Jahr gegenüber dem Vorjahr um zwei Drittel reduziert - blickt aber angesichts des Ukraine-Kriegs mit Sorge auf das laufende Geschäftsjahr. Deutschlands größte Fluggesellschaft vermeldete am Donnerstagmorgen für 2021 einen Nettoverlust von 2,2 Milliarden Euro. Im Jahr 2020, das stark von den Einschnitten durch die Corona-Pandemie geprägt war, hatte noch ein Minus von 6,7 Milliarden Euro zu Buche gestanden.
BGH verhandelt über Entschädigung für Gaststätte wegen Lockdowns
Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Donnerstag (10.00 Uhr) in Karlsruhe über die Frage, ob Gaststätten wegen coronabedingter Lockdowns Schadenersatzansprüche gegen die Landesregierung haben. Es geht im konkreten Fall um ein Restaurant in Brandenburg, das wegen der Schutzmaßnahmen vom März 2020 vorübergehend schließen musste. Der Inhaber bekam Coronasoforthilfe von der brandenburgischen Investitionsbank. (Az. III ZR 79/21)
Sechs Monate Haft auf Bewährung für engen Vertrauten von Automanager Ghosn
Im Prozess um die Veruntreuung von Firmengeldern in Millionenhöhe beim Autobauer Nissan ist der frühere enge Vertrauter des Automanagers Carlos Ghosn, Greg Kelly, zu sechs Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden.
Weltbank stellt Programme in Russland und Belarus ein
Als Reaktion auf den russischen Einmarsch in die Ukraine hat die Weltbank alle ihre Programme in Russland und Belarus gestoppt. Die Hilfsprojekte würden "mit sofortiger Wirkung eingestellt", gab die Weltbank mit Sitz in Washington am Mittwoch bekannt. Am Vortag hatte die Finanzinstitution ein Hilfspaket in Höhe von drei Milliarden Dollar (2,7 Milliarden Euro) für die Ukraine angekündigt.
Mercedes-Benz stoppt Exporte nach Russland
Angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine hat Mercedes-Benz angekündigt, die Fertigung in Russland sowie Exporte in das Land zu stoppen. "Mercedes-Benz wird bis auf Weiteres den Export von Pkw und Vans nach Russland sowie die lokale Fertigung in Russland einstellen", erklärte das Unternehmen am Mittwoch.
Energiekonzern Wintershall Dea schreibt Finanzierung von Nord Stream 2 ab
Der deutsche Öl- und Gaskonzern Wintershall Dea hat seine Finanzierung des Pipelineprojekts Nord Stream 2 in Höhe von rund einer Milliarde Euro abgeschrieben. Der Vorstand des Unternehmens beschloss außerdem, keine neuen Projekte zur Öl- oder Gasförderung in Russland mehr zu beginnen, wie Wintershall Dea am Mittwoch mitteilte. Alle laufenden Planungen würden zudem gestoppt.
Özdemir: Versorgung mit Agrarprodukten in der EU nicht gefährdet
Die Versorgung innerhalb der EU mit Weizen und Agrarprodukten ist laut Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) trotz des Kriegs in der Ukraine sichergestellt. "Die Versorgung innerhalb der EU ist nicht gefährdet", erklärte Özdemir am Mittwoch. Die Agrarminister der EU-Mitgliedstaaten sollten am Mittwoch virtuell zu einem informellen Treffen zusammen. Thema ist laut Bundeslandwirtschaftsministerium die Lage auf den Agrarmärkten nach der Invasion Russlands in der Ukraine.
Fed-Chef Powell für baldige Leitzinsanhebung um 0,25 Prozentpunkte
Der Chef der US-Notenbank Federal Reserve (Fed), Jerome Powell, hat sich für eine Anhebung der Leitzinsen um 0,25 Prozentpunkte in diesem Monat ausgesprochen. Powell sagte am Mittwoch bei einer Kongressanhörung in Washington, bei der nächsten Sitzung des zuständigen Fed-Gremiums am 15. und 16. März werde er eine Zinsanhebung vom bisherigen Nullniveau "um 25 Basispunkte" unterstützen. Einige Notenbankvertreter haben sich angesichts der hohen Inflation für eine deutlichere Anhebung von 50 Basispunkten ausgesprochen.
