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Schneider erwartet Festhalten von Merz an Klimazielen / Foto: © AFP/Archiv
Schneider erwartet Festhalten von Merz an Klimazielen
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) geht davon aus, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) trotz jüngster relativierender Äußerungen zum Ziel der Klimaneutralität Deutschlands bis 2045 steht. Dazu habe sich Merz eindeutig geäußert, sagte Schneider am Dienstag in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. Gleichwohl halte er dessen Äußerungen aber für problematisch.
Merz hatte vergangene Woche in seiner Sommerpressekonferenz gesagt: "Es nützt überhaupt nichts, wenn wir allein in Deutschland klimaneutral werden." Hinzugefügt hatte er noch: "Selbst wenn wir es heute am Tag wären, würde sich morgen auf der Welt nichts ändern". Zuvor hatte Merz auch im Bundestag gesagt, dass seiner Ansicht nach "keine einzige Klimakatastrophe auf der Welt weniger geschehen" werde, wenn Deutschland sofort klimaneutral würde. Der Kanzler hatte sich in der Regierungsbefragung im Parlament jedoch auch ausdrücklich zu den deutschen Klimazielen bekannt.
Schneider kritisierte die relativierenden Äußerungen des Kanzlers als "ich würde mal sagen, ein wenig verunglückt". Diese seien vor allem problematisch für die Frage, wie Menschen zu mehr Klimaschutz motiviert werden können, sagte der Minister. Klar sei aber gleichwohl, dass Deutschland die Chance habe, durch den Export von klimafreundlichen Technologien von einem Wachstumsmarkt zu profitieren.
Mit Blick auf Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU), die einen "Realitätscheck" zur Energiewende angekündigt hatte, pochte Schneider auf "absolute Vorfahrt" für erneuerbare Energien. Diese seien "die sauberste und kostengünstigste Energiequelle, die wir in Deutschland haben. Nur durch sie erreichen wir unsere Klimaziele 2030", sagte er den Sendern RTL und ntv.
Offen zeigte sich Schneider in der Sendung für die Überlegungen in der EU-Kommission, wonach für Dienst- und Mietwagenflotten ab 2030 keine Fahrzeuge mit Verbrennermotoren mehr beschafft werden sollen. Dies sei "ein interessanter Ansatz", sagte er.
O. Larsen--BTZ
