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Bundesrat will Einziehen von Gewinnen aus Cum-Ex-Geschäften erleichtern
Der Bundesrat will eine Gesetzeslücke beim Vorgehen gegen Cum-Ex-Geschäfte und weitere komplexe Fälle von Steuerhinterziehung schließen. Die Länderkammer beschloss am Freitag, einen Gesetzentwurf in den Bundestag einzubringen, mit dem illegale Gewinne aus solchen Geschäften leichter eingezogen werden können. Zu dem Vorhaben der Länder muss sich nun die Regierung äußern. Anschließend ist der Bundestag dran, der darüber entscheidet, ob er ihn auf die Tagesordnung setzt.
Niederlage für Koalition: Bundesrat stoppt geplante 1000-Euro-Entlastungsprämie
Die von der Bundesregierung geplante steuer- und abgabenfreie 1000-Euro-Entlastungsprämie kann vorerst nicht kommen: Im Bundesrat verfehlte die Gesetzesvorlage am Freitag die notwendige Mehrheit. Mehrere Länder kritisierten die zusätzliche Belastungen, die sich durch die Steuerausfälle für Länder und Gemeinden ergeben hätten. Die Bundesregierung bedauerte die Entscheidung und kündigte Gespräche mit den Ländern an. Die Opposition wertete das Scheitern der Prämie als Fiasko für die Regierung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).
"Erforderliche Notbremsung": Wirtschaft begrüßt Stopp der Entlastungsprämie
Industrie und Handwerk haben sich erfreut über den Stopp der geplanten Entlastungsprämie durch den Bundesrat gezeigt. Die verweigerte Zustimmung durch die Länder sei "die erforderliche Notbremsung", erklärte der Präsident der Industrie- und Handelskammer (DIHK), Peter Adrian, am Freitag. Eine gut gemeinte Prämie dürfe nicht zu neuem Erwartungsdruck und zusätzlichen Kosten für die Unternehmen führen.
Deutsche Exporte im März leicht gestiegen - Probleme wegen Iran-Kriegs erwartet
Die Exporte aus Deutschland haben im März leicht zugelegt, doch die Wirtschaft warnt vor drohenden Rückschlägen. Im Vergleich zum Vormonat stieg der Exportwarenwert um 0,5 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Besonders in die USA wurde allerdings bedeutend weniger geliefert, zugleich stiegen die Importe aus China weiter.
Frauenanteil in Dax-Aufsichtsräten bleibt unter 40 Prozent - und sie gehen früher
Der Frauenanteil in den Aufsichtsräten der Dax-Konzerne bleibt unter der 40-Prozent-Marke - und zugleich scheiden Frauen deutlich früher wieder aus dem Amt als Männer. Das ergab die am Freitag vorgestellte jährliche Analyse der Kontrollgremien der 40 größten börsennotierten deutschen Unternehmen durch die Personalberatung Russell Reynolds Associates. Demnach lag der Anteil weiblicher Aufsichtsräte zuletzt bei 38,3 Prozent.
Iran-Krieg hinterlässt Spuren: Industrieproduktion im März rückläufig
Der Iran-Krieg hinterlässt Spuren: Die Industrieproduktion in Deutschland ist im März zurückgegangen. Im Produzierenden Gewerbe sank die Produktion um 0,7 Prozent im Vergleich zum Vormonat, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Die reine Industrieproduktion ohne Energieerzeugung und Baugewerbe ging demnach um 0,9 Prozent zurück.
Drohende Unicredit-Übernahme: Commerzbank kündigt Abbau von 3000 weiteren Stellen an
Die Commerzbank will sich mit Stellenstreichungen und höheren Gewinnzielen gegen eine feindliche Übernahme durch die Unicredit wehren. Die Frankfurter Bank kündigte am Freitag den Abbau von weiteren 3000 Arbeitsplätzen an und hob die Geschäftsziele bis zum Jahr 2030 an. Niedrigere Kosten und höhere Gewinne treiben den Aktienkurs in die Höhe, wodurch eine mögliche Übernahme teurer wird.
Trump und Brasiliens Präsident Lula zufrieden mit ihrem Treffen in Washington
US-Präsident Donald Trump und Brasiliens linksgerichteter Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva haben sich zufrieden über ihr Treffen in Washington geäußert. Die Begegnung sei "sehr gut verlaufen", schrieb Trump am Donnerstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Es sei vor allem um Zölle gegangen, erklärte Trump. Der 79-jährige US-Präsident nannte den 80 Jahre alten Lula "sehr dynamisch".
Trump nennt Treffen mit Brasiliens Präsident Lula "sehr gut"
US-Präsident Donald Trump hat sich positiv über sein Treffen mit dem brasilianischen Staatschef Luiz Inácio Lula geäußert. Die Begegnung sei "sehr gut verlaufen", schrieb Trump am Donnerstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Es sei vor allem um Zölle gegangen, erklärte Trump. Der 79-jährige US-Präsident nannte den 80 Jahre alten Lula "sehr dynamisch".