Kartellamt gibt grünes Licht für Übernahme von 58 Real-Standorten
Das Bundeskartellamt hat grünes Licht für eine Übernahme von 58 Standorten der angeschlagenen Supermarktkette Real gegeben. "Es ist eine gute Nachricht, dass der Bestand von weiteren 58 Real-Standorten gesichert ist", erklärte der Präsident des Bundeskartellamts, Andreas Mundt, am Mittwoch. Die Standorte sollen an eine Gesellschaft von Real-Managern und die Unternehmerfamilie Tischendorf verkauft werden und unter der Marke Real weitergeführt werden.
ADAC: Spritpreis erreicht aufgrund von Ukraine-Krieg erneut Höchststand
Der Krieg in der Ukraine sorgt weiterhin für Rekordpreise an deutschen Zapfsäulen. Im Vergleich zur Vorwoche sei es sowohl bei Benzin als auch bei Diesel zu "enormen Preissprüngen" gekommen, erklärte der ADAC am Mittwoch. Ein Liter Super E10 kostete im Wochendurchschnitt 1,827 Euro, im Vorwochenvergleich ein Anstieg um 8,6 Cent. Diesel verteuerte sich innerhalb einer Woche um 10,1 Cent auf durchschnittlich 1,756 Euro pro Liter.
Russland erlässt weitere Maßnahmen zur Stützung der Wirtschaft
Russland hat weitere Anstrengungen zur Stärkung der eigenen Wirtschaft angesichts der Sanktionen wegen des Ukraine-Kriegs unternommen. Die Börse in Moskau blieb am Mittwoch den dritten Tag in Folge geschlossen. Die Zentralbank habe entschieden, "den Handel nicht wieder aufzunehmen", hieß es. Ausgenommen davon waren Geschäfte zum Kauf von Rubel.
EU schließt sieben russische Banken von Swift aus und verbietet Staatsmedien
Wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine schließt die Europäische Union sieben russische Banken vom internationalen Zahlungssystem Swift aus. Zudem wird es den Staatsmedien RT und Sputnik untersagt, ihre Inhalte unter anderem in deutscher Sprache zu verbreiten, wie aus den jüngsten Sanktionsbeschlüssen hervorgeht, die am Mittwoch mit Veröffentlichung im EU-Amtsblatt in Kraft traten. Der Swift-Ausschluss wird nach Ratsangaben in zehn Tagen wirksam.
Experten der Bundesbank rechnen mit Inflation von bis zu fünf Prozent 2022
Die Fachleute der Deutschen Bundesbank rechnen für 2022 mit Gesamtinflation von bis zu fünf Prozent. "Ich erwarte, dass wir unsere Prognose für die Inflationsrate in Deutschland 2022 abermals anheben müssen", erklärte Bundesbankpräsident Joachim Nagel anlässlich der Vorstellung des Geschäftsberichts für 2021 am Mittwoch. Auch für den Euroraum sei mit einer höheren Inflationsrate zu rechnen. "Wir müssen die Normalisierung unserer Geldpolitik im Blick behalten", forderte Nagel.
Wirtschaftsexperten: Ukraine-Krieg könnte Energiewende ausbremsen
Der Ukraine-Krieg könnte nach Einschätzung von Experten die Energiewende ausbremsen. "Die Energiewende baut sehr stark auf Gas als Zwischenlösung – wobei Zwischenlösung heißt, für die nächsten 30 Jahre", sagte der Präsident des Mannheimer Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW), Achim Wambach, dem "Mannheimer Morgen" vom Mittwoch. Ohne russisches Gas werde diese Rechnung jedoch "nicht aufgehen".
Preis für Erdgas in Europa erreicht neues Rekordhoch
Der Preis für Erdgas hat in Europa angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine und der Wirtschaftssanktionen gegen Moskau ein neues Rekordhoch erreicht. Am Mittwoch wurde am wichtigen niederländischen Handelspunkt TTF eine Megawattstunde für 194,715 Euro gehandelt. Zuvor war wegen zunehmender Befürchtungen vor den negativen Folgen auf die Energieversorgung bereits der Ölpreis in die Höhe geschnellt.