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Beirat für Infrastruktur-Sondervermögen nimmt Arbeit auf / Foto: © AFP/Archiv
Beirat für Infrastruktur-Sondervermögen nimmt Arbeit auf
Auf dem Weg zur Arbeitsfähigkeit des Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaneutralität ist die Bundesregierung einen weiteren Schritt vorangekommen. Der neue Investitions- und Innovationsbeirat kam am Montag erstmals im Bundesfinanzministerium zusammen. "Ich bin froh, dass es heute losgeht", sagte Ressortchef Lars Klingbeil anlässlich der Auftaktsitzung in Berlin.
"Wir investieren jetzt so stark wie noch nie zuvor in die Stärke und die Zukunftsfähigkeit unseres Landes", betonte der Finanzminister. "Wir investieren in Bildung, Verkehr, Digitalisierung, Gesundheit, Klimaschutz und moderne Infrastruktur in allen Bereichen unseres Landes." Ziel sei, nicht nur Versäumtes aufzuholen, sondern das Land "moderner und gerechter" zu machen.
Dafür nehme die Regierung "so viel Geld wie noch nie in die Hand", hob der Minister weiter hervor. Es gehe darum, dass die 500 Milliarden Euro des Sondervermögens rasch eine Wirkung erzielen. Gestärkt werden solle dabei das Zusammenspiel von privaten und öffentlichen Investitionen. Zudem sei wichtig, dass "das Geld schnell bei den Menschen ankommt".
"Die Rekordinvestitionen des Bundes sind eine große Chance, für neues Wachstum zu sorgen und Deutschland zu modernisieren", sagte der Beiratsvorsitzende Harald Christ. Kritik an der hohen Schuldenaufnahme für das Sondervermögen trat er entgegen. Deutschland sei gleichwohl immer noch "einer der am niedrigsten verschuldeten OECD-Staaten". Ziel des Beirats sei es, "einen Beitrag zu leisten, um Deutschland wieder stark zu machen".
Mitglieder des Beirats sind neben dem Unternehmer Christ als stellvertretende Vorsitzende die Wissenschaftlerin Ann-Kristin Achleitner, die frühere SAP-Personaldirektorin Sabine Bendiek, der frühere Mannheimer Oberbürgermeister Peter Kurz, die Unternehmerin Hiltrud Dorothea Werner sowie der Unternehmer und frühere IG-Metall-Bezirksleiter Roman Zitzelsberger. Der ehrenamtlich tätige Beirat soll dem Ministerium halbjährlich über seine Vorschläge und Bewertungen des Investitionsfortschritts berichten.
L. Solowjow--BTZ