Medienbericht: Königsfamilie der Emirate erhielt EU-Agrargelder in Millionenhöhe
Die Königsfamilie der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) Al Nahyan hat einem Medienbericht zufolge mehr als 71 Millionen Euro EU-Agrargelder erhalten. Die Mittel seien zwischen 2019 und 2024 für Ländereien der Familie in Rumänien, Italien und Spanien geflossen, berichteten am Donnerstag die Zeitungen "Guardian", "El Diario" und "G4Media". Die EU-Kommission nahm den Bericht "zur Kenntnis".
USA erwarten Teherans Antwort auf jüngstes Verhandlungsangebot
Nach der Übermittlung ihres jüngsten Vorschlags zur Beendigung des Krieges in der Golfregion haben die USA am Donnerstag weiter auf eine Antwort des Iran gewartet. Eine angesichts hoher Ölpreise mit Spannung erwartete Reaktion aus Teheran stand weiter aus, nachdem die dortige Führung mitgeteilt hatte, dass sie ihre "Positionen endgültig festlegen" und sie dem Vermittler Pakistan mitteilen wollte. US-Präsident Donald Trump schloss eine Einigung derweil nicht aus.
Klage der Wettbewerbszentrale: BGH verhandelt über Ärztesiegel
Mit sogenannten Ärztesiegeln einer Zeitschrift hat sich am Donnerstag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe befasst. Er verhandelte in einem Rechtsstreit der Wettbewerbszentrale mit dem Burda-Verlag. Im Magazin "Focus Gesundheit" erscheinen einmal im Jahr Ärztelisten und darauf basierend Siegel wie "Top Mediziner" oder "Focus Empfehlung", die Ärzte gegen eine Lizenzgebühr zu Werbezwecken nutzen können. Das hält die Wettbewerbszentrale für irreführend. (Az. I ZR 130/25)
Online-Übersetzungsanbieter Deepl streicht ein Viertel seiner Stellen
Das Übersetzungstool Deepl mit Sitz in Köln will zugunsten der vertieften Arbeit mit Künstlicher Intelligenz (KI) ein Viertel seiner Belegschaft entlassen. "Heute reduzieren wir die Mitarbeiterzahl von Deepl um etwa 250 Stellen, vorbehaltlich der lokalen rechtlichen Verfahren", erklärte Deepl-Gründer und Chef Jarek Kutylowski am Donnerstag in einem Beitrag im Onlinenetzwerk Linkedin. Es handele sich um eine "bewusste strukturelle Entscheidung darüber, wie Deepl arbeiten muss, um im Bereich der KI weltweit führend zu bleiben".
Umweltminister Schneider distanziert sich von Reiche-Energiegesetz
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat sich deutlich von einem Gesetzesentwurf aus dem Bundeswirtschaftsministeriumim Bereich der erneuerbaren Energien distanziert. "Ich sage Ihnen ganz offen, da gibt es noch Dissenz innerhalb der Regierung", sagte er am Donnerstag bei einem Kongress des Energieberaterverbandes GIH in Berlin. Die SPD werde sich "noch stark verändert einbringen".
Senkung der Luftverkehrsteuer: Grüne kritisieren "ökonomische Unvernunft"
Bei den ersten Beratungen des Bundestags über die von der Bundesregierung geplante Senkung der Luftverkehrsteuer haben Grüne und Linke deutliche Kritik an dem Vorhaben geübt. Grünen-Politikerin Katharina Beck sprach am Donnerstag von "ökonomischer Unvernunft" und einem "Mengenproblem". "Sowohl Luftverkehrssteuersenkungen wie der Tankrabatt reizen sehenden Auges den Verbrauch ohnehin knapper Güter mit Steuersenkungen auch noch an", sagte Beck. Das sei "ökologisch und wirtschaftlich wirklich der falsche Anreiz".
Zulassungen von E-Autos legen im April weiter stark zu
Der Trend zum E-Auto in Deutschland hat auch im April angehalten. Die Zahl der neu zugelassenen Elektroautos stieg im Vergleich zum Vorjahresmonat um 41,3 Prozent auf über 64.000, wie das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Flensburg am Donnerstag mitteilte. Ihr Marktanteil liegt damit deutlich vor dem von Benzinern und nur noch wenige Prozentpunkte hinter dem von Hybrid-Fahrzeugen.
Bahn-Infrastruktur in Deutschland 2025 kaum verbessert - DB-Spitze optimistisch
Der Zustand der Bahn-Infrastruktur in Deutschland hat sich im vergangenen Jahr trotz hoher Investitionen und vieler Baustellen kaum verbessert. Der am Donnerstag veröffentlichte Zustandsbericht des Bahnnetz-Unternehmens DB Infrago stellt dem Gesamtnetz mit 3,0 dieselbe Note aus wie im Vorjahr. Bei den Personenbahnhöfen gab es demnach eine leichte Verbesserung von 3,03 auf 2,96.
Blinde Frau abgewiesen: BGH urteilt Ende Mai zu Diskriminierung im Gesundheitswesen
Mögliche Diskriminierung im Gesundheitswesen hat am Donnerstag den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe beschäftigt. Er verhandelte über den Fall einer blinden Frau, die nach einer Knieoperation von der Rehaklinik abgewiesen wurde. Eine Entscheidung soll am 21. Mai fallen - der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) hofft auf ein Grundsatzurteil. (Az. III ZR 56/25)
Frankreich warnt vor vorzeitiger Aufhebung von Sanktionen gegen den Iran
Frankreich hat vor einer vorzeitigen Aufhebung von Sanktionen gegen den Iran gewarnt. "Es ist völlig ausgeschlossen, dass auch nur die geringste Sanktion aufgehoben werden kann, solange die Straße von Hormus blockiert ist", sagte der französische Außenminister Jean-Noël Barrot am Donnerstag dem Sender RTL. Er bekräftigte, dass die freie Durchfahrt durch die für den Welthandel immens wichtige Meerenge "Gemeingut der Menschheit" sei. "Sie darf unter keinen Umständen blockiert werden, es darf keine Maut erhoben werden, und die freie Durchfahrt darf nicht als Druckmittel eingesetzt werden", betonte er.
Widerstand in SPD und Gewerkschaft gegen Elterngeld-Reform
Gegen die geplante Elterngeld-Reform der Bundesregierung zeichnet sich breiter Widerstand ab. "Kürzungen bei Kindern und Familien lehne ich ab", sagte die familienpolitische Sprecherin der SPD, Jasmina Hostert, dem "Handelsblatt" vom Donnerstag. "Gerade jetzt brauchen Familien Stabilität und Verlässlichkeit."
Umfrage: Viele Pflegende verlieren Haus oder Großteil des Vermögens
Armutsrisiko Pflege: Die Pflegebedürftigkeit eines Angehörigen bedeutet für viele Familie in Deutschland einer neuen Umfrage zufolge oft enorme materielle Einbußen. 49 Prozent der befragten Pflegenden gaben in einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage im Auftrag der Krankenkasse DAK-Gesundheit an, Pflegearmut bei sich selbst oder im näheren Umfeld - etwa bei Verwandten oder Bekannten - erlebt zu haben. Pflegearmut wurde in der Umfrage definiert als Verlust des Hauses oder eines Großteils der Ersparnisse.
Energiepreise: 57 Prozent der Familienunternehmer werden keine Entlastungsprämie zahlen
Die Mehrheit der mittelständischen Familienunternehmen wird die steuerfreie Entlastungsprämie von bis zu 1000 Euro für ihre Mitarbeiter nicht bezahlen. Das geht aus einer aktuellen Umfrage des Verbands der Familienunternehmer hervor, die der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe) vorlag. "Laut unserer aktuellen Umfrage wollen 57 Prozent der Unternehmer die Prämie nicht zahlen, 31 Prozent nur teilweise, nur zwölf Prozent zahlen sie", sagte die Präsidentin des Verbands, Marie-Christine Ostermann, der Zeitung.
Bundesgerichtshof verhandelt über Ärztesiegel in Zeitschrift
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe verhandelt am Donnerstag (10.00 Uhr) über sogenannte Ärztesiegel. Im Magazin "Focus Gesundheit" erscheinen einmal im Jahr Ärztelisten und darauf basierend Siegel wie "Top Mediziner" oder "Focus Empfehlung", die Ärzte gegen eine Lizenzgebühr zu Werbezwecken nutzen können. Die Wettbewerbszentrale hält das für irreführend. Sie klagte gegen den Burda-Verlag. (Az. I ZR 130/25)
Bundestag befasst sich mit mehr Barrierefreiheit für Behinderte und Gremienwahl
Der Bundestag befasst sich am Donnerstag in erster Lesung mit der Reform des Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (09.00 Uhr). Die Bundesregierung will mit der Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes die Barrierefreiheit in Deutschland vorantreiben. Vielen Verbänden und Betroffenen gehen die Pläne indes nicht weit genug. Die SPD hofft daher auf das parlamentarische Verfahren und will den Entwurf verbessern.
Klingbeil stellt Ergebnisse des Arbeitskreises Steuerschätzung vor
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) stellt am Donnerstag die Ergebnisse der Steuerschätzung vor (15.00 Uhr). Die Experten des Arbeitskreises Steuerschätzung tagten dazu drei Tage lang in Stralsund. Das Gremium schätzt jeweils im Mai und November jedes Jahres die zu erwartenden Steuereinnahmen für das laufende Jahr und für die kommenden Jahre. Die Prognosen sind Grundlage der Haushaltsplanung von Bund, Ländern und Kommunen.
Luftverkehrsteuer: Länder lehnen Sparauflage für Verkehrsminister Schnieder ab
Die Bundesländer haben davor gewarnt, dass die geplante Senkung der Luftverkehrsteuer ab dem 1. Juli Verkehrsinvestitionen ausbremsen könnte. Wie die "Rheinische Post" (Donnerstagsausgabe) berichtete, lehnen sie deshalb ab, die Steuermindereinnahmen von 1,5 Milliarden Euro bis 2030 vollständig aus dem Etat von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) zu finanzieren. Das geht aus der Empfehlung der Ausschüsse für die Bundesratssitzung am Freitag hervor, die der Zeitung vorlag.
Vorerst keine EU-Einigung auf Umsetzung von Zolldeal mit den USA
In der EU herrscht vorerst weiter keine Einigkeit über die Umsetzung einer Zollvereinbarung mit US-Präsident Donald Trump aus dem vergangenen Jahr. Vertreter aus dem Europaparlament und dem Rat der 27 EU-Länder erzielten nach Angaben von Verhandlungsteilnehmern in der Nacht zum Donnerstag keinen Kompromiss. Trump hatte zuvor höhere Zölle auf Autos aus der EU angedroht und damit für neue Unsicherheit gesorgt.
Merz wirbt für Reformpolitik seiner Regierung - und nimmt die SPD in die Pflicht
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat ein Jahr nach seinem Amtsantritt für die Reformpolitik der schwarz-roten Koalition geworben. "Die Koalition ist entscheidungswillig und sie ist trotz aller Diskussionen entscheidungsfähig", sagte Merz am Mittwoch vor Unternehmern in Düsseldorf. "Wir können Kompromisse in der Koalition." Der Kanzler verwies unter anderem auf die anstehenden Reformen in der Pflege- und Rentenversicherung und die geplante Steuerreform. In der Energiepolitik forderte er die SPD zu mehr Kompromissbereitschaft auf.
TV-Pionier: CNN-Gründer Ted Turner mit 87 Jahren gestorben
Er war Fernsehpionier, Wohltäter und machte durch seine Ehe mit Hollywoodstar Jane Fonda Schlagzeilen: Der Gründer des US-Nachrichtensenders CNN, Ted Turner, ist tot. Der einflussreiche Medienunternehmer starb am Mittwoch im Alter von 87 Jahren, wie der Sender mitteilte. CNN würdigte Turner als "Pionier des Kabelfernsehens", der mit Nachrichten rund um die Uhr "die Fernsehberichterstattung revolutioniert" habe.
G7-Minister prangern "willkürliche" Beschränkungen für Seltene Erden an
Die Handelsminister der G7-Staaten haben sich "tief besorgt" über "willkürliche Ausfuhrbeschränkungen" von Seltenen Erden gezeigt. Dies könne zu Störungen der Lieferketten führen und die wirtschaftliche Sicherheit beeinträchtigen, heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme zum Abschluss eines zweitägigen Treffens in Paris. Die Minister der sieben Industrieländer, zu denen Frankreich, Deutschland, die USA, Kanada, Japan, Italien und Großbritannien zählen, prangerten zudem "marktverzerrende Praktiken" und "strukturelle Überkapazitäten" an.
CNN-Gründer Ted Turner im Alter von 87 Jahren gestorben
Der einflussreiche US-Medienunternehmer Ted Turner ist tot. Der Gründer des Nachrichtensenders CNN starb am Mittwoch im Alter von 87 Jahren, wie der Sender mitteilte. CNN würdigte Turner als "Pionier des Kabelfernsehens", der mit Nachrichten rund um die Uhr "die Fernsehberichterstattung revolutioniert" habe. "Ted ist der Riese, auf dessen Schultern wir stehen", erklärte CNN-Chef Mark Thompson.
Lufthansa trotz Iran-Krise optimistisch - Ruf nach Vorbereitung auf Kerosinmangel
Die Lufthansa blickt trotz der Iran-Krise und einer massiven Streikwelle im April optimistisch auf das laufende Geschäftsjahr: Seinen Gewinn will der Konzern deutlich steigern, Ziel sei ein bereinigtes Betriebsergebnis "signifikant" über dem Vorjahreswert von 1,96 Milliarden Euro. "Die globale Nachfrage nach Flugreisen bleibt hoch und zeigt sich auch in Krisenzeiten robust", erklärte das Unternehmen. Angesichts der sehr hohen Treibstoffpreise sieht sich die Lufthansa nach Angaben von Konzernchef Carsten Spohr besser aufgestellt als die meisten Wettbewerber.